Protokoll Videokonferenz des BSpR der AKL am 02.03.2021

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Anwesende:              Thies, Jürgen, Ingrid, Inge, Lucy, Marion, Tim

Redeleitung:              Jürgen

Protokoll:                   Tim

Beginn:                      9 Uhr

Tagesordnung:

  1. Auswertung Bundesparteitag am 26./27.02.2021
  2. Solidaritätserklärung für Inge
  3. Planung für die kommenden Wochen

Zu 1:
Der BSpR diskutiert über die Ereignisse auf dem vergangenen Bundesparteitag. Thies wird einen Vorschlag einer Stellungnahme schrieben. Nach einer kurzen Korrekturrunde wird die Stellungnahme von Tim online gestellt und über den Verteiler geschickt. Sollte es inhaltlich Klärungsbedarf an der Stellungnahme geben, wird der BSpR kurzfristig eine Videokonferenz einberufen. Ziel ist es, die Stellungnahme bis Donnerstag zu veröffentlichen.

Es wird auch über unser Handeln vor und während des Parteitags geredet. Einige Fehler wurden gemacht, die beim kommenden Parteitag, der bereits im Juni stattfinden und das Wahlprogramm verabschieden wird, nicht wiederholt werden sollten. Dazu wird der BSpR eine interne Bilanz erstellen.

Es wird angeregt eine Veranstaltung mit den neuen Parteivorsitzenden durchzuführen.

Die Bewerbungsrede von Reimar aus Brandenburg für den Parteivorsitz hat uns positiv überrascht.

Zu 2:

Es gab im Vorfeld der Wahlen zum neuen Bundesvorstand eine massive Hetzkampagne von Mitgliedern der EmaLi und des fds gegen unsere Genossin Inge Höger. Wir veröffentlichen eine Solidaritätserklärung dazu, die hier zu finden ist:

Solidarität mit Inge Höger

Zu 3:

  • Die Gruppe, die sich um das Thema social media kümmern soll, sollte sich in naher Zukunft zusammensetzen. Tim schreibt dazu nochmal eine Mail an Marion, Lucy und Milan aus Hamburg.
  • Der kommende Bundesparteitag muss inhaltlich vorbereitet werden: Wir werden uns den Entwurf des Wahlprogramms ansehen und gegebenenfalls Änderungsvorschläge machen (insbesondere soll geprüft werden, ob es sinnvoll ist, eine eigene Präambel vorzulegen). Zunächst soll aber der neue Entwurf des neuen Vorstandes abgewartet werden, dann schauen wir uns die einzelnen Kapitel an.
  • Der BSpR plant ein neues Bulletin. Dies soll zum Bundestagswahlkampf erscheinen und die Regierungsfrage thematisieren. Jürgen und Tim werden sich über einen Vorschlag zum Zeitplan und über Artikel verständigen und dem BSpR dies kommunizieren.

Ende:                         10:20 Uhr

FdR:                           Tim Fürup