Beginn: 11:15 Uhr
Protokoll: Tim
Redeleitung: David, Tim unterstützt
Tagesordnung:
- Begrüßung
- Aktuelle politische Diskussion / Bericht aus PV
- Europawahlkampf
- Berichte aus den Ländern
- Sonstiges
Zu 2:
Thies führt in die Debatten im PV ein. Es wird kurz auf den Wahlsieg der Rechten in Brasilien eingegangen. Der Bericht des Weltklimarates zur Lage der Weltklimazerstörung sowie über den Aufstieg der Grünen wird debattiert. Zudem gab es einen Rückblick auf die vergangenen Wahlen in 2018 und den Niedergang der Sozialdemokratie.
Thies berichtet von dem Treffen am 30.11.2018 von Fraktionsspitze und Parteivorstand – dies ist hier zu finden. Bei dem Treffen wurde über den Umgang mit Migration diskutiert. Das Papier, das im Vorfeld von Fraktions- und Parteivorsitzenden erarbeitet wurde, kann hier eingesehen werden. Eine Fachtagung zum Thema soll es im Februar nächsten Jahres geben.
Zu 3:
Thies stellt den Entwurf für das Wahlprogramm vor und gibt eine politische Einschätzung. Die AKL wird einen Änderungsantrag zur Präambel / Einleitung stellen. Dazu hat Thies einen Entwurf mitgebracht, dieser wird aber nochmal von Lucy und Thies leicht überarbeitet und auf der nächsten PV-Sitzung abgestimmt. Zudem soll Thies noch einfügen, warum die EU neoliberal, undemokratisch und militaristisch ist, damit die Argumentation abgeschlossener ist. Sollte der Änderungsantrag zur Präambel nicht durch den PV gehen, wird die AKL diese Änderung auf dem Europaparteitag einbringen. Das Papier zur Wahlstrategie des PV wird abgelehnt, da es zu wenig Kritik an der EU als Konstrukt des Kapitals beinhaltet. Außerdem beantwortet das Papier nicht die Frage, wie ein widerständiger Wahlkampf aussehen soll und welche Aktionen gegen das Europa der Banken und Konzerne durchgeführt werden sollen.
Jürgen betrachtet die sozialpolitischen und arbeitsmarktpolitischen Schwerpunkte des Programms.
Thies soll auf der nächsten PV-Sitzung den Antrag einbringen, dass über Kurzwahlprogramm und Wahlplakate der PV entscheiden soll.
Es wird zudem über Verantwortlichkeiten gesprochen: Änderungsanträge zur Präambel übernimmt Thies, die Themen Arbeit und Soziales macht Jürgen sowie Klima und Umwelt Tim. Kerstin wird gefragt, ob sie die Themen Frieden und Migration übernimmt. Marlit schreibt einen Änderungsantrag zur Gleichstellung, da dieses Thema im Programm untergeht. Der BSpR berät in der nächsten Telefonkonferenz nochmal, wer die anderen Themen übernehmen kann. Thies schlägt vor, nicht mehr Anträge als sechs einzubringen. Antragsschluss für die Änderungsanträge ist der 05.02.
Zu 4:
Einige Genoss*innen stellen ihre Arbeitsschwerpunkte in den Ländern vor, darunter Berlin, NRW, Hessen, Bremen und Hamburg.
Alle Länderverantwortlichen werden gebeten, die Kurzberichte nochmal in Schriftform über den LR-Verteiler zu schicken. Die AKL in Sachsen-Anhalt und in Schleswig-Holstein sollen nochmal neu aufgestellt werden. Andere Landesverbände sind ebenso relativ inaktiv. Dazu soll nochmal mit den Länderverantwortlichen geredet werden.
Zu 5:
Die Vorbereitungen auf den nächsten Parteitag in Bonn laufen auf Hochtouren. Die Koordinierung der linken Strömungen findet am 19.01. im KL-Haus von 10 bis 15 Uhr statt. Der AKL-LR beschließt, dass Tim an diesem und den weiteren Treffen teilnehmen wird. Er wird zudem über die Treffen berichten. Außerdem wurde von der KPF der Wunsch geäußert, dass die AKL wieder an der kleinen Runde zur Vorbereitung auf die Koordinierungssitzungen (diese Runde besteht momentan aus KPF, SL, Cuba Si und Geraer Sozialistischer Dialog) teilnimmt. Die damalige Stellungnahme der AKL kann hier eingesehen werden. Thies schlägt vor, dass Tim als Beobachter an den Sitzungen teilnimmt, die AKL aber dennoch an dem Beschluss des letzten Länderrates festhält. Dies wird einstimmig so angenommen.
Zum Stand des Bulletins berichtet Jürgen, was noch zu tun ist. Dies ist auch dem Protokoll der Telefonkonferenz des BSpR vom 21.11.2018 zu entnehmen.
Der nächste Länderrat findet am 13.01. im Karl-Liebknecht-Haus in Berlin von 13 bis 17 Uhr statt. Dort wird der Europaparteitag geplant.
Als TO schlägt der BSpR folgende vor:
1. Begrüßung / Formalia
2. Aktuelle politische Lage: DIE LINKE vor der Europawahl
3. Beratung über Änderungsanträge zum Europaparteitag
4. Koordinierung des Europaparteitages (Kommunikation, Infostand, Einbringung der Anträge + Fürreden, linkes Vortreffen, AKL-Vortreffen, Wahl von Kandidat*innen, etc.)
5. Sonstiges
Die Einladung schickt Tim über den LR-Verteiler und kümmert sich um den Raum sowie das Catering.
Die Mitgliederversammlung in 2019 soll im März in Hannover stattfinden. Thomas und Jürgen schlagen vor, Referent*innen aus Südeuropa einzuladen, um eine internationale Debatte zu Europa zu bekommen. Sie werden dem BSpR Vorschläge für die Referent*innen einreichen.
Die AKL plant einen Ratschlag in der zweiten Hälfte des Jahres (zwischen September und November). Thema könnte Demokratie sein.
Tim berichtet von Material, das die AKL noch zum Jahresende drucken möchte – darunter Aufkleber, Transparente und Fahnen.
Ende: 16:30 Uhr
Für die Richtigkeit: Tim Fürup