Anwesende: Lucy, Thies, Jürgen, Ingrid, Kerstin, Tim
Redeleitung: Jürgen
Protokoll: Tim
Beginn: 9:00 Uhr
Tagesordnung:
- Aktuelle Verständigung
- Vorbereitung Länderrat am 20.09.
- Selbstdarstellungsflyer
- Neues Bulletin
- Weitere Anschaffungen
- Vorbereitung Videokonferenz mit Verantwortlichen aus den Ländern
- Sonstiges
Zu 1:
Der Bericht von Thies und Lucy zur PV-Sitzung am 25.07. ist hier zu finden:
https://akl.minuskel.de/?p=3736
Die nächste PV-Sitzung findet bereits am 15.08. statt und wird das Hauptthema Digitalisierung haben. Auf der PV-Sitzung am 29./30.08. wird der Leitantrag zum Bundesparteitag beraten.
Ein aktuelles Positionspapier der Linkspartei aus Hessen wird diskutiert, es ist hier zu finden:
Zu 2:
Der in diesem Jahr erste real stattfindende Länderrat der AKL soll am Sonntag, den 20.09. sein. Andere Termine sind wegen der Fristsetzung für Änderungsanträge zum Bundesparteitag und anderer Events nicht möglich. Leider konnten wir in Hannover keine Räumlichkeiten für unser Treffen finden, da in Niedersachsen sonntags Veranstaltungsorte geschlossen haben. Diese Regelung kann sich zwar noch ändern, wir wollen aber kein Risiko eingehen. David wird daher einen alternativen Veranstaltungsort in Kassel organisieren: Das Café Buch-Oase ist angefragt (das Philipp-Scheidemann-Haus wäre dazu eine andere Option). Wir benötigen zu diesem Länderrat verbindliche Zusagen.
Das Treffen soll von 11 bis 17 Uhr stattfinden. Als Tagesordnung schlägt der BSpR folgende vor:
- Inhaltliche Debatte zum Bundesparteitag
- Diskussion Organisatorisches zum BPT (Änderungsanträge der AKL, Kandidaturen für den Parteivorstand, Vortreffen, Infostand, Kommunikation)
- Wahl des neuen Bundessprecher*innenrates der AKL
- Wahl der Finanzaufsicht der AKL (Zeichnungsberechtigung)
- Sonstiges
Tim schickt die Einladung mit der TO über den Aktiven-Verteiler. Die Redeleitung übernehmen: Ingrid und evtl. Kerstin (David wird zudem angefragt). Tim schreibt das Protokoll.
Thies wird zu TOP 1 einen kurzen Input vorbereiten. Hier soll der Leitantrag vorgestellt und eine Einschätzung über die Situation in der Linkspartei vor und nach dem BPT gegeben werden. Der BSpR wird unter TOP 2 Änderungsanträge vorbereiten, die dann zur Diskussion gestellt werden. Das Hygienekonzept der Partei hemmt ein wenig die Interventionsmöglichkeiten auf dem BPT (insbesondere bezüglich Infostand) – das sollten wir auch thematisieren.
Die nächste TelKo des BSpR soll nochmal über die Neuzusammensetzung des neuen BSpR beraten.
Bitte meldet euch unter info@akl.minuskel.de, wenn ihr an einer Kandidatur und der Mitarbeit im BSpR Interesse habt.
Zu 3:
Thies und Tim haben den Selbstdarstellungsflyer nochmal überarbeitet. Grundlage hierfür waren einige Vorschläge über den Aktiven-Verteiler.
Dieser kann hier eingesehen werden:
https://akl.minuskel.de/wp-content/uploads/2020/07/Flyer-zum-Selbstverständnis-der-AKL.pdf
Bei groben Einwänden kann noch bis zum 15.08. interveniert werden. Meldet euch in diesem Fall unter info@akl.minuskel.de
Zu 4:
Jürgen und Tim haben sich über die Inhalte und die organisatorischen Details verständigt. Sie schlagen folgende Artikel mit jeweiliger Angabe der Autor*innen vor:
- Editorial (Tim Fürup) – 1 Seite
- Interview mit Nadja Rakowitz zur Situation in den Krankenhäusern (Lucy) – 2 Seiten
- Grundsatzartikel zur Pflege- und Gesundheitskampagne, einschließlich der ab 01.08. in NRW startenden „Volksinitiative“ (Inge Höger, Thomas Zmrzly, Ingrid Jost) – 5 Seiten
- Artikel zum von nahezu allen Großkonzernen geplanten massiven Arbeitsplatzabbau und den damit verbundenen Folgen (Jürgen Aust) – 4 Seiten
- Artikel zum Bundesparteitag (Thies Gleiss) – 4 Seiten
- Text zur Strategie der Partei zum Bundestagswahlkampf (Tim Fürup, Thies Gleiss) – 5 Seiten (evtl. auch als Vorstellung unserer Kandidaturen)
- Text zum Thema „Corona u. die Frauen“ (Ingrid Jost) – 3 Seiten
- Text zur „Linken Kommunalpolitik“ (Claus Ludwig) – 3 Seiten
- Text zur Black Lives Matter-Bewegung in den USA und zur rassistischen Polizeigewalt in Deutschland (Sascha) – 4 Seiten
Wir planen eine Ausgabe mit 36 Seiten. Die aufgeführten Texte ergeben zahlenmäßig 31 Seiten. Da wir aber am Anfang und Ende des Bulletins jeweils „Deckblätter“ haben, entfallen darauf weitere 4 Seiten, wobei eine davon auf der Innenseite des Eingangsdeckblatts vom Editorial belegt ist. Ansonsten haben wir noch den restlichen Platz für Werbung o.Ä.
Die Texte sollten spätestens bis zum 20.08. vorliegen, am besten etwas früher.
Wir werden sie dann bis zum 24.08. redigieren und die Texte gehen dann an Sebastian, der das Layout macht und den Druckauftrag erteilt. Wir gehen davon aus, dass das gedruckte Bulletin dann spätestens am 10.09. vorliegen wird und wir es u.a. auf dem Länderrat am 20.09. austeilen können.
Zu 5:
30 neue AKL-Fahnen und der erneute Druck von 5 verschiedenen AKL-Aufklebern wurde bei Sebastian bestellt. Wann die Materialien eintreffen, ist noch unklar.
Zu 6:
Leider ist dieser Punkt etwas untergegangen. Jürgen und Tim sollen nochmal überlegen, wie und wann eine Videokonferenz von Mitgliedern des BSpR und den Länderverantwortlichen stattfinden kann. Bei der nächsten TelKo des BSpR wird das dann final entschieden.
Zu 7:
- Es soll eine Diskussion zum Mitgliederentscheid bezüglich des Bedingungslosen Grundeinkommens geben. In der Aufmüpfig im nächsten Jahr soll es dazu Artikel geben. Außerdem plant die AKL in NRW eine online-Veranstaltung zum Thema.
- VS-Bericht: Thies und Tim haben sich darauf verständigt, keinen Kommentar zum neuen Bericht abzuliefern.
- Wir werden keinen Flyer zur Regierungs-Beteiligung und rebellischer Oppositionsarbeit erstellen, weil der BSpR der Meinung war, dass das Bulletin zur Bundestagswahl besser geeignet wäre, unsere Positionen zu verbreiten. Tim hatte sich mit Lukas darauf verständigt, einen Text zu verfassen, der in der Ausgabe der Aufmüpfig im nächsten Jahr berücksichtigt werden soll.
- Die nächste TelKo des BSpR wird am 21.08. um 09:00 Uhr stattfinden.
Ende: 10:15 Uhr
FdR: Tim Fürup