Protokoll Telefonkonferenz BSpR der AKL am 21.02.2020

Print Friendly, PDF & Email

Anwesende:              Thies, Lucy, Jürgen, Kerstin, Ingrid, Tim

Beginn:                      14 Uhr

Redeleitung:             Jürgen

Protokoll:                  Tim

Tagesordnung:

  1. Aktuelle politische Verständigung
  2. Strategie-Konferenz am 29.02./01.03. in Kassel
  3. Länderrat am 03.05. in Hannover
  4. Buchprojekt
  5. Ratschlag in NRW
  6. Stand zum Arbeitsplan
  7. Sonstiges

Zu 1:

Die Ereignisse in Thüringen sowie der Mord in Hanau von einem Nazi werden analysiert. Sascha, Thies, Ulla und Claus haben dazu Beiträge geschrieben, die auf der Homepage zu finden sind. Es zeigt sich, dass der Kampf gegen rechts und die Zusammenarbeit von Linkspartei mit CDU auch wichtige Punkte für die Strategie-Konferenz sein werden. Nach PV-Sitzung werden wir möglicherweise nochmal zu Thüringen Stellung nehmen.

 

Zu 2:

Bisher ist bekannt, dass ca. 20 AKL-Genoss*innen bei der Konferenz anwesend sein werden. Diese wird Tim anschreiben und zu einem AKL-Vortreffen einladen.

Das Vortreffen findet um 10 Uhr statt und wird ca. eine halbe Stunde dauern. David hat dazu das LINKE-Parteibüro in Kassel angemietet. Tim wird einen kurzen Input halten und die Redeleitung übernehmen.

Die Tagesordnung soll diese Fragen beinhalten: Welche Schwerpunkte bringt die AKL in die Debatte ein? Welche Redebeiträge setzen wir? Welche Genoss*innen gehen zu den jeweiligen Workshops?

Die AKL wird die Foren zur Regierungsbeteiligung, zur EU und zur Arbeiter*innenklasse besetzen. Lucy wird Tim über den aktuellen Stand der Planung unterrichten.

Es soll auch ein Verteiler (z.B. über Whatsapp) eingerichtet werden, um Informationen o.Ä. auszutauschen.

Es wird in Kassel keine Möglichkeit für Infostände geben. Deswegen werden wir in der Mittagspause am Samstag mit vielen Genoss*innen die Aufmüpfig verteilen (Ausgaben 3 zur EU und 4 zur Ökologie werden von Jürgen mitgenommen, Tim schickt einige Exemplare zu David und nimmt auch ein paar mit). Dies soll auch auf dem Vortreffen angesprochen und über den Verteiler kommuniziert werden.

Bei dem Einführungspodium wäre es wichtig Beiträge der AKL zu setzen. Hier sind die Genoss*innen aufgerufen sich zu melden. In der Workshop-Phase wäre es wünschenswert, wenn die Genoss*innen der AKL die Beiträge von Lucy (Forum zu Regierungsbeteiligung, Forum Strategien zur Erreichung der Arbeiter*innenklasse) und Tim (Forum zur EU) unterstützen würden. Am Samstagabend soll es um den Green New Deal gehen, hier ist Kritik von links ebenso erwünscht. Auch beim Plenum am Sonntag (Bodo R., Katja K., Raul Z.) wäre es gut, wenn sich Genoss*innen zu Wort melden.

Am Sonntag soll es in der Mittagpause ein kurzes Treffen zur Aussprache und zu einem Gruppenfoto geben. David überlegt sich einen Ort und schickt den Treffpunkt über den Verteiler.

Zu 3:

Nach der Strategie-Konferenz soll die Planung des nächsten Länderrates angegangen werden. Dieser findet am 03.05. in Hannover statt. Kerstin wird dazu mögliche Veranstaltungsorte heraussuchen (Überlegung: Freizeitheim Varenwald oder Ricklingen sowie das Pavillon). Tim klärt dann die Raumanfrage. Der Länderrat wird die Wahlen des Bundessprecher*innenrates sowie einer Finanzrevisionskommission und die Vorbereitung des Bundesparteitags in Erfurt (Änderungsanträge, Kandidaturen für PV, Kommunikation, mögliche Vortreffen mit KPF, Bewegungslinken etc.) beinhalten. In der politischen Debatte werden wir uns neben der Diskussion über die aktuelle politische Situation u.a. auch über das Verhältnis der AKL zur kürzlich als Strömung gegründeten Bewegungslinken verständigen. Die Einladung samt Tagesordnung muss mindestens vier Wochen vor der Sitzung erfolgen (verantwortlich: Tim). Gut, wenn nochmal mit den Verantwortlichen der Länder Kontakt aufgenommen werden würde, um die Anwesenheit zu erhöhen.

 

Zu 4:

Die AKL plant ein neues Buchprojekt. Dieses soll eine Fortsetzung des Bandes „Nach Goldschätzen graben, Regenwürmer finden“ sein und Anfang 2021 erscheinen.

