Protokoll Videokonferenz des BSpR der AKL am 23.03.2021

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Anwesende:              Jürgen, Ingrid, Thies, Inge, Lucy, Tim

Redeleitung:              Jürgen

Protokoll:                   Tim

Beginn:                      10 Uhr

Tagesordnung:

  1. Aktuelle politische Verständigung
  2. Erste Vorbereitungen zum nächsten Bundesparteitag
  3. Neues Bulletin
  4. Sonstiges

Zu 1:

  • Die erste ViKo des neuen PV fand am 13./14.03. statt. Thies hatte dazu einen Bericht verfasst, der hier zu finden ist:

https://www.antikapitalistische-linke.de/?p=4061

  • Zum vergangenen Bundesparteitag hatte der BSpR eine Auswertung veröffentlicht, sie ist hier einzusehen:

https://www.antikapitalistische-linke.de/?p=4055

  • Die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg werden diskutiert, im Vorfeld hatten Thies und Marion eine Auswertung zu den Wahlen geschrieben:

https://www.antikapitalistische-linke.de/?p=4063

  • Es wird über die herrschende Corona-Politik sowie über den Protest von Corona-Leugner:innen (beispielsweise in Kassel) geredet.
  • Die Kommunikation der Linkspartei, das Hauptziel sei es, dass die CDU aus der Regierung gehalten werde, wird vom BSpR kritisiert: Thies wird zu diesem Anlass einen Text-Vorschlag schreiben, den wir im BSpR am kommenden Montag um 10 Uhr in einer Videokonferenz abstimmen wollen (siehe TOP 4).

Zu 2:

Der vergangene Online-Parteitag wird nochmal kritisch aufgearbeitet. Tim hatte dazu einige Punkte aufgeschrieben, die seiner Meinung nach verbesserungswürdig sind. Die Thesen werden diskutiert. Auf dem kommenden Parteitag, der am 19./20.06. voraussichtlich wieder online stattfinden wird, sollen sich Absprache-Fehler möglichst nicht wiederholen.

Das Wahlprogramm liegt in der ersten Version vor, wird allerdings vom neuen geschäftsführenden PV überarbeitet und am 10.04. in der PV-Sitzung verabschiedet. Anschließend werden wir Änderungsvorschläge erarbeiten. Es gibt momentan schon Online-Beratungen zu einzelnen Themen des Wahlprogramms, an diesen sollten wir uns zukünftig beteiligen (nächste Beratungen sind am 27.03. zu Frieden sowie 28.03. zu Wirtschaftsdemokratie und parallel dazu Pflege jeweils ab 11 Uhr).

Thies und Tim werden einen Vorschlag für Änderungsanträge und weitere Anträge der AKL machen. Diese könnten sein:

– Antrag gegen Block-Abstimmungen (Antrag zur Geschäftsordnung, ggf. mit anderen aus der Partei)

– weitere Anträge (Begrenzung von Mandatszeiten)

– ÄA neue Präambel (für Aussprache in Generaldebatte) sowie weitere ÄA (Vergesellschaftung, Demokratisierung oder Regierungsbeteiligung)

Die Friste für das Einreichen von Änderungsanträgen zum Wahlprogramm wird um den 03.06. sein, die Frist zur Einreichung von weiteren Anträgen wird um den 07.05. sein.

Zu 3:

Jürgen und Tim hatten sich im Vorfeld zu der ViKo des BSpR ein Konzept überlegt, das dem gesamten BSpR vorliegt. Dieses wird diskutiert (siehe Anhang) und auf den nächsten Videokonferenzen des BSpR weiter abgestimmt.

Zu 4:

  • Die neue „Zeitung gegen den Krieg“ Nr. 48 erscheint in den nächsten Tagen. Der BSpR wird keine Zeitungen zentral bestellen. Genoss:innen aus den einzelnen Ländern können sich aber gerne Zeitungen bestellen, die Kosten würde die Bundes-AKL übernehmen. Meldet euch dazu unter: info@antikapitalistische-linke.de.
  • Am 19.04. findet von 17:30 Uhr an im KL-Haus eine Auswertung der Koordinierungsgruppe um die KPF, SL, Cuba Si und Geraer Dialog statt. Tim geht dort für die AKL als Gast hin.
  • Bis Ende April muss die AKL alle Mitglieder-Daten der Geschäftsführung der Partei gemeldet haben. Die Mitgliederstärke entscheidet über die Anzahl von Delegierten-Mandate auf Parteitagen und Zuweisung von Parteigeldern. Tim wird sich in der nächsten Zeit darum kümmern.
  • Es soll eine „AG social media“ geben: Tim hat bereits Milan, der sich dazu gemeldet hatte, Marion und Lucy eine E-Mail geschrieben mit der Bitte, ein Konzept hierzu zu erarbeiten. Andi aus Thüringen hatte auch Interesse an der Mitarbeit bekundet. Leider können wir aus Kapazitätsgründen kein großes Konzept erarbeiten. Wir versuchen aber den damaligen Beschluss des Länderrates umzusetzen. Dazu werden Inge, Marion, Thies und Lucy eine Koordinierungsgruppe für Postings auf Facebook und Twitter (ggf. Instagram) bilden. Sie werden sich auch darüber verständigen, wie mit den Gruppen umzugehen ist, die in den sozialen N-Medien „Antikapitalistische Linke“ heißen, aber nicht von uns autorisiert sind. Außerdem wird Tim mit Milan und Andi in Kontakt treten, um mit ihnen über die Einrichtung eines Diskussionsportals nachzudenken.
  • Thies hatte vor einiger Zeit einen Text erarbeitet, der die Veröffentlichungspraxis auf unserer Homepage regeln soll. Dieser Text wird besprochen. Leider konnten wir den Punkt nicht abschließend klären, sodass wir kommenden Montag nochmal kurz darüber reden werden. Anschließend wird Thies den Text über den E-Mail-Verteiler schicken.
  • Am 11./12.04. findet die LVV der LINKEN in NRW statt. Dort wird unsere Genossin Angela Bankert auf Platz 1 der Landesliste kandidieren. Wir unterstützen sie und die weiteren AKL-Kandidaturen! Es soll zu der Listenaufstellung und über den Gesamtzustand der Linkspartei in NRW eine Stellungnahme der Genoss:innen aus NRW geben.
  • Es sollen wieder mehr Veranstaltungen auf unserer Homepage beworben werden. Die Genoss:innen sind aufgerufen, Termine über den E-Mail-Verteiler zu schicken. Tim stellt diese dann online.
  • Der nächste Länderrat soll am 15./16.05. als Online-Sitzung tagen (genaue Planung am kommenden Montag). Dieser Termin wäre ausreichend für die Beratung unserer Änderungsanträge zum Wahlprogramm und kollidiert nicht mit einem Feiertags-Wochenende.
  • Der BSpR wird am Montag, den 29.03. ab 10 Uhr eine weitere Videokonferenz durchführen. Am 31.03. ist Antragsschluss für die PV-Sitzung am 10.04. Die AKL will einen Antrag gegen das Gerede von „Hauptziel ist die CDU aus der Regierung rauszuhalten“ einbringen. Dieser Text soll hier abgestimmt werden. Außerdem müssen die verschobenen und nicht abgeschlossenen TOPs von der heutigen Sitzung nochmal aufgerufen werden.

