Anwesende:          Jürgen, Lucy, David, Thies, Tim

Redeleitung:         Jürgen

Protokoll:              Tim

Beginn:                 12 Uhr

Tagesordnung:

1. Auswertung BundesMV am 12.01.
2. Arbeitsaufträge / Verantwortlichkeiten in der ersten Jahreshälfte
3. Vorbereitung Länderrat am 03.05.
4. Strategie-Konferenz 29.02. / 01.03. in Kassel
5. Bundesparteitag 12. – 14.06. in Erfurt
6. Neuauflage Buchprojekt
7. Sonstiges

Zu 1:

Die BundesMV war mit mehr als 80 Anwesenden sehr gut besucht. Es waren auch einige neue Genoss*innen da. Die Kosten werden jedoch größer sein als in den letzten Jahren (Fahrtkosten, Catering). Die Debatte verlief sehr gut. Es war auch von Vorteil, eine Resolution und einen Arbeitsplan zur Diskussion zu stellen. Leider wurden Resolution und vor allem der Arbeitsplan im Vorfeld nicht ausreichend kommuniziert – sie hätten mit der Einladung verschickt werden sollen (es reicht nicht aus sie lediglich auf der Homepage zu verlinken). Die Einladung muss aber vier Wochen vor dem Treffen verschickt werden, da war der Arbeitsplan noch nicht fertig. Es soll in Zukunft dann eine weitere Mail an die Mitglieder mit dem Arbeitsmaterial verschickt werden, um für mehr Transparenz zu sorgen.

Die Infostände von anderen Organisationen müssen in Zukunft beim BSpR (über Tim) angemeldet werden. Der AKL-Tisch muss aber der zentrale sein.

Das Bulletin wurde rechtzeitig fertig, kann aber leider nicht mehr in 2019 abgerechnet werden – das bedeutet, dass wir nur noch gut 2000 Euro im Druckkostenfonds zur Verfügung haben.

Es gab in letzter Zeit häufig Probleme bei der Umsetzung von Beschlüssen (wie etwa bei der Durchführung vom AKL-Ratschlag), vielleicht verhilft der Arbeitsplan zu Besserung.

Es gab zwei Papiere zur Regierungsbeteiligung in Bremen, die auf unserer Homepage veröffentlicht werden sollen, dies geschieht, nachdem die Genoss*innen vor Ort sich nochmal über ihre Strategie verständigt haben.

Zu 2:

Auf der BundesMV wurde ein Arbeitsplan verabschiedet, dieser ist hier zu finden. Die Verantwortlichkeiten zu den einzelnen Punkten sind die folgenden:

1. Thies und Lucy: ist bereits bei der Steuerungsgruppe Gesundheit im PV angesprochen worden und beim PV am 25./26.1.beantragt, läuft also erfreulicherweise an;
2. Thies, Lucy, Tim, David, Jürgen und Ingrid werden in Kassel anwesend sein und werden sich einbringen (siehe TOP 4);
3. Jürgen, Thies und Tim sowie weitere Genoss*innen aus NRW werden den Ratschlag planen, am 09.02. wird dies beim AKL-NRW-Treffen thematisiert werden, das Konzept wird nochmal besprochen, der Termin wird voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte sein;
4. Thies und weitere Genossin oder weiterer Genosse werden sich den gewerkschaftlichen Kämpfen annehmen, die Idee ist, dass Thies Sascha fragt;
5. Jürgen und Tim sind verantwortlich, ob die Texte eher Faltblatt-Format haben oder eine ganze Broschüre realisierbar ist, wird nochmal auf der nächsten TelKo besprochen;
6. schon zur Strategie-Konferenz soll es Verständigungen geben: Tim wird mit KPF und Lucy mit der Bewegungslinken Kontakt aufnehmen;
7. Tim ist für Länderratssitzungen generell verantwortlich;
8. Lucy und ggf. Thies werden nochmal kandidieren, alles weitere wird zu einem späteren Zeitpunkt geklärt.

