Anwesende: Tim, David, Jürgen, Kerstin, Lucy, Thies, Sylvia
Beginn: 15:00 Uhr
Protokoll: Tim
Redeleitung: Sylvia
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Aktuelles / Parteivorstand (PV)
3. Vorbereitung / Einladung für Länderrat (LR)
4. Stand Bulletin
5. Parteitag in Bonn
6. Termine und Sonstiges
Zu 2:
Thies und Lucy haben einen Bericht zur letzten PV-Sitzung vorgelegt – siehe hier.
Kurze Diskussion zur #unteilbar-Demo.
Zu 3:
Der LR findet am 1.12. in Kassel statt. Die Einladung samt TO muss noch im Oktober über die LR-Liste verschickt werden. Tim kümmert sich darum. Der Vorschlag zur TO sieht wie folgt aus:
- Begrüßung
- Aktuelle politische Diskussion / Bericht aus dem PV
- Europawahlkampf
- Berichte aus den Ländern
- Sonstiges
David hat das Philipp-Scheidemann-Haus kontaktiert. Hier können wir von 11 bis 17 Uhr tagen. Catering wird noch von David und Tim besprochen. Inputs und Zeitplan werden noch in der nächsten TelKo besprochen. Lucy und Sylvia können leider nicht teilnehmen. Unter 5. soll das Bulletin nochmal besprochen werden. Zu 4. soll ein schriftlicher Bericht eingefordert werden, dann würde sich der Punkt verkürzen (mögliche Fragen: Aufbau der AKL / Mitgliederentwicklung + Aktivitäten und Stand der Debatte um Europawahlkampf).
Zu 4:
Das Bulletin soll am 10.01. erscheinen, damit wir damit in die Debatte um die EU einsteigen können. Jürgen soll nochmal einen Vorschlag über die Texte und Autoren machen.
Mögliche Beiträge zur EU und zur Positionierung der LINKEN zur EU sind erwünscht. Außerdem könnten Texte zur griechischen und italienischen Debatte zum Austritt aus der EU folgen. Ein Bericht zur Bayern und Hessen-Wahl soll erscheinen sowie zum Frauenkampftag und eine Buchbesprechung zu Riexingers neuem Buch könnte auch drin sein. Wichtiges Thema für das Bulletin ist „Europa der Bewegungen“. Sebastian übernimmt Layout und Druck.
Zu 5:
Thies schickt die Zeitschiene hin zur Europawahl rum, damit wir Änderungsanträge und unser Auftreten planen können.
Zu 6:
Am 18.11. findet das Treffen der Zusammenschlüsse statt, anschließend hat die KPF zu einem Vortreffen zum Parteitag in Bonn eingeladen. Tim geht für die AKL hin. Möglicherweise kommt Thies mit. Zu den Regionalkonferenzen soll nochmal eine Mail über den LR-Verteiler geschickt werden (Tim übernimmt das).
Am 1.12. finden in Köln und Berlin Anti-Kohle-Demos statt.
Zur Palästina-Debatte: Es ist wohl momentan wenig Interesse an einer Klärung der Debatte zu spüren, obwohl das Thema natürlich weiterhin behandelt wird, deswegen schieben wir das Thema „Palästina/Israel“ nochmal auf und wollen in 2019 uns dazu nochmal verständigen.
Ende: 16:00 Uhr
Für die Richtigkeit: Tim Fürup