Ende:                         11:45 Uhr

FdR:                           Tim Fürup

***

ANHANG

Das AKL Bulletin Aufmüpfig

Nr. 6 mit Arbeitstitel: „Die Linkspartei vor der Bundestagswahl 2021“

 

Die Seitenzahl muss durch 4 ohne Rest teilbar sein. Es kommen also 28 Seiten oder 32 usw. usf. in Frage. Wir schlagen erstmal vor 40, vielleicht sogar 44 Seiten anzupeilen, da dieses Bulletin das Buchprojekt ersetzen soll. Die Auflage soll eine Höhe von 2000 Exemplaren haben (Kosten sind deutlich unter 3000 Euro – siehe unter 1.4.).

Pro Seite stehen in etwa 4000 Zeichen (mit Leerzeichen) zur Verfügung.

 

Tim spricht Sebastian an, ob er wieder Druck und Layout übernehmen kann.

Die Aufmüpfig soll zum Bundestagswahlkampf spätestens Anfang August vorliegen (Ziel 24.07 / vielleicht auch erst am 31.7., jeweils Samstag). Leider werden wir es wohl aus organisatorischen Gründen nicht schaffen, das Bulletin eher zu veröffentlichen (zum Beispiel vor dem Bundesparteitag im Juni – dies ist aber auch nicht so dramatisch, da momentan nur Online-Events stattfinden und wir in naher Zukunft wenig bis keine Möglichkeiten haben, unsere Materialien massenhaft zu verteilen).

Um das Bulletin zum vorgesehenen Termin in der Hand zu halten, sollte der Druckauftrag bis zum 17.7. rausgehen. Deadline für die Texte ist der 7.7., damit die Texte korrigiert werden können und Sebastian parallel mit dem Layout starten kann.

Jürgen und Tim übernehmen die Redaktion und kommunizieren direkt mit dem BSpR das Vorhaben.

 

Das Bulletin soll die Regierungsfrage thematisieren (nur Vorschläge, wird nochmal diskutiert):

  • Editorial (Seite 1, hinter dem Deckblatt) + Inhaltsverzeichnis
  • Text über die Regierungsbeteiligungen in Bremen und Berlin (evtl. Thüringen) von Sebastian aus HB und Lucy (evtl. Johanna); evtl. auch mehrere Texte dazu, da es eine zentrale Auseinandersetzung innerhalb der Partei geben wird, ob die Regierungsbeteiligungen in Berlin und Thüringen verteidigt werden sollen
  • Regierungsbeteiligung allgemein – warum lehnen wir das ab? Was sind die Alternativen (Inge)
  • Wie sieht gute Oppositionsarbeit im Parlament aus? (Lukas aus Bayern und Tim)
  • Parlamentskritik (Thies)
  • Kämpferischer Wahlkampf – wie sieht eine rebellische Wahlstrategie aus? (evtl. Sascha)
  • Wir zahlen nicht für die Corona-Krise: die kommenden Umverteilungs-Kämpfe (Angela aus NRW oder Jürgen)
  • Fortsetzung der Corona-Politik und das Versagen der gesellschaftlichen Linken
  • Artikel zu den Erfahrungen der europäischen Linksparteien und mit ihnen
  • Pro (von Udo oder Edith aus NRW?) und Contra (Thies, Jürgen oder Tim) zum BGE (und vor allem zum Mitgliederentscheid)
  • Kurze Vorstellungstexte von AKL aus einzelnen Bundesländern (Hamburg, Schleswig-Holstein und Bayern als Vorschlag?)
  • Sexismus, Klassismus und Rassismus (von Ingrid)
  • Artikel zum Stand der sozialen Bewegungen und außerparlamentarische Kämpfe – Gewerkschaften, Klimabewegung, Mietenpolitik + Verdrängung, Pflege, Feminismus, Antifaschismus