Liebe Genossinnen und Genossen,

hiermit bewerbe ich mich für den Listenplatz 1 auf der Landesliste NRW zum Bundestag und möchte euch mein politisches Angebot in Kurzform vorstellen.

Die ökonomischen, ökologischen und gesundheitlichen Krisen sind keine Naturkatastrophen, sondern kapitalismus-gemacht. Schafft der Kapitalismus uns ab oder schaffen wir den Kapitalismus ab? Zahlen Reiche und Unternehmer oder die Arbeiter*innenklasse für die Krise des Systems? Gehen Erderwärmung und Artensterben weiter oder schaffen wir die Wende zum durchgreifenden Klima- und Naturschutz? Dies wird in den nächsten Jahren vor allem durch eine Konfrontation mit den Mächtigen entschieden. Der Aufbau gesellschaftlicher Gegenmacht ist das Gebot der Stunde.

Teile der Herrschenden befördern in vielen Ländern autoritäre Regierungsformen und den Aufbau rechter Massenbewegungen. Nicht die Anpassung an die Vorurteile der Mitläufer*innen, sondern Kampf dagegen, Aufklärung und Aufzeigen von Alternativen muss die Antwort der politischen Linken sein.

Wir müssen der Wut und Empörung breiter Schichten der Arbeiter*innenklasse eine linke Stimme verleihen. Wir brauchen mehr Mut zu radikalen Antworten: Von Deutsche Wohnen & Co enteignen über Nulltarif im Nahverkehr, eine drastische Verkürzung der Arbeitszeit bei vollem Lohn- und Personalausgleich, Aufwertung der menschen-relevanten Berufe wie der Pflege, bis hin zu Vergesellschaftung und sozial-ökologischem Umbau zentraler Wirtschaftssektoren. Die Corona-Krise macht überdeutlich: Statt Profitwirtschaft und Ökonomisierung aller Lebensbereiche brauchen wir eine Gebrauchswerte produzierende, ökologisch wirtschaftende, demokratisch geplante, sozialistische Ökonomie.

– Ich möchte eine Partei in Bewegung aufbauen helfen, deren verbindende Klassenpolitik sich in der Stärkung und Verbindung von Protesten und der Verankerung in Betrieben und Gewerkschaften ausdrückt. Ich war immer und bin in örtlichen Bewegungen aktiv. In Köln habe zuletzt an der Vernetzung von Gewerkschaften und FFF-Bewegung, an der Gründung des Bündnisses Verkehrswende mitgewirkt.

– Ich stehe für eine aktive, bewegungsorientierte Mitgliederpartei, eine demokratische Kontrolle der Fraktionen durch die Partei, für eine enge Anbindung der Mandatsträger*innen an Partei und Bewegungen, einen Facharbeitslohn für Mandatsträger*innen und mehr innerparteiliche Demokratie. Ich unterstütze die Kriterien des Kandidat*innen-Checks der AKL NRW.

– Ich stehe gegen Rassismus, Nationalismus, Militarismus und EU-Imperialismus. Das Europa der Finanzakteure und Konzerne zeigt u.a. an seinen Grenzen, welche Werte es vertritt. Ich stehe ohne Wenn und Aber für die Aufnahme von Geflüchteten, solange die Politik der Umweltzerstörung, des Militarismus und Imperialismus die Lebensgrundlagen von Menschen zerstört und sie zu Migration zwingt. Nicht die Geflüchteten verursachen schlechte Löhne, Niedrigrenten oder zu teure Wohnungen. Vielmehr sind das Folgen politischer Entscheidungen, gegen die wir den gemeinsamen Kampf organisieren müssen.

– Ich stehe auf gegen die Illusion einer linken Regierung aus Rot-Rot-Grün im Bund. Eine Regierung unter Cum-Ex-Scholz und EU-Aufrüsterin Baerbock würde den Reichen nicht den Kampf ansagen, keine Auslandseinsätze der Bundeswehr stoppen, das mörderische Grenzregime der EU fortführen und keinen sozial-ökologischen Systemwechsel bringen. Ohne linke Opposition im Bundestag würden Gewerkschaften und sozial-ökologische Bewegungen geschwächt und der Zustrom zu rechtsradikalen Parteien befördert.

Eine offensive linke Opposition in Parlament und Gesellschaft, eine Stimme für den öko-sozialistischen System Change ist in dieser Krise des Kapitalismus dringender denn je. Dazu möchte ich im Bundestag, in Bewegungen, in der Gewerkschaft, auf der Straße einen Beitrag leisten.

Noch ein paar persönlich-politische Angaben. Ich bin

– Mitglied im Kreisvorstand Köln (mit Schwerpunkt Verkehrspolitik, in 2021 auch Kampagne Vermögensabgabe)
– Delegierte zum Bundesparteitag / Mitglied der AKL NRW, der Sozialistische Alternative (SAV)
– Mitbegründerin des Bündnisses Verkehrswende Köln und dort im dreiköpfigen Sprecher*innenrat

– Mitglied im Solidarischen Klimabündnis Köln, das Gewerkschaften, FFF und Klimaschutz-Organisationen zusammenbringt

– Mitglied der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft GEW / dort bis zum Ruhestand Ende 2019 Geschäftsführerin des Stadtverbands Köln / davor verdi-Sekretärin im Organizing Projekt bei amazon / Co-Sprecherin der bundesweiten Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften (VKG)

– gelernte Verwaltungswirtin der Kommunalverwaltung / 2010-12 kommunalpolitische Referentin unserer Landtagsfraktion

Gerade auf Platz 1 finde ich das Signal wichtig, dass die Kandidatin in Gewerkschaften und sozialen Bewegungen verankert ist und sich nicht als Berufspolitikerin versteht. Ich bringe diese Verankerung und vielfältige Erfahrungen aus den verschiedenen politischen Feldern mit und bitte um Eure Unterstützung.

Sehr gerne bin ich bereit zu Diskussionen mit und in den Kreisverbänden und freue mich auf Eure Anfragen.

Solidarische Grüße
Angela Bankert
Kreisverband Köln