Protokoll Telefonkonferenz vom 29.10.2019

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Teilnehmend: Lucy, Kerstin, Tim, Thies, Jürgen, David,

entschuldigt: Ingrid, Sylvia

Beginn: 11.00

Ende: 12.20

  1. Wahl in Thüringen

Kurzer Austausch über die Wahlergebnisse und die aktuellen Debatten im Parteivorstand und anderswo. Dazu lag ein Einschätzungspapier von Thies vor, dem alle in genereller Linie zustimmten.

Beschluss: Der Text von Thies wird von ihm im Punkt „Minderheitenregierung“ aktualisiert und dann als Autorentext auf der AKL-Seite veröffentlicht. Andere Beiträge können (und werden) folgen.

  1. Strategiekonferenz

Der Parteivorstand hat beschlossen, am 29.2./01.03. 2020 eine Strategiekonferenz der LINKEN in Kassel, Kulturbahnhof durchzuführen. Dazu sind nach Intervention der AKL alle Mitglieder eingeladen. Lucy (Vertretung Thies) ist in die Vorbereitungsgruppe des PV berufen worden. Bis 10.01.2010 können Diskussionsbeiträge von bis maximal 10.000 Zeichen Länge geschrieben werden, die alle online veröffentlicht, ein Teil auch in einem gedruckten Reader erscheinen werden.

Beschluss: Die AKL wird nicht mit einer Strömungsstellungnahme oder BSPR-Erklärung in diese Strategiekonferenzdebatte eingreifen, sondern mit mehreren namentlichen Beiträgen von AKL-Genoss*innen intervenieren, um den offenen Charakter dieser Konferenz zu bewahren. Lucy und Thies werden für den BSPR eine Themenliste solcher möglichen Beiträge erstellen und Autor*innen werben.

  1. Ratschlag der AKL

Da der ursprüngliche Termin des geplanten AKL-Ratschlages zu den Perspektiven der LINKEN am selben Wochenende wie die Strategiekonferenz liegt, wurde ein neuer Termin festgemacht und die Lokalität in Düsseldorf gebucht: 04./05. April 2020.

Beschluss: Es wird jetzt unverzüglich eine Telefonkonferenz des Vorbereitungsausschusses durchgeführt, um dieses Projekt voranzubringen. Tim klärt Termin und Telko-Anmeldung.

 

  1. AKL-MV am 12.01.2020

Die nächste Bundesmitgliederversammlung der AKL findet wieder im Anschluss an die Luxemburg-Liebknecht-Demonstration in Berlin am 12. Januar 2020 statt.

Beschluss: Tagesordnung werden vor allem die Vorbereitung der Strategiekonferenz der LINKEN und die Wahlen für 3 Parteitagsdelegierte sein. Näheres klärt der nächste Länderrat, der auf den 05. April 2020 in Düsseldorf, im Anschluss an den Ratschlag, terminiert wurde. Tim bucht in Berlin die „Kiezspinne“ für den 12. Januar 2020, 13.00 – 17.00 und kümmert sich um eine kleine Essensversorgung.

  1. Bulletin „Aufmüpfig“

Es wurde ein Inhaltsvorschlag der Vorbereitungsredaktion diskutiert und ergänzt. Auch diese „Aufmüpfig“ soll als Schwerpunkte einmal die Klimadebatte und zum anderen die Strategiefrage in der LINKEN enthalten“.

Erscheinungsdatum: Dezember 2019, Redaktionsschluss 20. November.

Beschluss: Jürgen aktualisiert die Themen- und Autor*innen-Liste gemäß der Anregungen und schickt eine neue Version an den BSPR für eventuelle letzte Korrekturen.

  1. Luxusproblem

Die AKL hat noch ein gewisses Restbudget für 2019, mit dem Druckerzeugnisse und politische Aktivitäten und Materialien finanziert werden können.

Beschluss: Davon werden Reisekosten für AKL-Vertreter beim Treffen der „Bewegungslinken“ in Berlin bestritten und Tim klärt, ob eine kleine Kennenlernbroschüre „Wer ist die AKL“ auch davon finanziert werden kann.

  1. Treffen der Zusammenschlüsse in der LINKEN

Kerstin und David berichteten vom Treffen der BAGs und politischen Zusammenschlüsse in der LINKEN mit der Bundesgeschäftsführung am 26. Oktober in Berlin. Dort wurde das neue Jahres-Budget für die AKL bewilligt und Delegierte der Zusammenschlüsse für den Bundesausschuss gewählt. Die AKL hat zu Letzeren nicht kandidiert.

  1. Jubel

Unsere langjährige Sprecherin der AKL, Inge Höger, hat heute Geburtstag. Und unser ebenfalls langjährig verbundene Genosse Hubertus Zdebel wird heute sogar runde 65 Jahre.

Beschluss: Der BSPR gratuliert recht herzlich.

F.d.R. Thies