Thies berichtet über den Sachstand. Ein erster Konzeptentwurf wurde an den Verlag geschickt, aber bisher noch keine Rückmeldung. Thies bleibt am Ball.

Es gibt die Überlegung evtl. eine Broschüre herauszugeben, die die besten Artikel der Homepage zusammenfasst. Die wäre dann ein Best-of-AKL. Dies wird auf einer der nächsten Telefonkonferenzen nochmal besprochen.

Zu 5:

Jürgen berichtet über den Sachstand. Leider musste die AKL NRW-Sitzung am 09.02. kurzfristig abgesagt werden, so dass die Planung des Ratschlages erst auf der kommenden Sitzung am 08.03. besprochen werden kann.

 

Zu 6:
Bei der letzten TelKo wurden die Aufgaben des Arbeitsplans, den die BundesMV der AKL im Januar 2020 verabschiedet hatte, im BSpR aufgeteilt (siehe Protokoll vom 24.01.).

Thies und Lucy hatten bereits bei der Steuerungsgruppe Gesundheit einen Antrag im PV eingebracht. Dieser wurde auch angenommen, die Finanzierung ist allerdings noch unklar. Lucy bleibt hierbei am Ball.

Zu den gewerkschaftlichen Kämpfen soll Thies nochmal mit Sascha Kontakt aufnehmen. Sie sollen überlegen, wie die AKL bei den Auseinandersetzungen agieren kann (Vorschlag: Musterflyer für KV und BO). Außerdem schickt Thies einen Artikel, den er für die SoZ verfasst hatte, an Tim, der den Text auf die Homepage setzt.

Jürgen und Tim verständigen sich nochmal über die Broschüre, die Mitte des Jahres veröffentlicht werden soll. Hier ist noch unklar, welches Format die Broschüre haben soll und welche Ausrichtung.

Die AKL hatte sich vorgenommen die Aktionen gegen Defender 2020 zu unterstützen:

Am 09.05. wird die zentrale Kundgebung am Truppenübungsplatz Bergen sein – der BSpR der AKL sollte sich auf der nächsten TelKo überlegen, wie dort Unterstützung (vielleicht in Form von Aufruf o.Ä.) geleistet werden kann.

Zu 7:

  • Lucy, Tim und der telefonisch zugeschaltete Thies werden sich mit Vertreter*innen der Bewegungslinken im Vorfeld der Strategie-Konferenz am 26.02. um 12:30 Uhr im KL-Haus (Raum 412) treffen, um Gemeinsames und Trennendes zu ergründen.
  • Tim war am 29.01. beim Treffen der Koordinierungsgruppe bestehend aus KPF, SL, Cuba Si und Geraer Dialog. Die AKL ist mit Gaststatus vertreten. Generell soll die Gruppe um einen Vertreter der BAG FiP erweitert werden und die AKL wurde nochmals gebeten, den Beschluss über ihren Gaststatus zu überdenken und der Gruppe wieder als vollständiges Mitglied beizutreten. Dies kann natürlich nur der Länderrat beschließen. Dies wird auf der nächsten TelKo nochmal Thema sein.
  • Die Vorbereitungen zum kommenden Bundesparteitag in Erfurt werden im Vorfeld und während des nächsten Länderrates anstehen. Für den PV werden wieder Lucy und Thies kandidieren.
  • Auf der nächsten TelKo sollen folgende Fragen geklärt werden: Welche Artikel sollen auf die Homepage gestellt werden und unter welcher Rubrik?
  • Lucy soll nochmal das Protokoll der letzten Klausurtagung sichten und die Zuständigkeiten der Mitglieder des BSpR zu den einzelnen Bundesländern raussuchen: zu den einzelnen Länderstrukturen hatten sich Mitglieder des BSpR gemeldet, sie sollen Kontakt mit den Länderverantwortlichen halten und bei der Organisation und Durchführung von Mitgliederversammlungen oder Wahlen helfen.
  • Es gibt eine Anfrage an einzelne Mitglieder des BSpR, wie hoch der Anteil von bezahlten zu ehrenamtlichen Mitgliedern in der Linkspartei tatsächlich ist. Da wir die genauen Zahlen nicht haben, diese Anfrage aber gerade im Hinblick auf die Strategie-Konferenz von Bedeutung ist, werden wir diese Frage an den Bundesgeschäftsführer der Partei weiterleiten.
  • Jürgen soll nochmal mit Jules und Thomas aus Duisburg Kontakt aufnehmen. Wir werden für die Betreuung der Facebook-Seite der AKL ein neues Passwort einrichten und die Zuständigkeiten neu klären.
  • Bei der nächsten TelKo müssen wir nochmal besprechen, ob und wie wir einen Infostand beim Fest der Linken am 20.06.2020 ab 11 Uhr auf dem Rosa-Luxemburg-Platz organisieren. Die Anmeldung läuft bis zum 30.04.
  • Das Verhältnis von Bewegungslinken und AKL soll bei der nächsten TelKo Thema sein.

Ende:             15:30 Uhr

FdR:               Tim Fürup