Anwesende:              Lucy, Thies, Jürgen, Inge, Ingrid, Marion, Tim

Redeleitung:              Jürgen

Protokoll:                   Tim

Beginn:                      14 Uhr

Tagesordnung:

1. Aktuelle politische Verständigung
2. Planung Länderrat der AKL
3. Bulletin
4. Videokonferenz der Länderverantwortlichen am 23.4.
5. Verschiedenes

Zu 1:

• Es wird über die Listenaufstellung in NRW am 10./11./4. geredet. Diskussionen / Dazu gab es ebenso eine Erklärung des BSpR, die hier zu finden ist:

https://akl.minuskel.de/?p=4103

Der Auftritt der AKL und insbesondere der von Angela wird sehr positiv bewertet.

• Von der PV-Sitzung am 10./11.4. hatte Thies einen Bericht verfasst. Dieser ist auf der Homepage einzusehen:

https://akl.minuskel.de/?p=4105

Insbesondere wurde dort der Wahlprogramm-Entwurf verabschiedet. Die AKL wird auf dem kommenden Länderrat (siehe TOP 2) Änderungsanträge dazu formulieren.

Thies und Tim werden sich über ÄA verständigen und mit dem BSpR im Vorfeld des Länderrates rückkoppeln.

• Mietendeckel in Berlin vom BVerfG gekippt. Somit gibt es kein Argument mehr für die Weiterführung der Senatskoalition in Berlin. Die Linkspartei sollte einen Oppositionswahlkampf machen und Enteignungen zum zentralen Thema ausrufen.

Zu 2:

Der kommenden Länderrat wird am 13.5. (Himmelfahrt) von 13 bis voraussichtlich 17 Uhr sein. Tim verschickt dazu eine Einladung mit folgender Tagesordnung:

1. Politische Debatte über die Linke zum Bundestagswahlkampf
2. Vorbereitung des Bundesparteitages (ÄA zum Wahlprogramm, Vortreffen, Kommunikation)
3. AKL in den Bundesländern (Länderverantwortliche)
4. Verschiedenes

Die Aufgabenverteilung zu den einzelnen Punkten wird auf der nächsten Videokonferenz des BSpR besprochen (am 04.05. um 11 Uhr).

 

Zu 3:

Dieser Punkt wird verschoben. Jürgen und Tim sollen sich dazu auch nochmal abstimmen.

 

Zu 4:

Wir werden es nicht schaffen, am 23.4. eine ordentliche Sitzung vorzubereiten. Tim ist dort auf dem Landesparteitag in Berlin und kann nicht teilnehmen. Außerdem muss er in der kommenden Zeit die Mitgliederdaten der AKL überarbeiten, weil am 28.4. die Mitgliederzahlen erhoben werden.

Andere können die Vorbereitung auf die Sitzung ebenso nicht übernehmen. Jürgen schreibt über den Verteiler, dass diese Sitzung verschoben werden muss. Auf dem Länderrat am 13.05. wird der TOP „AKL in den Ländern“ eingefügt, sodass dort nochmal überlegt werden soll, wie das Format verbessert werden kann.

 

Zu 5:

• Der Newsletter soll häufiger eingesetzt werden. Spätestens jedoch zum Bundesparteitag (Vortreffen der Delegierten) soll damit auf die Änderungsanträge der AKL hingewiesen werden.
• Es wird in der Partei diskutiert, ob die Linkspartei Spitzenkandidat*innen für die Bundestagswahl nominieren sollte. Der BSpR der AKL lehnt dies ab.
• Die nächste Videokonferenz des BSpR ist am Dienstag, den 4.5. um 11 Uhr.

Ende:              15:30 Uhr

FdR:               Tim Fürup