Anwesende: Jürgen, David, Thies, Kerstin, Tim

Redeleitung: Jürgen

Protokoll: Tim

Beginn: 14 Uhr

Tagesordnung:

1. Aktuelle Verständigung / Auswertung Wahlen Brandenburg und Sachsen

2. Vorbereitung Klausurtagung des BSpR bzw. Länderrat am 21./22.09.

3. Bericht zum Stand des Ratschlages der AKL

4. Finanzplan für 2020

5. Sonstiges und Termine

Zu 1:

Thies hat eine Stellungnahme geschrieben. Diese wurde leicht verändert angenommen und ist hier zu finden.

Zu 2:

Länderrat: Die Einladung mit TO sollte noch diese Woche über den LR-Verteiler geschickt werden. Thies wird dazu auch noch die Resolution vorbereiten, die eine Woche später rausgeschickt wird.

Alles weitere findet sich im Protokoll vom 19.08.2019 – siehe hier.

David hat schon Schlafmöglichkeiten organisiert. Im Verlauf der nächsten Tage werden die Mitglieder des BSpR von ihm darüber informiert.

Klausurtagung: Die inhaltliche Vorbereitung wird Tim in der kommenden Woche übernehmen. Vorschläge und Themenwünsche sind sehr willkommen.

Zu 3:

Jürgen berichtet über den Stand der Dinge. Zum LR wird es ein Konzept geben, das dann dort beraten und abgestimmt wird.

Zu 4:

Ende September wird Tim einen Finanzantrag an das KL-Haus schicken. Wir beantragen 8000 Euro für die politische Arbeit und 4000 Euro Druckkosten. Davon wird der Großteil für den Ratschlag sowie die Bundes-MV und die Länderratssitzungen benötigt. Die Finanzplanung wird am 26.10. nochmal auf dem Treffen der Zusammenschlüsse im KL-Haus thematisiert.

Zu 5:

– Zeitung gegen den Krieg: Wir bestellen 300 Exemplare. Diese werden zu David geschickt, damit sie beim LR vorliegen und verteilt werden können.

– Ein Termin für den letzten LR in 2019 soll auf der Klausurtagung und dem LR in Kassel bestimmt werden.

– Die Bewegungslinke will Parteiströmung werden. Am 14.12. soll die Gründung sein.

– Um die Resolution von Thies zu besprechen soll es in der nächsten Woche eine kurze TelKo geben. Tim wird dazu einladen.

Ende: 15 Uhr

FdR: Tim Fürup