Anwesende:              Lucy, Thies, Jürgen, Ingrid, Tim

Redeleitung:             Jürgen

Protokoll:                  Tim

Beginn:                      9:00 Uhr

Tagesordnung:

1. Aktuelle Verständigung
2. Vorbereitung Länderrat am 20.09.
3. Neues Bulletin
4. Weitere Anschaffungen
5. Vorbereitung Videokonferenz mit Verantwortlichen aus den Ländern
6. Sonstiges

Zu 1:

Der Bericht von Thies und Lucy zur PV-Sitzung am 15.08. ist hier zu finden:

https://akl.minuskel.de/?p=3770

Auf der PV-Sitzung am 29./30.08. wird der Leitantrag, der im Entwurf bereits vorliegt, zum Bundesparteitag beraten.

Diskussion über den vorliegenden Entwurf des Leitantrags: Es wird in diesem nahegelegt, dass das Regieren der Linkspartei im Zusammenspiel mit den Bewegungen funktionieren würde. Rote Haltelinien werden auch benannt. Die Hauptaussage ist, dass eine Regierung mit der CDU verhindert werden soll.

Änderungsanträge der AKL: Es soll überlegt werden, ob der Leitantrag komplett ersetzt wird (evtl. hilft da das Papier aus Hessen). Bei erwartbarer Ablehnung sollen sich unsere Änderungsanträge um drei Aspekte drehen: Analyse der kapitalistischen Krise und was perspektivisch an Angriffen zu erwarten ist, Regierungsfrage, weitergehende Forderungen aufstellen/zuspitzen (Vergesellschaftung, Haltung zur Polizei, Systemfrage, NATO etc.).

Lucy und Thies bereiten Änderungsanträge für die PV-Sitzung vor und daraus werden dann die Anträge für den LR entstehen.

Zu 2:

Der Länderrat der AKL wird am Sonntag, den 20.09. von 11 bis 17 Uhr in Kassel im Philipp-Scheidemann-Haus (Holländische Str. 74, 34127 Kassel) tagen.

Die Einladung wurde bereits verschickt. Tim wird nochmal eine E-Mail als Erinnerung versenden. In dieser soll auch nochmal gesondert auf die Neuwahl des BSpR eingegangen werden. Kandidaturen für den neuen BSpR sollen möglichst vorher angezeigt werden.

Als Tagesordnung schlägt der BSpR folgende vor:

1. Inhaltliche Debatte zum Bundesparteitag
2. Diskussion Organisatorisches zum BPT (Änderungsanträge der AKL, Kandidaturen für den Parteivorstand, Vortreffen, Infostand, Kommunikation)
3. Wahl des neuen Bundessprecher*innenrates der AKL
4. Wahl der Finanzaufsicht der AKL (Zeichnungsberechtigung)
5. Sonstiges

Die Redeleitung übernehmen: Ingrid, Jürgen und Lucy. Tim schreibt das Protokoll.

Thies wird zu TOP 1 einen kurzen Input vorbereiten. Hier soll der Leitantrag vorgestellt und eine Einschätzung über die Situation in der Linkspartei vor und nach dem BPT gegeben werden. Der BSpR wird unter TOP 2 Änderungsanträge vorbereiten, die dann zur Diskussion gestellt werden (Input hierzu Lucy).

Das Hygienekonzept der Partei hemmt ein wenig die Interventionsmöglichkeiten auf dem BPT (insbesondere bezüglich Infostand) – das sollten wir ebenso thematisieren.

Aus dem alten BSpR würden folgende Genoss*innen auch für den neuen wieder kandidieren: Lucy, Ingrid, Jürgen, Thies, Tim.

Für weitere Kandidaturen sollen Genoss*innen nochmal direkt angesprochen werden.

Im Falle einer Kandidatur für den neuen BSpR bitten wir darum, dies unter

info@akl.minuskel.de

anzuzeigen.

Es soll nochmal geprüft werden, ob unter Sonstiges der Selbstdarstellungsflyer besprochen werden kann. Eine Textarbeit wird nicht möglich sein. Thies wird die Punkte zunächst einarbeiten, die aus der Mitgliedschaft kamen und vom BSpR übernommen werden; die Punkte, die strittig sind, könnten dann auf dem LR abgestimmt werden. Ob das realisierbar ist, soll nochmal geprüft werden.

Zu 3:

Jürgen berichtet vom aktuellen Stand. Es fehlen noch einige Texte, die aber alle zugesagt und in Bearbeitung sind. Sonntag werden wohl die fehlenden Artikel eingehen. Montag werden diese von Jürgen und Tim korrekturgelesen. Ziel ist es, die Aufmüpfig bis zum 28.08. in Druck zu geben. Das Layout wird in der Zwischenzeit von Sebastian übernommen.

Zu 4:

30 neue AKL-Fahnen und der erneute Druck von 5 verschiedenen AKL-Aufklebern wurde bei Sebastian bestellt. Die Materialien werden gedruckt, sobald die Vorfinanzierung geklärt ist. Dazu werden sich Thies und Sebastian nochmal beraten.

Zu 5:

Da momentan der Druck der neuen Aufmüpfig sowie die Vorbereitung des Länderrats Priorität haben, muss die Videokonferenz mit den Länderverantwortlichen und Mitgliedern des BSpR auf einen Termin nach dem Länderrat in Kassel verschoben werden. Zuständig sind Jürgen und Tim.

Zu 6:

• Am 03.09. findet im KL-Haus eine Beratung der Koordinationsgruppe von KPF, SL, Cuba Si und Geraer Dialog statt. Die AKL ist als Gast dort ebenso vertreten. Tim wird an der Sitzung teilnehmen.
• Es findet die Sommerschule der Bewegungslinke in Thüringen am Wochenende unseres Länderrats statt.
• Die nächste TelKo des BSpR wird am 07.09. um 09:00 Uhr stattfinden.

Ende:                          10:15 Uhr

FdR:                           Tim Fürup