Moderation: Jürgen

Protokoll: Ingrid

Beschluss-Protokoll

Vorschlag für die Tagesordnung

1. Auswertung Länderrat und Lage der Partei sowie der
Bundestagsfraktion.

2. Vorbereitung einer MV mit Wahl von Delegierten BPT
3. Vorbereitung eines weiteren Länderrates
4. Neuwahl der Länderrats-Delegierten
5. Finanzplan
6. Verschiedenes

Zu 1) Es gab eine konstruktive lebendige Debatte im Länderrat vom 07.10.21 mit Unterstützungsangeboten für die weitere Arbeit

In der Bundestagsfraktion hat sich der Abstand zum PV leider noch vergrößert. Die Vorgaben der Partei werden von der Fraktion nicht umgesetzt Mit 8:15 wurde der Antrag zum Personalwechsel abgelehnt.

Beim Landesparteitag in Rheinland Pfalz wurden die Anhänger von Alexander Ulrich und S.W. nicht in den Landesvorstand wiedergewählt.

Lucy ergänzte die Infos aus Berlin: es wird eine ExpertInnen-Kommission geben, die beschließt, ob der Volksentscheid zur Enteignung überhaupt umgesetzt wird, und nicht nur wie. 40 % sagen nein zu rot/rot/grün und der Ampel, also leider nicht die Mehrheit.

In das Landtagsprogramm NRW müssen Vorschläge der akl eingearbeitet werden. Das Strategie-Papier der akl wird fertiggestellt

Es stehen diverse Wahlen an, die vorbereitet werden müssen. Bspr. wird auf dem Länderrat gewählt eventuell im April/Mai.

Deutlich kämpferische MV der AKL NRW am 31.10.2021

Auf dem LPT NRW am 3.,4. u. 5.12.21 steht die Wahl eines neuen Landessprechers an, da Christian Leye aufgrund seines BT-Mandats zurücktritt. Amid Rabieh und Jules El gehören zu den möglichen Bewerbern.

Über eine geplante Strategie-Konferenz der AKL in NRW inklusive Vorschläge von ReferentInnen wurde informiert. Der Entwurf eines Konzepts wird nach Fertigstellung über den Bspr–Verteiler geschickt

Zu 2)und 3) Zoom-Länderrat noch dieses Jahr 12. Dezember, damit die Situation in den Ländern endlich ausgiebig diskutiert werden kann.

Bundesmitglieder-Versammlung 20. Februar 22 oder Anfang März möglichst life in Hannover, Raumsuche wird geklärt

Zu 4) Neuwahl der Länderrats-Delegierten in den jeweiligen Ländern ist erforderlich

Zu 5) Finanzplan: Inge wird sich mit Tim in Verbindung setzen, Planungs- und Druckvorhaben mit einbeziehen. Es ist zu bedenken, dass bei Life-Veranstaltung wieder mehr Reise- und Raumkosten fällig sein werden. Allerdings wird der Etat aller Zusammenschlüsse um 40 % gekürzt werden.

Zu 6) Vorbereitungstermin Bspr für den nächsten Länderrat am 16. oder 23.11.21

gez. Ingrid Jost