Anwesende: Inge, Ingrid, Marion, Lucy, Thies, Jürgen, Tim
Redeleitung: Jürgen
Protokoll: Tim
Beginn: 11 Uhr
Tagesordnung:
- Verständigung über Spitzenkandidaturen der Linkspartei zum Bundestagswahlkampf
- Vorbereitung Länderratssitzung am 13.05.2021
- Verschiedenes
Zu 1:
Auf der Sondersitzung des PV am 10.05. sollen die Spitzenkandidat*innen der Linkspartei zur Bundestagswahl 2021 gekürt werden. Dabei scheint es auf Janine Wissler und Dietmar Bartsch hinauszulaufen. Thies hat dem PV einen Antrag vorgelegt, auf Spitzenkandidaturen zur Bundestagswahl zu verzichten. Im BSpR wird diskutiert, die Nominierung von Bartsch zu kritisieren. Inge schreibt einen Entwurf für eine Stellungnahme des BSpR zu dem Thema, diese Stellungnahme wollen wir schnellstmöglich veröffentlichen.
Zu 2:
Der Länderrat findet am 13.05.2021 online als Zoom-Konferenz statt. Inge wird die Einwahldaten besorgen und eine Erinnerungs-Mail samt Tagesordnung und Einwahldaten über den Länderrats-Verteiler schicken. Thies hatte im Vorfeld Änderungsanträge an den Programmentwurf verfasst. Diese schickt er mit aktualisierten Zeilenangaben (entsprechend der Nummerierung aus dem Antragsheft 1) über den Länderrats-Verteiler. Alle Mitglieder der AKL sind aufgerufen, weitere Änderungsanträge über den Verteiler zu kommunizieren.
Die Redeleitung teilen sich Lucy, Marion und Jürgen. Das Protokoll schreibt Tim. Einladung und Tagesordnung wurden bereits von Tim verschickt. Der Vorschlag zur Tagesordnung lautet:
- Politische Debatte über den Zustand der Linken zum BPT
- Vorbereitung Bundesparteitag (Änderungsanträge, Vortreffen, Kommunikation)
- AKL in den Ländern
- Verschiedenes
Zum TOP 1 wird Thies einen Input vorbereiten. Hier soll auch nochmal auf die Situation in NRW eingegangen werden. Auch wäre ein Blick über den Tellerrand der Linkspartei wünschenswert (beispielsweise Kampagnen wie „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“).
Zum TOP 2 wird Thies die Änderungsanträge, die der BSpR vorschlägt, über den Länderrats-Verteiler verschicken. Alle Mitglieder sollen sich im Vorfeld überlegen, ob die Änderungsanträge ausreichen. Als Datum für das Vortreffen der Delegierten der AKL wird dem Länderrat der 14.06. (Montag) ab 18 Uhr vorgeschlagen (alternativer Vorschlag: 13.06. ab 18 Uhr).
Die Federführung zu TOP 3 hat Jürgen. Tim und Jürgen beraten sich zu diesem TOP nochmal.
Es wird noch eine Solidaritätserklärung von Thies zu den Kämpfen der IG Metall zu den Warnstreiks und Arbeitsniederlegungen im Tarifgebiet Berlin-Brandenburg-Sachsen vorbereitet (unter TOP 4).
Zu 3:
Die nächste Videokonferenz des BSpR findet am Montag, den 07.06. um 13 Uhr statt.
Ende: 12:15 Uhr
FdR: Tim