Protokoll Telefonkonferenz des BSpR der AKL am 05.03.2020

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Anwesende:      Thies, Lucy, Kerstin, Jürgen, Ingrid, Tim

Entschuldigt:     David

Beginn:               11 Uhr

Redeleitung:     Lucy

Protokoll:           Tim/Lucy

Tagesordnung:

  1. Aktuelle politische Verständigung
  2. Neue bundesweite Verteilerstruktur
  3. Bericht vom Treffen der Koordinierungsgruppe von KPF und anderen
  4. Vorbereitung Länderrat am 03.05. in Hannover
  5. Publikationen: Broschüren / Buchprojekt
  6. Verhältnis zur Bewegungslinken
  7. Umsetzungen Arbeitsplan
  8. Homepage
  9. Sonstiges

Zu 1:

  • Auswertung Strategie-Konferenz: Mit über 450 Anwesenden und 300 eingereichten Debattenbeiträgen wurden die Erwartungen übertroffen. Es sollte die Regierungsfrage im Vorfeld nicht verhandelt werden, sondern nur noch die Frage wie zu regieren sei, nicht mehr ob eine Beteiligung an bürgerlichen Mehrheiten sinnvoll sind, dies wurde u.a. von uns und anderen zurückgewiesen. Es waren erwartbare Debatten auf den großen Podien – jede*r sagt, was er/sie immer sagt. Die Workshops waren jedoch sehr erfrischend und mit zahlreichen spannenden Beiträgen. Dass das große Podium mit Bodo Ramelow, Katja Kipping und Amira Mohamed-Ali keine mündlichen Statements erlaubte, war so im Vorfeld nicht kommuniziert: es gab hier nur noch die Möglichkeit, Fragen auf einem Zettel zu formulieren. Von 60 eingereichten Fragen wurden nur drei auf dem Podium vorgelesen. Wir hoffen darauf, dass das Format einer Strategie-Konferenz – bei aller Kritik der Umsetzung und Fehlkommunikation – häufiger und regelmäßig veranstaltet wird, denn eins hat die Konferenz belegt: Es gibt enormen Redebedarf über die strategischen Fragen zum Aufbau der Partei.
  • Äußerungen von Sevim Dagdelen bei n-tv und anschließend von Sahra Wagenknecht: Der BSpR der AKL warnt davon, dieselbe Debatte um Migration zu führen wie in der Vergangenheit. Die Äußerungen von prominenten Personen haben jedoch den Eindruck erweckt, das Recht auf Asyl würde in Frage gestellt. Viele Genoss*innen von AKL und anderen haben daher eine Erklärung unterzeichnet. Diese ist hier zu finden: https://www.antikapitalistische-linke.de/?p=3438
  • Es gab einen Austausch über Angriffe/Kampagne gegen Genoss*innen nach der Strategiekonferenz.

Zu 2:

Es gab das Bedürfnis aus der Mitgliedschaft einen Aktiven-Verteiler einzurichten. Da der große AKL-Mitglieder-Verteiler nur zweimal im Jahr benutzt wird, Newsletter auch nur unregelmäßig versendet werden und die AKL-Strukturen in den Ländern etwas zu wünschen übriglassen (nicht alle, aber einige), ist es sinnvoll, den Länderratsverteiler mit Interessierten zu erweitern. Auch bisher sind schon 85 Genoss*innen auf diesem Verteiler (ehemalige Delegierte etc). Dazu soll Tim eine Rundmail über den großen Länderratsverteiler senden mit der Frage, ob das für die Delegierten so in Ordnung ist. Wenn ja, versendet er die Info an den großen Verteiler. Hier gibt es dann den Hinweis, dass alle Aktiven sich auf den Verteiler setzen lassen können.

Zu 3:

Am 04.03. war Tim für die AKL (mit Gaststatus) beim Koordinierungstreffen von KPF und anderen Bundesarbeitsgemeinschaften (SL, Cuba Si, Geraer Dialog). Es soll ein Treffen mit Strömungen, die die Gruppe als linker Parteiflügel identifiziert, nach dem Treffen der Zusammenschlüsse mit dem Bundesgeschäftsführer am 9.5. geben. Lucy kritisiert, dass die Bewegungslinke nicht zu den Treffen eingeladen ist.

Zu 4:

Ab sofort beginnt die Planung des nächsten Länderrates. Dieser findet am 03.05. in Hannover statt. Kerstin hatte mögliche Veranstaltungsorte herausgesucht und an Tim übermittelt, der nun die Raumanfrage klären wird. Der Länderrat wird die Wahlen des Bundessprecher*innenrates sowie einer Finanzrevisionskommission und die Vorbereitung des Bundesparteitags in Erfurt (Änderungsanträge, Kandidaturen für PV, Kommunikation, mögliche Vortreffen mit KPF, Bewegungslinken etc.), der am 12. – 14.06. tagt, beinhalten. In der politischen Debatte werden wir uns neben der Diskussion über die aktuelle politische Situation u.a. auch über das Verhältnis der AKL zur kürzlich als Strömung gegründeten Bewegungslinken verständigen. Dazu wäre auch eine Verständigung über die Koordinierungsgruppe (KPF und andere) nötig, die uns gebeten haben, den Gaststatus nochmals zu überprüfen. Die Einladung samt Tagesordnung muss mindestens vier Wochen vor der Sitzung erfolgen (verantwortlich: Tim). Es wäre gut, wenn nochmal mit den Verantwortlichen der Länder Kontakt aufgenommen werden würde, um die Anwesenheit zu erhöhen. Es soll Kontakt im Vorfeld des Länderrats mit den Verantwortlichen der Länder oder aktiven Genoss*innen hergestellt werden. Bei der nächsten Telko soll es eine Diskussion über die Landesverbände der AKL geben. Jürgen bereitet den TOP vor.

