Protokoll Videokonferenz des BSpR der AKL am 01.02.2021

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Anwesende:                     Marion, Thies, Inge, Jürgen, Lucy, Tim

Redeleitung:                    Inge

Protokoll:                          Tim

Beginn:                              15 Uhr

Tagesordnung:

  1. Planung Bundesparteitag
  2. Verschiedenes

Zu 1:

  • Es soll nochmal eine E-Mail an die drei Delegierten der AKL geschrieben werden, um zu erfragen, ob sie sich an dem Online-Parteitag einwählen können (Tim schreibt sie an).
  • Der BspR hat darüber diskutiert, ob er öffentlich Kandidaturen (außer den Kandidaturen von Thies und Inge) bewerben soll, jedoch entschieden, dies nicht zu tun. Wir unterstützen aber auch andere Kandidaturen aus dem linken Parteispektrum, die antikapitalistische Positionen vertreten, für eine bewegungsorientierte Mitgliederpartei stehen, Regierungsbeteiligungen kritisch bis ablehnend gegenüberstehen sowie gegen die Aufweichung des Erfurter Programms einstehen und für eine Ausweitung der innerparteilichen Demokratie streiten. Das gilt in diesem Sinne insbesondere für Kandidaturen der Bewegungslinken und der KPF.
  • Marion soll ein Sharepic für die Kandidaturen von Inge und Thies erstellen. Inge entwirft dazu eine halbe Seite Text, die unsere allgemeine Positionierung zu Kandidierenden enthält.
  • Auf unserem Delegierten-Treffen am 22.02. um 18 Uhr wollen wir nochmal genauer benennen, welche Kandidaturen wir empfehlen (den TOP übernimmt Lucy). Hier werden auch nochmal unsere Änderungsanträge vorgestellt (den TOP übernimmt Inge). Es sollen auch Für-Reden organisiert werden. Thies wird ein einführendes Statement zur Lage der Linken vor dem Parteitag abgeben.
  • Am 21. Februar von 10 bis 17 Uhr findet eine Videokonferenz für alle Delegierten und sonstigen Interessierten über den Leitantrag und alle Änderungsanträge statt. Es ist faktisch eine gute Verlängerung der Generaldebatte, an der teilzunehmen, wir alle aufrufen. Die Einwahldaten werden noch bekannt gegeben.
  • Für die Kommunikation während des Parteitags soll eine Signal-Gruppe eingerichtet werden. Inge (zusammen mit einer weiteren Person) wird die Gruppe erstellen. Außerdem soll auf dem Deli-Treffen und im Vorfeld Nummern von den Delegierten aus unserem Umfeld erfragt werden.
  • Sascha wird von Lucy angefragt, ob er einen weiteren Änderungsantrag (Frist 10.02.) zu ZeroCovid zusammen mit Corona-Abgabe formulieren könnte. Der Antrag soll dann auch auf die Website gestellt werden.

Zu 2:

  • Die öffentliche Bekanntgabe eines Genossen aus RLP, den Ausschluss der Sol aus dem Jugendverband unterstützen zu wollen, führt beim BSpR zu Widerspruch. Der Länderrat hatte sich dazu eindeutig positioniert:

https://www.antikapitalistische-linke.de/?p=3956

Thies wird dem Genossen nochmal den Beschluss zuschicken und die Sichtweise des BspR übermitteln.

  • Nach dem Bundesparteitag werden wir uns um den social media-Auftritt der AKL kümmern. Außerdem soll auch ein Diskussionsportal eingerichtet werden.

Ende:                                  16:30 Uhr

FdR:                                    Tim Fürup