15.08.2019 | 19:00 | Rosa Luxemburg Saal im Karl-Liebknecht-Haus

Am 1. September wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Seit 2009 regiert dort DIE LINKE gemeinsam mit der SPD. Geht es nach einigen Genoss*innen, so soll dies auch weiterhin so bleiben. 

Doch die rot-rote Regierung Brandenburgs steht massiv in Kritik: Erst vor Kurzem hat sie ein umstrittenes Polizeiaufgabengesetz beschlossen, das zur Kriminalisierung linker Aktivist*innen beitragen wird. Gemeinsam mit der CDU und den Grünen verankerte sie die Schuldenbremse in der Landesverfassung. 2014 beschloss sie, den Braunkohleabbau in Brandenburg weiter auszubauen.

Soweit zu den Ergebnissen der Regierungsbeteiligung DER LINKEN. Die Aussichten der Partei sind derzeit alles andere als gut: Bei der Europawahl fiel sie dort von 19,7 auf 12,3 Prozent. Auch bei der kommenden Landtagswahl sind Verluste wahrscheinlich.

Angesichts dieser Lage wollen wir uns als Antikapitalistische Linke mit den Grenzen linker Regierungsbeteiligung auseinandersetzen. Wie sind die letzten zehn Jahre zu bewerten? Was lief schief? Wurde die Regierungsbeteiligung in Brandenburg schlecht umgesetzt, vielleicht sogar/oder vielleicht nur schlecht kommuniziert? Oder gibt es Gründe, die gegen eine Regierungsbeteiligung DER LINKEN sprechen – sei es in Brandenburg oder woanders?

HINWEIS: Leider mussten Winfried Wolf und Thomas Nord kurzfristig absagen. Wir konnten jedoch Thies Gleiss, Mitglied des Bundessprecher*innenrates der AKL, für die Veranstaltung gewinnen.