Zu 3:

Tim wird sich um Raum und Catering kümmern. Der Länderrat tagt von 11 bis 17 Uhr in Hannover. Der Länderrat soll die Wahlen des Bundessprecher*innenrates sowie einer Finanzrevisionskommission und die Vorbereitung des Bundesparteitags in Erfurt (Änderungsanträge, Kandidaturen für PV, Kommunikation, mögliche Vortreffen mit KPF, Bewegungslinken etc.) beinhalten. In der politischen Debatte werden wir neben der Diskussion über die aktuelle politische Situation uns u.a. auch über das Verhältnis der AKL zur kürzlich als Strömung gegründeten Bewegungslinken verständigen. Die Einladung samt Tagesordnung muss mindestens vier Wochen vor der Sitzung erfolgen (verantwortlich: Tim).

Zu 4:

Diejenigen AKLer*innen, die noch eine Unterkunft brauchen, sollen sich bei David melden. Im Vorfeld der Konferenz wird die AKL eine TelKo durchführen, um sich gemeinsam abzustimmen. Dazu sollen sich Mitglieder und Sympathisant*innen der AKL bei Tim melden (info@akl.minuskel.de). Einwahldaten etc. werden dann an diejenigen versendet, die an der TelKo teilnehmen wollen.

Im Vorfeld werden wir mit KPF und Bewegungslinken kommunizieren. Vielleicht ist es sinnvoll, wenn sich der BSpR mit Vertreter*innen von KPF und Bewegungslinken telefonisch über mögliche gemeinsame Vorhaben verständigt.

 

Zu 5:

Wird auf nächste TelKo des BSpR vertagt.

Zu 6:

Thies hat mit dem Papyrossa-Verlag kommuniziert. Sie wollen von uns ein ausgearbeitetes Konzept für ein Buch und das möglichst bald. Die Herausgeber*innen des letzten Buches (Inge, Thies, Lucy und Sascha) sollen sich zusammensetzen und ein Konzept erarbeiten. Im Februar nächsten Jahres sollen die Texte fertig sein, damit das Buch im Mai erscheinen kann. Die Themen linke Regierungsbeteiligung, aber auch Parlamentarismus-Kritik und die Frage, welche Linkspartei brauchen soziale Bewegungen / Gewerkschaften und wir alle, sollen dabei im Mittelpunkt stehen.

Bis Mittwoch (29.01.) sollen sich alle Mitglieder des BSpR gemeldet haben, ob wir das so machen. Das Buch soll, wenn wir es machen, vor der Bundestagswahl 2021 rauskommen. Auf der nächsten TelKo wird dieses nochmal kommuniziert, sofern das Buchprojekt angegangen wird.

Zu 7:

• Der BSpR muss sich auf der nächsten TelKo nochmal darüber verständigen, welche Artikel auf die Homepage gestellt werden sollen und unter welcher Rubrik – außerdem ist es wichtig, bei Nichtmitgliedern das Einverständnis zur Veröffentlichung einzuholen. Insgesamt wäre eine schnellere Verständigung über den BSpR-Verteiler wünschenswert.
• Die AKL sollte ihr Verhältnis zur Bewegungslinken klären (siehe TOP 3, nächster Länderrat).
• Es wurde nochmal angemerkt, dass das Zusammenspiel von Redaktionsgruppe und BSpR bei der Erstellung der letzten Aufmüpfig nicht optimal lief. Es muss deutlicher im Vorfeld kommuniziert werden, welche Stoßrichtung die Artikel haben sollen. Außerdem müssen die Zuständigkeiten (Redaktionsgruppe vs. BSpR) deutlicher werden. Zudem brauchen wir schnelleres Handeln, wenn bemerkt wird, dass Artikel inhaltlich in eine andere Richtung laufen, als vorher kommuniziert wurde. Diese Punkte sind auch für die Planung des Ratschlags wichtig.
• Am 29.01. trifft sich die Koordinierungsgruppe von KPF, SL, Cuba Si sowie der AKL als Gast um 17 Uhr im KL-Haus, um über die anstehende Strategie-Konferenz zu beraten. Tim geht für die AKL dort hin.

Ende:          14 Uhr

FdR:            Tim Fürup