Protokoll AKL-Länderrat als Videokonferenz am 17.01.2021

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Anwesende:              Ca. 40 Teilnehmer*innen

Redeleitung:             Inge und Marion

Protokoll:                  Tim

Beginn:                      12 Uhr

Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Aktuelle Verständigung rund um den Bundesparteitag und Absprachen dazu
  3. Diskussion über Kooperation mit anderen Zusammenschlüssen in der Linkspartei
  4. Bericht über Klausurtagung des neugewählten BSpR
  5. Verschiedenes

Zu 2:

– Thies hält einen Input über den Zustand der Linkspartei in Zeiten von Corona. DIE LINKE lehnt im Bundestag weitestgehend die Regierungslinie ab, dennoch wird die Partei ihren Aufgaben weder politisch noch praktisch gerecht: es gibt keine Überlegungen für eine politische Kampagne oder Ähnliches. Außerdem berichtet Thies über den dezentralen BPT Ende Februar, von dem wir bis dato nicht wissen, ob er überhaupt stattfinden wird.

Sollte er nicht abgesagt werden, wird der Parteitag Freitag online mit nur zwei Stunden Generaldebatte tagen, dann wird es eine Debatte und anschließend einen Beschluss zu dem überholten Leitantrag geben; am Samstag soll der BPT dezentral in Präsenz (oder vielleicht doch online) die Wahlen beinhalten.

Nach Thies‘ Vortrag gibt es eine Diskussion. Lucy informiert darüber, dass sie aufgrund ihrer neuen Erwerbssituation wahrscheinlich nicht erneut zum PV kandidieren wird.

Alle Delegierten der AKL zum BPT werden gebeten, dem BSPR zeitnah mitzuteilen, ob sie am gesamten Parteitag teilnehmen können, wenn Teile davon live stattfinden.

– Inge stellt nochmal unsere Änderungsanträge vor, die wir bereits am 20.09. auf dem letzten Länderrat in Kassel verabschiedet hatten. Der PV bzw. die ABK setzt sich dafür ein, die Beratung der ÄA zum Leitantrag auf 20 zu begrenzen. Wir werden daher versuchen, folgende ÄA aufrecht zu erhalten: ÄA 3 (geht um Krise), ÄA 6 und ÄA 16 (die gehen um die Regierungsfrage) und ÄA 7 (Eigentumsfrage und Systemfrage). Der BSpR soll dazu noch schriftliche Begründungen zu den ÄA abliefern. Diesem Verfahren wird einstimmig zugestimmt.

– Am 22.02.2021 werden wir ab 18 Uhr eine Videokonferenz mit allen Delegierten und Sympathisant*innen der AKL organisieren. Dort werden wir über unsere ÄA, die Kandidaturen und über eine gemeinsame Kommunikationsstruktur unterhalten.

Zu 3:

Der Länderrat diskutiert die Situation auf dem linken Parteiflügel. Vor langer Zeit hatte sich eine Koordinierungsgruppe von KPF, SL, Cuba Si und AKL gebildet. Diese Gruppe plante und koordinierte Treffen von Parteilinken im Vorfeld von Parteitagen, um gemeinsame Absprachen über Anträge oder Kandidaturen im größeren Rahmen (mit mehreren Zusammenschlüssen) abzuhalten (dies sind die sogenannten Vortreffen auf den Parteitagen). Nachdem die SL nach ihrer Spaltung mit dem Projekt „Aufstehen“ sympathisierte, gab es in unseren Reihen deutliche Kritik an dieser Koordinierungsgruppe, insbesondere auch deshalb, weil die Bewegungslinke dazu bisher nicht eingeladen wurde. Wir haben auf dem Länderrat darüber intensiv diskutiert und wollen zunächst einmal bis auf weiteres mit Gast-Status an der Gruppe teilnehmen und nach dem Bundesparteitag erneut beraten, auf welcher inhaltlichen Grundlage sich die Parteilinke zusammenfinden sollte.

Zu 4:

Jürgen und Ingrid berichten von der Klausurtagung des BSpR am 18.11.2020. Das Kurz-Protokoll ist hier zu finden:

Kurz-Protokoll der Klausur des BSpR der AKL (Videokonferenz am 18.11.2020)

Zu 5:

– Es wird kurz über einen Antrag, der auf dem Bundeskongress von linksjugend [’solid] gestellt werden und die Mitglieder der Sol aus dem Jugendverband ausschließen soll, geredet. Dazu wird eine Resolution einstimmig verabschiedet. Die Resolution ist unten im Anhang zu finden. Tim wird diese auf die Homepage der AKL stellen.

– Das Thema „Social Media“ soll auf die Tagesordnung des nächsten Länderrats (Facebook und Diskussionsplattform). Es soll sich nach dem BPT eine Arbeitsgruppe dazu bilden.

– Tim stellt den Finanzbericht aus dem Jahr 2020 vor.

Ende:                         15:15 Uhr

FdR:                           Tim Fürup

Anhang:

Gegen den Versuch Mitglieder der Sol aus der linksjugend [’solid] auszuschließen

Wir sind gegen den Satzungsänderungsantrag 5 „Unvereinbarkeit mit der Sol“ an den Bundeskongress der linksjugend [’solid]. Wir verurteilen diesen Versuch, Mitglieder des Jugendverbandes aufgrund ihrer Meinung auszuschließen. Das ist nicht nur ein Angriff gegen Kräfte im Jugendverband, die den Antragsteller*innen offenbar nicht gefallen, sondern auch auf die demokratische Verfasstheit des Verbandes insgesamt. Wir rufen alle Genoss*innen in Jugendverband und der LINKEN auf, sich öffentlich gegen diesen Antrag zu stellen, diese Stellungnahme zu verbreiten und sie in den Strukturen von Jugendverband und Partei zur Abstimmung zu stellen. Wir fordern die Antragsteller*innen auf, den Antrag SÄ5 zurückzuziehen. Sollte der Antrag dennoch auf dem Bundeskongress abgestimmt werden, rufen wir alle Delegierten auf ihn abzulehnen.