Protokoll Videokonferenz BSpR der AKL am 11.01.2021

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Anwesende:                     Jürgen, Ingrid, Inge, Marion, Lucy, Thies, Tim
Protokoll:                         
Tim
Redeleitung:                    
Jürgen

Beginn:                              16 Uhr

Tagesordnung:

  1. Aktuelle politische Verständigung
  2. Vorbereitung Länderrat
  3. Vorbereitung Bundesparteitag
  4. Verschiedenes

Zu 1:
Der Bericht von Lucy und Thies zur PV-Sitzung am 10.01. ist online hier einsehbar:

Bericht zur Videokonferenz des Parteivorstandes und Gremienkonferenz der LINKEN vom 10.01.2021

Es gab häufiger die Frage, wie sich die AKL zum Islam und Islamismus positionieren sollte. Dazu soll es eine Debatte auf einem Länderrat nach dem kommenden Länderrat geben. Der BSpR wird diese Diskussion organisieren.

 

Zu 2:

Der Länderrat am 17.01.2021 wird von 12 bis 15 Uhr online stattfinden. Tim wird dazu nochmal einladen und die Einwahldaten versenden.

Die Tagesordnung ist die folgende:
1. Begrüßung

  1. Aktuelle Verständigung rund um den Bundesparteitag und Absprachen dazu
  2. Diskussion über Kooperation mit anderen Zusammenschlüssen in der Linkspartei
  3. Bericht über die Klausurtagung des neugewählten BSpR
  4. Verschiedenes

TOP 2 – siehe dazu auch den nächsten Punkt dieses Protokolls – Input zum Zustand der Linkspartei von Lucy und Thies. Möglicherweise wird sogar der BPT nochmal verschoben. Wir werden sehen.

TOP 3 übernehmen Lucy und Tim. Es soll debattiert werden, wie die AKL zukünftig mit der Koordinierungsgruppe von KPF, SL, Cuba Si und Geraer Dialog umgehen will und wie Bündnisse innerhalb der Linkspartei inhaltlich ausgerichtet werden können.

TOP 4 übernehmen Jürgen und Ingrid.

Zu TOP 5 wird noch ein kurzer Finanzbericht von Tim kommen.

Protokoll: Tim, Redeleitung: Inge und Marion.

Zu 3:

Das Deli-Treffen der AKL findet am 22.02.2021 online ab 18 Uhr statt. Tim wird dazu auch nochmal eine Einladungs-Mail mit Einwahldaten verschicken.

Der BPT am 26./27.02. wird dezentral und online sein. Es wird wenig Zeit für eine politische Debatte geben, Änderungsanträge können nur kurz eingebracht werden – die ABK geht davon aus, dass nur maximal 20 Änderungsanträge zum Leitantrag beraten werden können. Bis zum 15.01. muss die Rückmeldung über unsere ÄA, die wir einbringen wollen, erfolgt sein: Inge wird der ABK signalisieren, dass alle ÄA der AKL weiterhin im Rennen sind. Auf unserem Länderrat werden wir dann entscheiden, welche Anträge von uns tatsächlich gestellt werden. Die Frage der AKL an alle Kandidierenden zum PV („Bist du derzeit bei der Partei DIE LINKE, einer Fraktion der LINKEN
(Europa, Bund, Land, Kommune) oder einem/einer Abgeordneten beschäftigt oder selbst Abgeordnete/r in einem Parlament (Europa, Bund, Land, Kommune)? Wenn ja, bitte die jeweilige Ebene angeben.“) soll auch nochmal über das Online-Formular gestellt werden (Tim übernimmt das).

Zu 4:

Am 29.01. ab 18 Uhr wird die nächste Videokonferenz zur AKL in den Ländern mit Mitgliedern des BSpR (Jürgen und Tim) sowie den Länderverantwortlichen stattfinden. Tim wird dazu auch noch eine Einladungs-Mail mit Einwahldaten versenden.

Ende:                                  17 Uhr

FdR:                                    Tim Fürup