Anwesende:          Jürgen, Ingrid, Thies, David, Tim

Redeleitung:         Jürgen

Protokoll:              Tim

Beginn:                 12 Uhr

Tagesordnung:

1. Vorbereitung Videokonferenz Länderrat am 24.05.
2. Selbstdarstellungsflyer
3. Weitere Anschaffungen
4. Veranstaltungen oder Ähnliches online
5. Neuer Verteiler
6. Reales Treffen des Länderrates Ende 2020
7. Sonstiges

Zu 1:

Die nächste Videokonferenz des Länderrates soll bereits am 24.05. von 12 bis 15 Uhr sein. Die Moderation übernimmt hier: David + Kerstin (angefragt), Tim schreibt das Protokoll.

Die Tagesordnung soll die folgende sein:
1. Situation der AKL in den Ländern (Input von 10min: Jürgen und Tim, Gesamtzeit 90min)

2. Wie kann die Linke in Zeiten der Krise sichtbar werden? (Input: Lucy [angefragt] und Jürgen von 10min, Gesamtzeit von 80min)

3. Sonstiges (10min)

Unter TOP 1 soll nicht nur die Situation besprochen werden, sondern auch wie die Aktivität verbessert werden kann. Was kann der BSpR dazu beisteuern? Welche Angebote kann es auf Landesebene geben? Welche Veranstaltungen, Mitgliederversammlungen o.Ä. können geplant werden? Wie wird die AKL in den Ländern interessanter? Welche Standard-Interventionen für Landesparteitage können aus den Ländern für andere zur Verfügung gestellt werden?

Es soll nochmal eine Telefonaktion des BSpR geben, um die Genoss*innen aus den Ländern insbesondere auf den ersten TOP hinzuweisen.

Zu TOP 2 sollten auch die Beschäftigungszahlen berücksichtigt werden, Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit machen bereits einen Großteil des Anteils an der Gesamtbevölkerung aus. Jürgen wird zu den sozialpolitischen Implikationen der Corona-Krise Stellung nehmen. Es ist aber – anders als bei anderen Krisen – nicht absehbar, wann die Krise ein Ende hat. Außerdem wird angeregt, nochmal über die Exit-Debatte zu diskutieren sowie über die Frage, welche Operationsmöglichkeiten (digitale Möglichkeiten) die gesellschaftliche Linke in diesen Zeiten hat.

Zu TOP 3 sollte nochmal das Projekt FaktenCheck:CORONA erwähnt werden. Die Verabredungen aus dem BSpR bezüglich Selbstdarstellungsflyer, Anschaffungen sowie online-Veranstaltungen und der mögliche Länderrat Ende September sollen vorgestellt werden (siehe nachfolgende Punkte).

 

Zu 2:

In diesem Jahr wollen wir einen Flyer (Faltblatt) erstellen, der die AKL vorstellt und zum Mitmachen aufruft. Thies schreibt dazu einen AKL-Selbstdarstellungstext, der dann im BSpR nochmal besprochen wird. Tim kontaktiert Sebastian wegen Layout und Druck.

Zu 3:

Der BSpR soll Ideen sammeln, welche Anschaffungen die AKL im Jahre 2020 noch machen kann. Eine Möglichkeit ist die Erstellung von AKL-Aufklebern. Hier sollen im BSpR nochmal Vorschläge für Sprüche gemacht werden – evtl. zu Corona (etwa „Kapitalismus macht krank“) oder gegen staatliche Repressionen. Tim sprich dazu noch mit Sebastian, um die Umsetzung zu klären.

 

Zu 4:

Veranstaltung mit Winnie am 16.04. von der AKL Berlin lief recht gut. Solche Formate sollten wir häufiger anbieten. Der BSpR soll ein paar Ideen sammeln und auf der Videokonferenz des Länderrates vorstellen.

Jürgen fragt Melanie aus Duisburg an, ob die AKL ein interaktives Pad nutzen sollte, um über Texte schneller zu debattieren / bzw. zu korrigieren. Vor allem könnte sowas zu mehr Einbindung führen.

 

Zu 5:

Tim hat den neuen Aktiven-Verteiler eingerichtet: Fast 150 Menschen sind da drauf. Auf der Videokonferenz wollen wir unter TOP 1 folgende Punkte thematisieren: Wie können wir die Mitglieder möglichst gut beteiligen? Welche Themenschwerpunkte sollen gesetzt werden? Wie können sich die Genoss*innen einbringen? Sollen dazu Abfragen per E-Mail erfolgen?

 

Zu 6:

Die AKL wird in diesem Jahr noch einen neuen BSpR wählen müssen, daher sollten wir gegen Ende des Jahres ein reales Treffen des Länderrates einplanen (mit größerem Raum und besonderen Schutzmaßnahmen). Hier soll außerdem eine Finanzprüf-Kommission gewählt werden. Der Termin sollte so gewählt sein, dass der Länderrat über Änderungsanträge beraten kann, die die AKL zum Bundesparteitag am 30.10 – 1.11. in Erfurt einbringen soll (Antragsschluss für Änderungsanträge ist der 13.10.). Ende September (evtl. 27.09.), spätestens jedoch am 04.10. soll der Länderrat in Hannover tagen. Verantwortlich für Raumbuchung und Catering ist Tim.

Zu 7:

• Tim hat der Bundesgeschäftsführung eine Anfrage zu sicheren Anbietern für Videokonferenzen gestellt. Die schnelle Antwort darauf: Die Poststelle könnte uns einen temporären Zugriff auf eine parteiinterne Plattform geben, das müsste jedoch immer vorher angekündigt werden. Die Einwahl mit Handy oder Festnetz ist allerdings hier ausgeschlossen. BigBlueButton wäre eine andere Empfehlung der Partei – diesen Anbieter hatte die AKL Berlin am 16.04. bereits genutzt. Hierbei gab es allerdings technische Mängel – beispielsweise konnten sich Genoss*innen nicht einwählen, wobei unklar blieb, woran das gelegen haben könnte. Trotz aller Sicherheitsbedenken scheint Zoom die beste Variante zu sein. Es ist kompatibel mit fast allen Betriebssystemen und recht einfach in der Nutzung zu bedienen. Daher werden wir zunächst weiterhin Zoom nutzen, die Bundespartei arbeitet aber an einem eigenen Videokonferenz-System, sobald dies zur Verfügung steht, werden wir prüfen, ob dieses für uns geeignet ist.
• Es wird momentan überlegt, da die FaktenCheck:CORONA sehr gut ankam und es immer wieder neue Erkenntnisse zum Thema gibt, das Zeitungsprojekt zum zweiten Mal aufzulegen.
• Tim fragt im KL-Haus an, ob die AKL einen Raum zur Verfügung gestellt bekommt, da sich so langsam die Ordner bei ihm stapeln.
• Die Beratung der Zusammenschlüsse mit dem Bundesgeschäftsführer soll dieses Mal online per Videokonferenz am 09.05. stattfinden. Ingrid und Tim nehmen für die AKL an der Konferenz teil.
• Die nächste Telefonkonferenz des BSpR soll noch vor der Videokonferenz des Länderrates stattfinden und diesen genauer planen.

Ende:           12:45 Uhr

FdR:            Tim Fürup