Anwesende:              Jürgen, Thies, David, Tim

Gast:                           Thomas Zmrzly

Redeleitung:              Jürgen

Protokoll:                  Tim

Beginn:                      15 Uhr

Tagesordnung:

1. Aktuelle Verständigung
2. Termin nächster Länderrat
3. Selbstdarstellungsflyer
4. Neues Bulletin
5. Weitere Anschaffungen
6. FaktenCheck:Corona Nr. 2
7. Verfassungsschutz
8. In der Sommerpause
9. Sonstiges

Zu 1:

• Der Bericht von Lucy und Thies von der PV-Sitzung am 20.06. ist hier einzusehen:

https://akl.minuskel.de/?p=3698

Die nächste PV-Sitzung ist bereits am 04.07.

• Thomas Zmrzly berichtet von der Pflege-Kampagne, die die Linkspartei auf Antrag von Lucy und Thies im PV umsetzen will. Dazu gab es eine vorbereitende Videokonferenz. Alle dort getroffenen Absprachen sind jedoch noch nicht öffentlich und werden in den einzelnen Gremien weiter beraten. Es zeichnet sich aber ab, dass es dezentrale Proteste am Wochenende vor der Gesundheitsministerkonferenz am 30.09./01.10. geben wird.
• Es wird angeregt, eine Diskussion zum BGE innerhalb der AKL durchzuführen, da der Mitgliederentscheid von der BAG BGE bald kommen wird. Dazu sollten wir unsere Argumente nochmal schärfen und veröffentlichen.

Zu 2:

Da vom 26. – 27.09. in NRW der Landesparteitag stattfindet, fällt dieses Wochenende leider für den AKL-Länderrat flach. Der BSpR entscheidet sich für Sonntag, den 20.09 als neuen Termin. Auf unserer ersten nicht-virtuellen Länderratssitzung in diesem Jahr soll u.a. der Bundesparteitag (Ende Oktober / Anfang November) vorbereitet werden. Änderungsanträge zum Leitantrag können bis zum 13.10. eingereicht werden. Der neue Bundessprecher*innenrat der AKL sowie eine Finanzkommission sollen gewählt werden.

Tim wird in der kommenden Woche in Hannover nach Räumlichkeiten Ausschau halten und einen Raum anmieten, der den Hygiene-Anforderungen genügt. Der Länderrat soll von 11 bis 17 Uhr tagen. Die Einladung mit Tagesordnung wird rechtzeitig von Tim verschickt. Auf der nächsten TelKo des BSpR soll über weitere Punkte auf der Tagesordnung beraten werden.

Zu 3:

Aus Zeitgründen konnten Thies und Tim den Text noch nicht bearbeiten, dies soll am Anfang der Sommerpause (bis Ende Juli) nachgeholt werden. Tim hat bereits mit Sebastian wegen Druck und Layout gesprochen.

Zu 4:

Das Bulletin soll Mitte September da sein, damit es auf dem AKL-Länderrat (20.08.) und auf dem Landesparteitag in NRW verteilt werden kann. Sebastian und Tim haben nun abgesprochen, dass die Deadline für die Texte am 20.08. sein soll. Jürgen und Tim werden die Texte bis zum 24.08. korrigieren, sodass die korrigierten Texte bis zum Montag, den 24.8. bei Sebastian sind. Vom 24. bis zum 28.08. werden die Lauout-Vorschläge diskutiert und ggf. geändert. Das Bulletin soll dann am 28.08. in den Druck gehen, damit wäre das Bulletin spätestens am 11.09. angeliefert. Die formalen Bestimmungen zum Bulletin (wie Zeichenanzahl etc.) werden von Sebastian und Tim nochmal geklärt.

Inhaltlich sollen bisher folgende Texte produziert werden (möglicherweise ändert sich daran auch noch was):

• Editorial: Tim
• Interview mit Nadja Rakowitz (Lucy) über die Situation in den Krankenhäusern zu machen
• Text zur Herangehensweise der Partei zum Thema Gesundheitssystem und zur Pflegekampagne (auch zu den gewerkschaftlichen Kämpfen zum Pflegenotstand in NRW und anderswo) sollte geschrieben werden (Inge, Ingrid und Thomas aus NRW sollen hierzu angefragt werden, verantwortlich: Jürgen und Ingrid).
• Ein weiterer Zur Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit sollte auch ein Text kommen (verantwortlich: Jürgen)
• Außerdem sollen Texte zum Bundesparteitag geschrieben werden: Beispielsweise über die Neuwahl des PV (Thies)
• und zur Strategie der Linkspartei beim Bundestagswahlkampf (evtl. Thies/Tim).
• Text zum Thema „Corona und die Frauen“ (verantwortlich: Ingrid)
• Claus Ludwig zu Kommunalpolitik?
• Black Lives Matter (Sascha)

Tim und Jürgen wollen sich nochmal verständigen über die zur Verfügung stehenden Zeichenzahlen der jeweiligen Texte und ob noch weitere Texte für die Aufmüpfig sinnvoll sind bzw. ob andere Autor*innen in Betracht kommen.

Zu 5:

Die AKL will in diesem Jahr noch 30 Fahnen und Aufkleber (5 unterschiedliche Motive jeweils 2000 Stück) nachbestellen. Sebastian ist bereits darüber informiert, die Vorlagen existieren bereits. Auch die Finanzabteilung der Partei wurde von den Anschaffungen in Kenntnis gesetzt.

Zu 6:

Die AKL hat insgesamt 2800 Exemplare der FaktenCheck:Corona Nr. 2 bestellt. Die Zeitungen wurden an 16 unterschiedliche Orte verschickt. Die Zeitung kann hier eingesehen werden:

https://www.info-faktencheck.de/wordpress/wp-content/uploads/2020/06/fch-cor02web.pdf

Zu 7:

Nach Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichtes 2019 wollen Thies und Tim dazu eine Stellungnahme schreiben.

Zu 8:

Es sind vom letzten online-Länderrat noch einige Punkte zu erledigen, die wir in der Sommerpause angehen sollten. Zu dem Selbstdarstellungsflyer (TOP 3) und dem Bulletin (TOP 4) sollen noch folgende Punkte bearbeitet werden:

• Lukas aus Bayern und Tim wollen einen Text zum Thema Regierungsbeteiligung und linker Oppositionsarbeit entwerfen (siehe 4. Unterpunkt zu TOP 4 des Protokolls vom 12.06.). Dieser soll ein Artikel für die nächste Aufmüpfig sein, die sich mit Bundestagswahlkampf 2021 beschäftigt, und im Frühjahr 2021 erscheinen wird (verantwortlich: Jürgen und Tim).
• Alle Anregungen, die die Situation der AKL in den einzelnen Bundesländern betreffen, sollen hauptverantwortlich von Tim in der Sommerpause eingeleitet werden (siehe TOP 5 vom Protokoll vom 12.06.). Tim wird sich dabei mit Jürgen abstimmen.

Zu 9:

Nächster Termin für eine TelKo des BSpR soll Ende Juli sein (verantwortlich hierfür: Tim).

Ende:              16:25 Uhr

FdR:               Tim Fürup