Protokoll Telefonkonferenz des BSpR der AKL am 24.03.2020

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Anwesende:                     Jürgen, Ingrid, David, Kerstin, Thies, Tim

Redeleitung:                    David
Protokoll:                          Tim

Beginn:                              12:30 Uhr

Tagesordnung:


  1. Aktuelle politische Verständigung
  2. Termin in naher und ferner Zukunft
  3. Veröffentlichungen der AKL
  4. Neue Verteilerstrukturen
  5. Videokonferenzen zur Absprache
  6. Sonstiges

Zu 1:

  • Corona legt das politische Geschäft teilweise lahm. Viele Veranstaltungen müssen nun abgesagt oder per Videokonferenz abgehalten werden (siehe auch die anderen TOP). Das Gesundheitssystem, das durch Kürzungen und Stellenabbau sowieso schon am Boden liegt, kommt immer mehr an seine Grenzen. Es werden die neuen Umfragen (Sonntagsfrage) sowie die Entwicklungen hin zum starken Staat und weitere Eingriffe in die Freiheitsrechte diskutiert. Der Nachtraghaushalt von Scholz macht Milliarden locker, um die Krise zu mildern. Absehbar ist schon jetzt: die ökonomische Krise wird aller Voraussicht nach auf Kosten der Beschäftigten sein. Das Asylrecht wird weiter geschleift.
  • Für die kommende PV-Sitzung am Samstag, den 28.03. haben Thies und Lucy einen Antrag auf Nicht-Beratung des Leitantrags eingebracht.
  • Thies wird einen Text für die Homepage als Stellungnahme des BSpR entwerfen zur neuen politischen Situation. Nach interner Abstimmung soll dieser vor der PV-Sitzung veröffentlicht werden.

 

Zu 2:

  • Der Länderrat der AKL am 03.05. muss leider wegen Corona abgesagt werden. Der BSpR wird aber eine Videokonferenz mit den Delegierten des Länderrates abhalten. Diese soll drei Stunden dauern und wird grundsätzliche Strukturen und Arbeitsweisen der AKL beinhalten (verantwortlich für die Organisation ist Tim, die technische Realisierung verantworten David in Kooperation mit Melanie). Schwerpunktmäßig werden wir über folgende Punkte beraten:
  1. DIE LINKE und Corona – politische Diskussion
  2. Innerparteiliche Lage nach der Strategiekonferenz und Angriffe auf Parteilinke
  3. Unsere Haltung zur Bewegungslinken

Der Termin für die Videokonferenz ist wahrscheinlich der 19.04. von 13 bis 16 Uhr. Es wird angeregt, solche Videokonferenzen häufiger stattfinden zu lassen. Die Wahlen des neuen BSpR müssen leider verschoben werden.

  • Das Treffen der Zusammenschlüsse am 09.05. wird in einer Videokonferenz stattfinden (Tim wird daran teilnehmen). Das anschließende Treffen der linkeren Zusammenschlüsse um KPF, SL, Cuba Si, Geraer Dialog, etc. wurde allerdings bereits abgesagt.
  • Ob der Bundesparteitag am 12. – 14.06. in Erfurt stattfinden kann, ist sehr unwahrscheinlich.
  • Das Fest der Linken am 20.06. wird voraussichtlich auch nicht stattfinden.
  • Ratschlag der AKL: Wird in NRW noch geprüft, wann und wie der Ratschlag realisierbar ist.

 

Zu 3:

  • Buchprojekt: Es gibt leider bis jetzt noch keine neuen Erkenntnisse. Der Verlag hat sich auf die Mail von Thies mit dem Konzeptvorschlag noch nicht gemeldet. Thies wird uns informieren, sobald er eine Antwort bekommt. Sollte der Verlag das Buchprojekt absagen, könnten wir eine umfangreichere Broschüre zum Thema erstellen.
  • Neues Bulletin: Jürgen und Tim haben sich dazu verständigt. Ziel ist es möglichst bald die neue Aufmüpfig (als Sonderausgabe) herauszubringen. Dazu wird eine Redaktionsgruppe (bisher: Jürgen, Tim, Thies, Ingrid, Vorschlag: Inge oder Lukas) innerhalb der nächsten zwei Wochen gegründet. Genoss*innen, die mitwirken wollen, sollen sich gerne unter info@antikapitalistische-linke.de Der Themenschwerpunkt soll die Corona-Krise sein (Notstand in Krankenhäusern, Privatisierung des Krankensystems, Kapitalismus macht krank, etc.). Jürgen und Tim wollen dazu ein kleines Papier erstellen, indem die formalen Details (Zeichenzahl pro Seite, Bilder und Autor*innenbeschreibungen sowie die grundsätzlichen Erwartungen zu den einzelnen Texten) zu finden sein werden. Tim kontaktiert nochmal Sebastian wegen Layout und Druck.
  • Die Broschüre „Best-of-AKL“, in der wir die besten und wichtigsten Texte der AKL dokumentieren, soll auf das nächste Jahr verschoben werden.

Zu 4:

Es gab das Bedürfnis aus der Mitgliedschaft einen Aktiven-Verteiler einzurichten. Da der große AKL-Mitglieder-Verteiler nur zweimal im Jahr benutzt wird, Newsletter auch nur unregelmäßig versendet werden und die AKL-Strukturen in den Ländern etwas zu wünschen übriglassen (nicht alle, aber einige), werden wir den Länderratsverteiler mit Aktiven und Interessierten erweitern. Dazu wird Tim in dieser oder der nächsten Woche eine Rundmail (sowie den Newsletter) an alle Genoss*innen versenden, um abzufragen, wer in den neuen Verteiler aufgenommen werden will.

Zu 5:

Es gab den Vorschlag, für die aktiven Genoss*innen Videokonferenzen anzubieten. Dort könnten Seminare zur Fortbildung, Veranstaltungen oder Ähnliches durchgeführt werden. Verantwortlich für die Umsetzung ist: Tim. Um die technische Realisierung sicher zu stellen, wird Jürgen zusammen mit David nochmal mit Melanie Kontakt aufnehmen.

Ob die AKL ein Seminar zur Benutzung von Zoom anbietet, ist nur dann möglich, wenn sich eine Person findet, die das umsetzt. Generell wird die Idee jedoch unterstützt und wird auch über die neue Verteilerstruktur kommuniziert.

Zu 6:

  • Bericht der gemeinsamen TelKo von BWL und AKL: Thies, Lucy und Tim haben für die AKL teilgenommen, Katharina und Inva für die BWL. Nach einer Einschätzung über die Strategiekonferenz in Kassel und die politischen Folgen wurde über Anträge im PV und den kommenden Parteitag diskutiert. Es wird in naher Zukunft weitere Beratungen von AKL und BWL geben.
  • Die nächste TelKo des BSpR wird noch vor dem Länderrat sein und soll diesen vorbereiten (verantwortlich: Tim).
  • Die AKL muss noch eine*n Zeichnungsberechtigte*r für die Finanzen wählen. Dies soll zu einem späteren Zeitpunkt geschehen.
  • Wir wollen in Zukunft häufiger die MdB der AKL zu unseren Treffen einladen und einbinden.

Ende:    14 Uhr

FdR:      Tim Fürup