Timoschenko freilassen und enteignen! Olympiade in London boykottieren!

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Heuchelei EU-Europas kennt mal wieder keine Grenzen. Paul Grasse und Carsten Albrecht

Nun ist es amtlich: Die Mitglieder der EU-Kommission werden nicht zur Fußball-EM in die Ukraine fahren. Grund ist die ungerechte Behandlung der ehemaligen Ministerpräsidentin und nunmehrigen Gefängnis-Insassin Julija Wolodimiriwna Timoschenko. Offenbar wollen die EU-Kommissare mit dieser Aktion von der fehlenden demokratischen Legitimation ihrer eigenen Institution ablenken.

Natürlich ist es nicht schön, wenn einer Hungerstreikenden die medizinische Hilfe verwehrt wird. Als Linke stehen wir in der Tradition des Philosophen Michel Foucaults, der Knäste immer abgelehnt hat. Dessen ungeachtet sei darauf hingewiesen, dass die Ukraine auch zu ihrer Regierungszeit kein Blüteland der Menschenrechte war. Man kann getrost davon ausgehen, dass die Millionärin Timoschenko ihr Vermögen nicht nur auf sauberen Wege erstanden hat. Wie alle Clan-Oberen und Millionäre gehört sie also enteignet. Das wäre doch mal eine nach vorne gerichtete, konstruktive Forderung in Sachen deutscher Ukraine-Politik! Normalerweise werden Länder, die noch viel schlimmere Menschenrechtsverletzungen begehen mit Militärkooperation u.ä. von EU-Ländern belohnt (Saudi-Arabien, Israel, …).

Wenn es nun in Mode kommen sollte, sportliche Großereignisse aus Gründen der Menschlichkeit zu boykottieren, dann sollten die Gedanken über die Fußball-EM und übers europäische Festland hinaus gehen. Diesen Sommer finden in Großbritannien die Olympischen Sommerspiele statt. Es ist an der Zeit, dass alle PolitikerInnen, die sich der UN-Charta verpflichtet fühlen, die Spiele boykottieren, um gegen die Teilnahme der britischen Armee an den völker- und menschenrechtswidrigen Kriegen in Afghanistan und Irak zu protestieren. Dann würde das britische Sprichwort mit neuem Leben erfüllt: „Nebel über dem Ärmelkanal – der Kontinent ist isoliert!“

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