Protokoll Videokonferenz des BSpR am 28.09.2020

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Anwesende:              Lucy, Thies, Marion, Ingrid, Timon, Jürgen, Tim

Redeleitung:             Lucy

Protokoll:                  Tim

Beginn:                      12 Uhr

Tagesordnung:

  1. Aktuelle politische Verständigung
  2. Aufgaben vom letzten Länderrat
  3. Finanzen und kommende Anschaffungen
  4. Termine 2020
  5. Sonstiges

Zu 1:

  • Der Bericht von Lucy und Thies zur letzten PV-Sitzung am 12.09. ist online:
    https://www.antikapitalistische-linke.de/?p=3810
  • Jürgen und Thies berichten vom Landesparteitag in NRW am 26. / 27.09. in Münster. Eine erste Stellungnahme von Thies Gleiss kann hier eingesehen werden:

https://www.antikapitalistische-linke.de/?p=3840

  • Es wird Kritik an Dietmar Bartschs Äußerung, Streiks seien unzumutbar, vorgenommen.

 

Zu 2:

  • Kurze Auswertung des Länderrats am 20.09. in Kassel: Ca. 30 Anwesende, darunter viele neue Mitglieder, gute und solidarische Debatten.
  • Änderungsanträge zum BPT: Der BSpR hat alle Änderungen eingearbeitet und einen Vorschlag zu zwei weiteren Änderungen den Antragsteller*innen Ursel, Sascha und Hans gemacht, diese werden sich in dieser Woche nochmal dazu melden. So hatte es der Länderrat beschlossen. Zudem werden die Änderungen zu der Kritik an den Regierungsbeteiligungen der LINKEN in den Ländern diskutiert. Lucy, Jürgen und Tim sollen das nochmal überarbeiten. An den ÄA zur Polizei haben sich Thies und Tim darauf verständigt, keine weiteren Änderungen vorzunehmen. Dieser ÄA soll von Lucy nochmal an einzelne Genoss*innen der Parteilinken weitergeleitet werden, vielleicht gibt es weitere Unterstützer*innen. Wenn alle ÄA fertig sind, wird Tim diese über den Aktiven-Verteiler schicken.
  • Selbstdarstellungsflyer (inhaltlich): Dieser wurde von Thies und Tim im Sinne des Beschlusses vom Länderrat überarbeitet. Die aktuelle Version kann hier eingesehen werden:

https://www.antikapitalistische-linke.de/wp-content/uploads/2020/09/2020-09-29-Selbstdarstellung-AKL.pdf

Marion liest den Flyer nochmal Korrektur. Danach wird der Flyer in Druck gehen. Alle zwei Jahre soll der Text auf Aktualität geprüft werden.

  • AKL in den Ländern: Jürgen und Tim werden im Anschluss an diese ViKo ein Konzept erarbeiten bzw. das vorhandene nochmal überarbeiten.
  • Ratschlag der AKL: Dies soll auf der Klausur-Tagung des BSpR thematisiert werden.
  • Öffentlichkeitsarbeit (Website / Social media / Pressearbeit): Bisherige Verantwortlichkeiten bleiben erstmal bestehen, dies soll aber auf der Klausur-Tagung des BSpR nochmal neu geklärt werden.
  • Verteiler-Strukturen (zu viele E-Mails) / Einrichtung eines Diskussionsportals: Dies soll auf der Klausur-Tagung des BSpR geklärt werden.
  • Innerparteiliche Bündnisse (KPF und BWL): Dies soll auf der Klausur-Tagung des BSpR geklärt werden.

Zu 3:

Für politische Arbeit stehen uns noch ca. 5000 Euro zur Verfügung, bei Druckkosten sind noch ca. 2000 Euro im Topf. Größere Ausgaben kommen noch rein wegen der Fahrtkostenerstattung zum Länderrat. Tim hat bereits mit Sebastian telefoniert: Die AKL wird ab dem 01.10. den Selbstdarstellungsflyer (2000 Exemplare), Aufkleber mit den alten Motiven (5 Motive je 1000 Stück) und 30 AKL-Fahnen bestellen. Diese werden zum BPT vorliegen. Druck auf Umweltpapier soll geprüft werden. Tim klärt das Finanzielle sowie Druck mit Sebastian.

Beim letzten Länderrat wurden wieder Unmengen Papier produziert. Möglicherweise ist es günstiger, umweltfreundlicher und zum Tragen vorteilhafter einen Beamer zu kaufen. Dies soll geprüft werden. Tim wird dazu einige Preise einholen.

Zu 4:

  • Der Bundesparteitag am 30.10. – 01.11. in Erfurt wird unter strengen Hygiene-Bedingungen ablaufen: Es wird keine Infostände und Vortreffen geben, daher wollen wir mit den uns bekannten Delegierten aus unserem Spektrum eine ViKo im Vorfeld des BPT organisieren. Der Termin soll zwischen 25. – 28.10. sein. Terminfindung und Vorbereitung übernehmen Lucy und Tim. Info-Material soll online in eine Cloud (bis 28.10.) eingestellt werden.
  • Am 27.10. gibt es im KL-Haus ab 17 Uhr ein Treffen von KPF, SL, Cuba Si und Geraer Dialog, um den BPT vorzubereiten. Tim nimmt daran teil und bringt dort auch unsere Kritik in Bezug auf Nichteinladung der BWL und namentliche Einladungspraxis ein.
  • Der neue BSpR soll sich nochmal über Aufgaben-Verteilungen und Organisation in einer Klausur-Tagung mehr Zeit für die Verständigung geben. Diese Klausur wird von Tim vorbereitet und soll nach dem BPT stattfinden, Ort und Datum wird zu einem späteren Zeitpunkt geklärt.
  • In diesem Jahr soll nochmal geprüft werden, ob es in diesem Jahr einen weiteren Länderrat geben soll.
  • Aktionen gegen die Gesundheitsminister*innen-Konferenz 30.09. – 01.10. in Berlin
  • 21- / 22.11. Sitzung des Bundesausschusses
  • Konstituierende Sitzung des neuen PV findet am Wochenende nach dem BPT statt.

Zu 5:

  • AKL Niedersachsen möchte sich neu aufstellen. Dazu soll es eine Woche nach dem BPT eine Online-Veranstaltung mit (Thies und / oder Tim) geben, die die Ergebnisse des Bundesparteitags diskutieren soll. Außerdem soll es im November / Dezember eine Präsenz-Veranstaltung zum Thema Rassismus und Kapitalismus geben (als Referent soll Sascha angefragt werden), danach soll es eine MV zur Wahl von Delegierten für Länderrat sowie der Sprecher*innen geben.
  • Die nächste Besprechung des BSpR soll am 23.10. um 13:30 Uhr stattfinden (verantwortlich: Tim).

Ende:                         13:30 Uhr

FdR:                           Tim Fürup