Beginn 18:00 Uhr
Protokoll: Jürgen
Teilnehmer*innen: Marion, Ingrid, Thies u. Jürgen (entschuldigt waren Inge, Lucy und Tim)
Folgende Tagesordnung wurde beschlossen:
- Aktuelles aus der Partei
- Leitanträge zum BPT und Änderungsanträge der AKL (Antrags-schluss ÄA 10.06.22) ein eigener Antrag (Antragsschluss 12.05.22)
- Vorbereitung des AKL-Länderrats am 26.05.22 in Kassel
- MV’s mit Neuwahl der LR-Delegierten in den Ländern
- Verschiedenes
Zu 1)
Thies informierte zunächst über den Stand des BPT und über evtl. Kandidaturen für den Parteivorsitz. Außerdem nahm er Stellung zu der Debatte in der Partei zur Programmänderung i.S. Krieg u. Frieden. Daran schloss sich eine längere Diskussion an.
Zu 2)
Bei diesem TOP verständigte sich der BspR darauf, dass er nur wenige Änderungsanträge stellen sollte u. zunächst für den Länderrat vorschlagen wird, dass bezgl. des Leitantrags 02 ein Antrag auf Nicht-Befassung gestellt werden soll, da dieser kaum bis keine neue Positionen enthält. Von diesem Leitantrag soll jedoch der Abschnitt „Kampagnen von Unten“ übernommen und in den Leitantrag 01 eingebaut werden.
Zu 3)
Zur Vorbereitung des Länderrats haben wir uns auf einen weiteren Termin in der Zeit vom 16. – 19.05. verständigt, wozu ein Nuudel kurzfristig eingerichtet werden soll.
Zu 4)
Auch dieser Top soll an diesem weiteren Termin behandelt werden, um die heute verhinderten Mitglieder mit einzubeziehen.
Zu 5) Dazu gab es keine weitere Diskussion.
Ende: 19:15 Uhr