Gegen einen beliebigen Antisemitismus-Begriff

Stellungnahme des Bundessprecher*innenrats der AKL zu den Diffamierungen gegen Inge Höger im Vorfeld zur Wahl des neuen Parteivorstandes.

Am 27.02.2021 wurde auf dem digitalen Bundesparteitag ein neuer Parteivorstand der LINKEN gewählt. Unsere Genossin Inge Höger kandidierte dabei auf der Liste zur Sicherung der Mindestquotierung und scheiterte mit zwei fehlenden Stimmen knapp. Inge hätte die Vorstandsarbeit mit ihrer Expertise bereichert, dennoch geht weder für sie noch für irgendjemand sonst die Welt unter, wenn Inge nicht Teil des Gremiums wird.

Wir sind allerdings zutiefst über die Diffamierungen empört, die über Inge im Vorfeld der Wahl in den sozialen Medien von anderen Parteimitgliedern verbreitet wurden. In diesen wurde sie wiederholt mit Antisemitismus in Verbindung gebracht und daher als unwählbar dargestellt. Wir verurteilen diese Hetzkampagne und solidarisieren uns mit Inge Höger.

Inge kämpft seit Jahrzehnten gegen Rassismus und Antisemitismus. Der Schwur von Buchenwald „Nie wieder Faschismus und nie wieder Krieg“ ist für sie politische Richtschnur. Sie ist eine unermüdliche Kämpferin für Frieden, Abrüstung und Völkerverständigung. Ihr Antikapitalismus ist weder verkürzend noch personifizierend.

Im Jahr 2010 hat Inge die Free-Gaza-Flottille begleitet, um auf die völkerrechtswidrige Blockade des Gaza-Streifens aufmerksam zu machen. Sie befand sich damals u.a. in Begleitung der ehemaligen US-Diplomatin Ann Wright und des inzwischen verstorbenen Schriftstellers Henning Mankell. Nicht nur im Konflikt zwischen Israel und Palästina setzt sie sich für die Einhaltung der Menschenrechte und von UN-Resolutionen ein.

Jede Unterstellung, die darauf abzielt, Inge in die Nähe einer antisemitischen Weltanschauung zu bringen, löst unser Entsetzen aus. Einerseits lehnt Inge die ihr zugeschriebenen Eigenschaften entschieden ab und bekämpft sie, andererseits sind wir fassungslos, wie beliebig mit dem Begriff Antisemitismus hantiert wird. Menschen, die jede abweichende Meinung und Kritik an der israelischen Regierung mit Hass auf Jüdinnen und Juden gleichsetzen, tragen zur Verharmlosung von Antisemitismus bei.

Wir erwarten, dass der neugewählte Parteivorstand und insbesondere der Bundesgeschäftsführer die für diese Hasskampagne gegen Inge Höger verantwortlichen und namentlich bekannten Genoss*innen und Strukturen zur sofortigen Beendigung dieser Angriffe auffordern.