Jürgen regt zudem an, bald zu diskutieren, wer aus dem alten BSpR für den neuen kandidiert und was der BSpR braucht.

Zu 5:

  • Tim und Jürgen haben jeweils noch ca. 50 Broschüren der aktuellen Aufmüpfig. Das ist recht wenig, wenn man bedenkt, dass wir Material für Infostände beim Bundesparteitag, Fest der Linken sowie auf anderen regionalen Treffen (beispielsweise Tag der Mitglieder der Linkspartei in Berlin am 02.05.) haben müssen. Wir werden zunächst nichts nachdrucken. Jürgen und Tim sollen sich aber darüber nochmal verständigen (Folder der AKL oder anderes Format, gemäß Arbeitsplan). Dies wird auf der nächsten TelKo nochmal thematisiert.
  • Stand Buchprojekt: Die AKL plant ein neues Buchprojekt. Dieses soll eine Fortsetzung des Bandes „Nach Goldschätzen graben, Regenwürmer finden“ sein und Anfang 2021 erscheinen. Thies berichtet über den Sachstand. Ein erster Konzeptentwurf wurde an den Verlag geschickt, es gab aber bisher noch keine Rückmeldung. Thies bleibt am Ball. Es gibt die Überlegung evtl. eine Broschüre herauszugeben, die die besten Artikel der Homepage zusammenfasst. Dies wäre dann ein Best-of-AKL. Wir werden auf einer der nächsten Telefonkonferenzen nochmal besprechen, ob und wie das realisierbar ist.

Zu 6:

Bericht von Lucy und Tim von der TelKo mit Katharina D. von der Bewegungslinken. Lucy vereinbart einen Termin mit der Bewegungslinken zur Auswertung der Strategiekonferenz.

Zu 7:

Bei der letzten TelKo wurden die Aufgaben des Arbeitsplans, den die BundesMV der AKL im Januar 2020 verabschiedet hatte, im BSpR aufgeteilt. Siehe hier:

Arbeitsplan der AKL für das erste Halbjahr 2020

Lucy hatte zur Idee einer Gesundheitskonferenz beim PV einen Antrag eingebracht. Dieser wurde auch angenommen, die Umsetzung der Gesundheitskonferenz im zweiten Halbjahr läuft.

Zu den gewerkschaftlichen Kämpfen soll Thies nochmal mit Sascha Kontakt aufnehmen. Sie sollen überlegen, wie die AKL bei den Auseinandersetzungen agieren kann (Vorschlag: Musterflyer für KV und BO). Konnte noch nicht umgesetzt werden wegen Thies‘ OP.

Jürgen und Tim verständigen sich nochmal über die Broschüre, die Mitte des Jahres veröffentlicht werden soll. Hier ist noch unklar, welches Format die Broschüre haben soll und welche Ausrichtung (siehe auch den ersten Spiegelstrich unter TOP 5).

Zu 8:

Dies kann nur kurz debattiert werden. Wir verständigen uns auf folgendes: Falls jemand die Praxis des Einstellens von Artikeln ändern möchte, muss er/sie das einbringen, sonst bleibt die bisherige Praxis erstmal bestehen. Jürgen regt zudem an, mehr Termine einzustellen, z.B. der Global Climate Strike am 24.4.

Zu 9:

  • Fest der Linken am 20.06. (Rosa-Luxemburg-Platz, Berlin): Ob die AKL einen Infostand macht, muss bis Ende April geklärt werden. Dazu benötigen wir noch helfende Genoss*innen. Sollten sich nicht ausreichend Menschen melden, wird es keinen Stand der AKL geben.
  • Es gab von Margit Glasow die Bitte, eine Inklusionsstellungnahme zu unterstützen. Thies und Tim zeichnen diese mit und schreiben Margit an, Thies versendet den Text über den LR-Verteiler, Tim stellt ihn als „dokumentiert“ auf die Website.
  • Über den Ratschlag der AKL in NRW werden wir auf der nächsten TelKo reden.
  • Verantwortlichkeiten der Mitglieder des BSpR als Kontaktpersonen für die AKL in den einzelnen Ländern sind (nach Klausur in Kassel): Jürgen – Bremen; Ingrid – Bayern und RLP; David – Hessen und Thüringen; Kerstin – Niedersachsen; Thies, Ingrid sowie Jürgen – NRW; Tim – alle anderen.
  • Bundesparteitag am 12. – 14.06.2020 in Erfurt: Wir müssen auf einer der nächsten TelKos klären, wer die Besetzung des Infostands übernimmt, wer welche Themen beim Leitantrag bearbeitet, wer für Tagungspräsidium und ABK von der AKL im PV vorgeschlagen wird, etc. pp.
  • Die nächste Telko findet vor der nächsten PV Sitzung statt (verantwortlich: Tim).

Ende:    12:25 Uhr

FdR:      Tim Fürup und Lucy Redler