Protokoll: Länderrat der Antikapitalistischen Linken (AKL)

Sonnabend, 29. März 2014, Vereinsraum Can Arkandas, Hannover

Beginn:           11:10

Ende:              17:10

Anwesende Delegierte:

Klaus Arnold, Jürgen Aust, Heino Berg, Toni Brinkmann, Heidrun Dittrich, Ralf Iden, Ulla Jelpke, Ingrid Jost, Martina Gerdes, Thies Gleiss, Tatjana Miriam Hasse, Inge Höger, Birgit Hundrieser, Anke Jungclaus, Mario Kühne, Jürgen Olschok, Saskia Olschok, Werner Ott, Lucy Redler, Sascha Stanicic

Weitere Anwesende:

Carsten Albrecht, Joachim Augustin, Hakan Bakar, Bettina Fenzel, Holger Freimut, Albert Grützmann, Falko Markwerth, Tilman Rosenau, Jochen Traut

Entschuldigt: René Jokisch, Klaus Linke, Torsten Koplin

1. Auswertung des Europaparteitages, Zusammenarbeit mit anderen linken Strömungen

• Der Länderrat beauftragt den neuen BSPR, Regionalkonferenzen oder eine bundesweite Konferenz Ende 2014 oder Anfang 2015 zur notwendigen Neuausrichtung der Partei durchzuführen.

2. Lage der AKL in den Ländern

• Baden-Württemberg: LAG wurde gegründet und,  ein 4köpfiger Landessprecher-Rat wurde gewählt,  ein Gründungsaufruf ist in Arbeit.
• Berlin: Veranstaltungen, Stellungnahmen, Vernetzung linker Strömungen auf Landesebene
• Bremen: Rechtsentwicklung und Bürokratisierung im Landesverband, Manipulation von Wahlen in der Partei
• Hamburg: Kontinuierliche AKL-Arbeit, Austritte aus der Partei – aber nicht aus der AKL, auch Bürokratisierung und Manipulation von Wahlen in der Partei
• Niedersachsen: Hohe Teilnehmerzahl bei Mitgliederversammlungen trotz großer Entfernungen, erfolgreiche Veranstaltungen (trotz Boykott durch Partei-Landesvorstand), Diskussionen über innerparteiliche Demokratie (AKL schafft Transparenz), Region Hannover: gute Vernetzung mit außerparlamentarischen Initiativen im Bereich Sozialpolitik und enge Zusammenarbeit mit Kommunalpolitik

•  NRW: Größte AKL-Landesgruppe, rege Teilnahme bei regelmäßigen Treffen, 5 AKL-Mitglieder im Landesvorstand, Teilnahme am UZ-Pressefest über die NRW-Landesgruppe
• Sachsen: Keine AKL-Arbeit, Partei: zahlenmäßig der größte, aber politisch der schwächste Landesverband
• Sachsen-Anhalt: Kommunalwahlkampf behindert politische Arbeit, durch CDU-Attacken ist die AKL im Landesverband angekommen, Partei: zentralisierte Organisationsstrukturen, LINKE gehört zu den etablierten Parteien
• Schleswig-Holstein: Zahlenmäßig schwache, aber inhaltlich einflussreiche AKL (sehr schwache Landespartei)
• Thüringen: Strukturierung der AKL steht bald an, z.T. Linkstendenz in der Partei

 

3. Neuwahl des BSPR

– Wahlkommission: Toni Brinkmann, Ingrid Jost, Joachim Augustin
– Berichte der bisherigen BundessprecherInnen, Aussprache zur Arbeit des bisherigen BSPR

– Mandatsprüfung, Vorstellung der KandidatInnen

– Wahlen: 20 stimmberechtigte Delegierte

•  Heidrun Dittrich:       17 Stimmen

• Inge Höger:                17 Stimmen

• Lucy Redler:              19 Stimmen

 

• Mario Kühne:             13 Stimmen
• Thies Gleiss:               19 Stimmen
• Werner Ott:                19 Stimmen

Alle 6 KandidatInnen nehmen ihre Wahl an.

4. Vorbereitung des Berliner Bundesparteitages

– Der BSPR wird beauftragt, die Kandidatenlage vor der PV-Wahl transparent zu machen und die AKL-Unterstützung zu koordinieren.

5. Facebook, Twitter

– Thema wird an den BSPR überwiesen.
6. Datenschutz
– Thema wird an den BSPR überwiesen.
7. Anträge
– Der BSPR kümmert sich um die Frage, wie es mit den verschiedenen Ukraine-Anträgen zum BPT weitergeht.

– Charité-Antrag wird einstimmig per Akklamation angenommen.

– BSPR antwortet der NaO auf ihr Schreiben, niedrigschwellige Kooperation, Transparenz über den Austausch.

– Antrag über Mitgliederentscheid wird zurückgezogen.

 

 Für das Protokoll: Carsten Albrecht