Anwesende: Kerstin, Lucy, Jürgen, Thies, Tim
Redeleitung: Jürgen
Protokoll: Tim
Beginn: 13 Uhr
Tagesordnung:
- Beschluss zur Pflege
- Selbstdarstellungsflyer
- Neues Bulletin
- Auswertung Videokonferenz Länderrat und daraus resultierende Aufgaben
- Situation in den Ländern
- Mögliche nächste Videokonferenzen
- Anschaffungen
- Sonstiges
Zu 1:
Der Antrag zu Pflege und Gesundheit von Sascha, Ursel und Hans wurde auf der letzten Videokonferenz von der Tendenz her beschlossen. Lucy hatte den Text allerdings noch an wenigen Stellen korrigiert. Der finale Text ist hier zu finden
https://akl.minuskel.de/?p=3654
Lucy und Thies haben einen Aktionstag zum 17./18.6. zum Thema Gesundheit und die Durchführung einer bundesweiten oder regionalen Demos bereits zum PV am 6.6. beantragt und werden zur PV-Sitzung darauf einen weiteren Antrag zu inhaltlichen-strategischen Fragen zur Pflegekampagne formulieren, der Punkte aus dem Beschluss und weitere Ideen beispielsweise von Inge Höger aufgreift.
Zu 2:
Thies hat einen Text erstellt, dieser wurde im BSpR bereits per E-Mail diskutiert und weiter verbessert. Thies schickt den aktuellen Entwurf über den Aktiven-Verteiler. Tim wird nochmal mit Sebastian über den Druck und Layout reden.
Zu 3:
Jürgen und Tim haben ein Konzept für die neue Aufmüpfig erstellt, dies wird diskutiert.
Es wird angeregt ein Interview beispielsweise mit Nadja Rakowitz über die Situation in den Krankenhäusern zu machen (verantwortlich: ggf Lucy). Ein weiterer Text zur Herangehensweise der Partei zum Thema Gesundheitssystem und zur Pflegekampagne sollte geschrieben werden (Inge soll hierzu angefragt werden, Text evtl. zusammen mit Lucy). Zur Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit sollte auch ein Text kommen (verantwortlich: Jürgen).
Außerdem sollen Texte zum Bundesparteitag geschrieben werden: Beispielsweise über die Neuwahl des PV und / oder zur Strategie der Linkspartei beim Bundestagswahlkampf.
Tim und Jürgen werden sich dazu nochmal verständigen, danach soll das inhaltliche Konzept im BSpR beschlossen werden.
Tim wird wegen der formalen Details nochmal mit Sebastian Kontakt aufnehmen.
Zu 4:
Die gute Beteiligung sowie die Diskussionen waren sehr erfreulich. Es wurden einige Aufträge an den BSpR gestellt. Diese mussten jedoch aus Zeitgründen auf die nächste Telefonkonferenz verschoben werden. Wir konnten nur den Antrag zu Gesundheit und Pflege verabschieden (siehe TOP 1).
Zu 5:
Auf der Videokonferenz des Länderrates wurde über die Situation der AKL in den Ländern diskutiert. Dabei gab es Vorschläge zur Verbesserung der Aktivitäten. Leider konnten diese aus Zeitgründen nicht näher diskutiert werden, sie werden auf die nächste Telefonkonferenz des BSpR verschoben.
Zu 6:
Auch dieser TOP konnte aus Zeitgründen nicht besprochen werden und muss auf der nächsten Telefonkonferenz beraten werden.
Zu 7
Da die AKL noch Geld zur Verfügung hat, sollen einige Anschaffungen gemacht werden (beispielsweise weitere Fahnen, Aufkleber oder Flyer zu Gesundheit / Corona, zur Kritik an Regierungsbeteiligungen sowie als Selbstdarstellung. Auch dies wird auf der nächsten Telefonkonferenz näher erörtert.
Zu 8:
- In der kommenden Woche wird Tim im KL-Haus einen abschließbaren Schrank mit den AKL-Unterlagen einräumen.
- Lucy wurde zu einer geschlossenen RLS-Veranstaltung zum Thema Regierungsbeteiligung eingeladen. Der BSpR und Lucy sind der Meinung,
daran nicht teilzunehmen, wenn diese Debatte als geschlossene
Veranstaltung stattfindet. - Auf der nächsten Telefonkonferenz muss nochmal beraten werden, ob die AKL nun Videokonferenzen über die Strukturen der Bundespartei anbietet.
Ende: 14:30 Uhr
FdR: Tim Fürup