Protokoll Bundesmitgliederversammlung der AKL am 12.01.2020 in Berlin (Karl-Liebknecht-Haus)

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Anwesende:              ca. 80 Teilnehmer*innen (laut Anwesenheitsliste)

Redeleitung:             Kerstin und David

Protokoll:                  Tim

Beginn:                      13 Uhr

Tagesordnung:

1.Begrüßung
2. Aktuelle Verständigung zur Strategie-Debatte innerhalb der LINKEN mit Diskussion der eingereichten Vorschläge
3. Wahl der Delegierten der AKL für die kommenden Bundesparteitage
4. Bericht über den Planungsstand zum Ratschlag der AKL
5. Sonstiges

 

Zu 2:

Lucy und Thies halten einen Input von jeweils 15 Minuten. Sie stellen ihre Beiträge zur Strategie-Debatte innerhalb der Linkspartei vor. Außerdem wird ein Vorschlag zum Arbeitsplan der AKL in der ersten Hälfte des neuen Jahres diskutiert und abgestimmt. Mit einigen Änderungen wird der Arbeitsplan mit einer Enthaltung einstimmig angenommen. Der abgestimmte Arbeitsplan kann hier eingesehen werden. Des Weiteren wir eine Resolution über die mögliche Teilprivatisierung des Berliner S-Bahn-Betriebes diskutiert und mit redaktionellen Änderungen einstimmig angenommen. Die Resolution ist hier zu finden.

Es gab eine sehr anregende Debatte über Regierungsbeteiligung der Linkspartei und ihrer generellen Fixierung auf den Parlamentarismus. Wie die AKL mit anderen aus der Partei (Bewegungslinke, KPF) gegen diese Trends wirken kann, wurde zentral debattiert.

Zu 3:

Wahl der Mandatszähl- und Prüfkommission:

Die Genoss*innen Iris Bernert-Leushacke, Thomas Zmrzly und Heino Berg werden einstimmig von der Versammlung gewählt.

 

Wahl der ordentlichen Delegierten:

Die AKL hat drei Delegierte für die Bundesparteitage der kommenden zwei Jahre zugewiesen bekommen. Dabei sind zwei Plätze quotiert und einer unquotiert.

Für die Liste zur Sicherung der Mindestquotierung stellen sich die Kandidatinnen Kerstin Cademartori und Angela Bankert vor.

In diesem Wahlgang gaben 60 Genoss*innen den Wahlzettel ab, 59 waren davon gültig.

Für Kerstin Cademartori stimmten 56 der 60 anwesenden Mitglieder mit Ja, 2 mit Nein, eine Person enthielt sich. Damit ist Kerstin gewählt.

Für Angela Bankert stimmten 55 der 60 anwesenden Mitglieder mit Ja, 3 mit Nein, eine Person enthielt sich. Damit ist Angela gewählt.

Für die gemischte Liste stellen sich die Kandidaten Joscha Kölsch, Karlheinz Paskuda und Sascha Stanicic vor.

In diesem Wahlgang gaben 57 Genoss*innen den Wahlzettel ab, 56 waren davon gültig.

Für Joscha Kölsch stimmten 10 der anwesenden Mitglieder mit Ja, für Karlheinz Paskuda stimmten 10 Mitglieder mit Ja sowie für Sascha Stanicic stimmten 36 Mitglieder mit Ja. Damit ist Sascha als Delegierter gewählt.

 

Wahl der Ersatzdelegierten:

Für die Liste zur Sicherung der Mindestquotierung stellen sich die Kandidatinnen Inge Höger und Gabi Bieberstein vor.

Für Inge stimmten 50 Mitglieder mit Ja, keiner mit Nein, 2 Mitglieder enthielten sich. Damit ist Inge gewählt.

Für Gabi stimmten 34 Mitglieder mit Ja, 3 mit Nein, 8 enthielten sich. Damit ist Gabi gewählt.

Für die gemischte Liste stellte sich Tobi* Warkentin vor. Joscha und Karlheinz kandidierten erneut.

Für Joscha stimmten 19, für Karlheinz 13 und für Tobi* 15 der Mitglieder. In diesem Wahlgang ist niemand gewählt.

Im nächsten Wahlgang ziehen Karlheinz und Tobi* ihre Kandidaturen zurück. Für Joscha stimmten im zweiten Wahlgang 36 Mitglieder mit Ja, es gibt keine Neinstimmen sowie Enthaltungen. Damit ist Joscha gewählt.

Zu 4:

Jürgen berichtet vom Stand der Dinge: Am 04./05.04. findet eine Kreisvorsitzenden- und Aktivenkonferenz in Düsseldorf statt. Daher können wir nicht zeitgleich am selben Ort den Ratschlag veranstalten. Wir brauchen einen neuen Termin. Federführung liegt nun bei der AKL NRW. Sie soll einen Terminvorschlag machen und sich auf das Konzept einigen. Jürgen wird dazu nochmal die Genoss*innen aus NRW sowie die Vorbereitungsgruppe kontaktieren und zeitnah eine TelKo durchführen.

Zu 5:

  • Der erste Länderrat der AKL in 2020 findet am 03.05. in Hannover statt. Hier soll der Bundesparteitag in Erfurt vorbereitet werden. Tim kümmert sich um die Organisation.
  • Wir benötigen auf dem nächsten Bundesparteitag am 12. – 14.06. Genoss*innen für die Standbetreuung der AKL. Bei Interesse bitte unter info@antikapitalistische-linke.de
  • Alle Genoss*innen, die für die Bundesparteitage 2020-21 delegiert sind und die Mitglied der AKL sind oder ihr nahestehen, sind aufgerufen sich unter info@antikapitalistische-linke.dezu melden. Wir wollen uns wie bei jedem Parteitag über eine gemeinsame Strategie, über Anträge sowie Kommunikation im Vorfeld verständigen.

Ende:                         17:15 Uhr

Für die Richtigkeit: Tim Fürup