Termin: Donnerstag, 26. Mai 2022, 11:00 – 17:00 Uhr
Ort: Café Buch-Oase, Germaniastraße 14, 34119 Kassel

Anwesende: 20 AKL Mitglieder, davon 14 Länderrats-Delegierte/ 3 Ersatzdelegierte

Vorschlag für die Tagesordnung (einstimmig beschlossen):
1. Begrüßung durch Inge Höger, die Tagesordnung wird einstimmig beschlossen

Sitzungsleitung: Inge Höger und Thies Gleiss

Protokoll: Marion Morassi

2. Aktuelle politische Lage – Situation in der Partei:

Bericht aus dem PV durch Thies

3. Vorbereitung Bundesparteitag

Bericht von Thies zum geplanten Ablauf des BPT nach Wunsch des PV und weiterer Parteitagsgremien, Thies wird zur nächsten Sitzung des PV noch einen Antrag zum Ablauf des BPT stellen. Die AKL-Delegierten sollten dann auf dem BPT zu Beginn nach Absprache Anträge auf Änderung der TO stellen.

Diskussion mit Wortmeldungen/Ergänzungen: Sefika, Otto, Ursel, Edith, Sascha, Inge, Katja, Kerstin, Marion, Udo, Edith, Thies

Pause 13:00 bis 13:45

• In die TO eingeschoben: Kurzes Referat von Udo Hase zum Klimawandel „Klimapolitisches Update“ Die PPP wird zur Verfügung gestellt.

(Antrag Edith, BSPR soll eine Zoom Konferenz oder eine MV für alle Mitglieder der AKL zum Thema vorbereiten mit der PP- Präsentation)

• Einschätzung zum Ablauf: Antrag von Thies an den PV zum Ablauf des BPT

• Anträge der AKL und Anträge die unterstützt werden:

KEINE SOLCHE „ZEITENWENDE“ MIT DER LINKEN (Antrag AKL)Anträge die unterstützt werden sollen: Verständigung bis zur Delegiertenvorbesprechung

• Änderungsanträge zu den Leitanträgen

zu L01:

Zeile 31: angenommen zur Einbringung (BSpr)

Zeile 81: angenommen zur Einbringung (A1) soll aber an anderer Stelle(Zeile 118 eingefügt werden.

Zeile 115: zurückgezogen (A2)

Zeile 169: (A3) alternativ/weitergehend (BSpR)

angenommen zur Einbringung der Antrag des BspR /A3 abgelehnt

Zeile 171 (A4): Nur 1. Satz wird übernommen

Zeile 200: angenommen zur Einbringung (BSpR)

Zeile 310: angenommen zur Einbringung (A5)

Zeile 317: angenommen zur Einbringung (A6) ohne den Halbsatz zur DDR

Zeile 322: abgelehnt (A7)

Antrag BSpR Anfügen zum Schluss einen neuen Abschnitt: angenommen.

zu L02

Position des BspR: Ablehnung des kompletten Antrages, daher keine ÄA

Zeile 9: ohne den Satz „Die Verantwortung trägt…Fraktionen), abgelehnt (A8)

zu L03

Der BSPR schlägt die Unterstützung des Ersetzungsantrags „Ohne Wenn und Aber gegen Krieg und Aufrüstung!“ vor und bittet die Delegierten, für diesen Antrag zu stimmen.

Der BpR wird beauftragt, Änderungen an L03 bzw. dem Ersetzungs- oder einem Kompromissantrag an richtiger Stelle einzufügen:

A9: abgelehnt

A10: angenommen

A11: angenommen

A12: abgelehnt

• Neuwahlen Parteivorstand –

Bekannte Kandidaturen für den GfPV:

Janine Wissler Vorsitzende

Heidi Reichinek Vorsitzende

Martin Schirdewan Vorsitzender

Sören Pellmann Vorsitzender

Janis Ehling Bundes-Geschäftsführung

Benjamin Hoff Stellv. PV

Jana Seppelt Stellv. PV

Lorenz Gösta Beutin Stellv. PV

Melanie Wery-Sims: Bundesschatzmeisterin

Erweiterter PV: Dazu stehen bereits viele Namen auf der Homepage – die meisten eher unbekannt.

Von der AKL werden vorgeschlagen: Sefika Minte

Angefragt werden sollen weitere Kandidaturen

• Planung einer Delegierten-Vorbesprechung

ZOOM Sonntag 19.06.22 ab 19 Uhr

Einrichtung Signal-Chatgruppe (Inge)

Standbetreuung der AKL: Jürgen Aust, Wolfgang Huste

4. Stand der Neuwahlen von Delegierten zum Länderrat und nächster Länderrat

Bremen, RLP, NRW, Sachsen-Anhalt,

Wunsch zum nächsten Länderrat: BSPR Strategie zum AKL Aufbau
5. Verschiedenes

Dokumenta in Kassel – Besuch lohnt immer – Demo am Samstag 18. Juni