Protokoll der Videokonferenz des Bundessprecher*innenrates der AKL vom 24.06.2021

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Anwesend: Inge, Ingrid, Lucy, Marion, Jürgen, Thies, Tim

Beginn: 10.10        Ende: 11.15

  1. Geschäftsführung der Bundes-AKL:

 

Aufgrund der gesundheitlichen Situation des Genossen, der bisher faktisch die Aufgaben eines Bundesgeschäftsführers übernommen hatte, sind möglichst bald Änderungen in der Arbeitsweise vorzunehmen, die alle notwendigen Tätigkeiten auf mehrere Schultern verteilt.

Beschluss: Es wird zunächst eine Liste aller laufenden und auch unregelmäßigen Arbeiten erstellt (verantwortlich: Tim).

  1. Bulletin „aufmüpfig“

 

Die ursprünglich für diesen Sommer geplante Herausgabe einer neuen Ausgabe der „aufmüpfig“ wird auf die Zeit nach der Bundestagswahl verschoben. Hauptgrund dafür sind die eingeschränkten Arbeitsmöglichkeiten unseres Geschäftsführers und Redaktionsverantwortlichen für das Bulletin.

Die geplanten Artikel (oder durchaus auch weitere) werden dennoch weiter verfolgt und werden auf der Homepage in einer gesonderten Rubrik veröffentlicht.

Marion kümmert sich darum, die Zugangsdaten zur Homepage zu erhalten und richtet dann einen entsprechenden Unterpunkt mit Button ein.

Thies erklärt seine Bereitschaft beim Redigieren der Texte zu helfen.

  1. Auswertung des Bundesparteitages

 

Inge, Marion und Thies, die komplett am Parteitag teilnahmen, trugen eine erste Auswertung vor. Thies hatte zuvor auf Facebook schon einen längeren Post zum beschlossenen Programm veröffentlicht: https://www.facebook.com/thies.gleiss/

Wichtige Erkenntnisse waren:

– Das Wahlprogramm wurde verabschiedet, hat aber weiterhin die Mängel, die wir als AKL mehrfach aufgeführt haben.

– Es gab 30 Nein-Stimmen, was für LINKE-Verhältnisse eher viel ist.

– Von 580 vorgesehenen Delegierten waren lediglich ca. 460 eingewählt, an den Abstimmungen nahmen maximal nur gut 300 teil, eine sehr hohe Abstinenzrate.

– Von den prominenten Unterstützer*innen des „aufstehen“-Lagers nahmen so gut wie keine teil, selbst und gerade diejenigen nicht, die mit guten vorderen Plätzen auf den Landeslisten zur kommenden Bundestagswahl stehen. Auch darin zeigt sich eine bedenkliche Abwendung dieser Kräfte von der Partei.

– Die AKL ist gut vorbereitet und wahrnehmbar auf dem Parteitag aufgetreten. Sie war mit mehreren Beiträgen in der Generaldebatte präsent. Von den Änderungsanträgen der AKL wurden nur zwei direkt abgestimmt und erhielten jeweils 30 Prozent Unterstützung. Die anderen Anträg wurden durch das schräge „Blockabstimmungsverfahren“ beerdigt.

– Das Medienecho war durchaus positiv und hat die Kernpunkte des Programms korrekt hervorgehoben.

Thies schreibt für den internen Gebrauch der AKL eine Bilanz des Parteitages aus Sicht der AKL.

Nächster Termin einer BSPR Videokonferenz

 

Donnerstag 8. Juli 2021, um 11.00 via BBB

Alternativ: Montag 12.Juli 2021, 11.00, falls noch Absagen für Donnerstag kommen.

Protokoll: Thies