Protokoll Telefonkonferenz des BSpR der AKL am 07.09.2020

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Anwesende:              Lucy, Thies, Jürgen, Ingrid, Kerstin, Tim

Redeleitung:             Jürgen

Protokoll:                  Tim

Beginn:                      9:00 Uhr

Tagesordnung:

  1. Aktuelle Verständigung
  2. Vorbereitung Länderrat am 20.09.
  3. Bundesparteitag am 30.10. – 01.11.2020 in Erfurt
  4. Anschaffungen
  5. Vorbereitung Videokonferenz mit Verantwortlichen aus den Ländern
  6. Sonstiges

Zu 1:

Der Bericht von Thies und Lucy zur PV-Sitzung am 29./30.08. ist hier zu finden:

https://www.antikapitalistische-linke.de/?p=3791

Es wurde der Leitantrag zum Bundesparteitag beraten. Änderungsanträge der AKL sollen auf dem Länderrat in Kassel beraten werden, Lucy hat dazu für den BSpR ÄA vorbereitet (siehe TOP 2 + 3).

Janine Wissler und Susanne Henning-Wellsow werden als Doppelspitze für den Parteivorsitz kandidieren. Darüber und über weitere Kandidaturen hatte sich der BSpR verständigt.

Zu 2:

Der Länderrat der AKL wird am Sonntag, den 20.09. von 11 bis 17 Uhr in Kassel im Philipp-Scheidemann-Haus (Holländische Str. 74, 34127 Kassel) tagen.

Das Catering wird von David übernommen. 100 Exemplare der neuen Aufmüpfig wurden nach Kassel verschickt.

Leider steht uns in Kassel kein WLAN zur Verfügung, sodass eine Einwahl über das Internet problematisch werden könnte. Jürgen führt ein Gespräch mit Melanie aufgrund ihrer Erfahrungen mit Hybridtreffen über die Option eines Treffens mit Online-Zuschaltung und Tim erörtert die technischen Möglichkeiten. Zudem soll unter den Delegierten nachgefragt werden, wer aufgrund von Corona nur online teilnehmen könnte. Auf Grundlage dieser Informationen trifft der BSpR eine Entscheidung.

Zur konkreten Planung (Tagesordnung):

TOP Inhalt Anmerkungen
1 Inhaltliche Debatte zum Bundesparteitag Input Thies zum Leitantrag, anschließend Diskussion über Zustand der Partei
2 Diskussion Organisatorisches zum BPT Lucy stellt Änderungsanträgen vor / Kandidaturen aus dem AKL-Spektrum: Lucy, Thies, …
3 Wahl des neuen Bundessprecher*innenrates der AKL
4 Finanzen der AKL

(Wahl von Zeichnungsberechtigten)

5 Sonstiges Thies stellt Selbstdarstellungsflyer vor

Die Redeleitung übernehmen: Ingrid, Jürgen und Lucy. Tim schreibt das Protokoll.

Zu TOP 2: Das Hygienekonzept der Partei hemmt die Interventionsmöglichkeiten auf dem BPT – es wird keine Möglichkeiten für Vortreffen auf dem Parteitagsgelände oder Info-Stände geben. Es ist noch nicht klar, ob Tim für die ABK vorgesehen wurde.

Zu TOP 3: Tim erstellt Stimmzettel. Es wird im Vorfeld eine Wahlkommission gebildet. Bisherige Kandidaturen: Lucy, Thies, Jürgen, Ingrid, Tim, Marion aus RLP kann sich ebenfalls eine Kandidatur vorstellen. Weitere Genoss*innen überlegen noch, ob sie kandidieren.

Zu TOP 4: Wir brauchen hier auf alle Fälle zwei Zeichnungsberechtigte (möglichst aus Berlin; Lucy und Tim würden das übernehmen). Es sollen zwei Modelle zur politischen Aufsicht der Finanzen beraten werden: Entweder soll der erste Länderrat eines Jahres über die Entlastung des BSpR im Bezug auf Finanzen des Vorjahres entscheiden. Ein alternatives Modell sieht die Wahl von zwei Finanzrevisor*innen aus den Reihen des Länderrates vor. Dies muss abgestimmt werden.

Zu TOP 5: Es wird der Selbstdarstellungsflyer vorgestellt. Thies hat die neueste Version verschickt.

Zu 3:

Diskussion über Änderungsanträge der AKL (TOP 2 auf dem Länderrat in Kassel). Lucy hat dazu einen Vorschlag gemacht, den der BSpR nochmal bearbeitet. Die Änderungsanträge, die der BSpR dem Länderrat vorlegt, sind hier zu finden.

Genoss*innen können Änderungen an unseren Änderungsanträgen vornehmen oder eigene Änderungsanträge zu Punkten, die der BSpR nicht berücksichtigt hat, einbringen. Wir bitten allerdings darum, uns die Anträge an den Länderrat bis zum 15.09. zu zuschicken.

Tim wird nach dem Länderrat die Änderungsanträge der Antragskommission zukommen lassen (Frist dazu 13.10.).

Es gab vor einiger Zeit Anträge von Ursel Beck aus BaWü, die die AKL zum BPT stellen sollte. Tim wird diese nochmal raussuchen und mit Ursel das Verfahren klären (Antragsschluss ist der 17.09., also vor dem Länderrat).

Da es auf dem Parteitag keine Möglichkeit für Vortreffen geben wird, soll es ein Vortreffen der Delegierten als Videokonferenz vor dem BPT geben. Dies wird auf dem Länderrat angekündigt. Alle Delegierten der AKL sowie Sympathisant*innen der AKL sollen sich dazu im Vorfeld unter info@antikapitalistische-linke.de melden.

Zu 4:

Die neue Aufmüpfig ist in Druck gegangen und wird voraussichtlich bis zum 11.09. geliefert (100 Exemplare gehen nach Kassel, 400 nach Duisburg und 500 in das KL-Haus).

30 neue AKL-Fahnen und der erneute Druck von 5 verschiedenen AKL-Aufklebern werden von Sebastian nach seinem Urlaub erstellt und bestellt.

Zu 5:

Da der Druck der neuen Aufmüpfig sowie die Vorbereitung des Länderrats viel Zeit in Anspruch nehmen, muss die Videokonferenz mit den Länderverantwortlichen und Mitgliedern des BSpR auf einen Termin nach dem Länderrat in Kassel verschoben werden. Zuständig sind Jürgen und Tim.

Zu 6:

Am 03.09. fand im KL-Haus eine Beratung der Koordinationsgruppe von KPF, SL, Cuba Si und Geraer Dialog statt. Tim hatte an dem Treffen für die AKL als Gast teilgenommen und berichtet über die Sitzung. Die Koordinierungsgruppe verständigte sich darauf, dass ein weiteres größeres Treffen am 27.10. um 17 Uhr im KL-Haus (Rosa-Luxemburg-Saal) stattfinden soll, um Anträge und Kandidaturen zum BPT zu beraten.

Ende:                          11:30 Uhr

FdR:                           Tim Fürup