Anwesende: Lucy, Thies, Kerstin, David, Ingrid, Jürgen, Tim
Redeleitung: Jürgen
Protokoll: Tim
Beginn: 12 Uhr
Tagesordnung:
- Aktuelle Verständigung
- Vorbereitung Klausurtagung des BSpR bzw. Länderrat am 21./22.09.
- Bericht zum Stand des Ratschlages der AKL
- Neustrukturierung der AKL in den Ländern
- Sonstiges und Termine
Zu 1:
Einige Aussagen von dem LINKEN-Führungspersonal bezüglich Rot-rot-grün im Bund sind sehr verstörend. Wie kann gegen solche Illusionen eines linken Lagers entgegengewirkt werden? Wie machen wir die Linken in der LINKEN stark? Dies soll auf der Klausurtagung thematisiert werden.
Zu 2:
David hat ein Raum-Angebot in Kassel (Café Buch-Oase, Germaniastraße 14, 34119 Kassel) für beide Tage jeweils von 11 bis 17 Uhr für insgesamt 250 Euro angefragt. Dies wird vom BSpR so genehmigt. Übernachtungsmöglichkeiten wurden von David organisiert.
Am 21.09. auf der Klausurtagung soll die inhaltliche Ausrichtung (insbesondere Strategien gegen rot-rot-grünen Regierungsbeteiligungen) sowie die Aufgabenverteilung innerhalb des BSpR besprochen werden. Über weitere Interventionen in die Partei hinein soll nachgedacht werden. Welche Bündnispartner*innen kommen in Betracht? Tim wird dazu einen Ablaufplan erstellen.
Am 22.09. wird der nächste Länderrat tagen. Der Vorschlag zur TO sieht so aus:
- Begrüßung
- Bewertung der Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg sowie politische Folgerungen
- Ökosozialismus als Antwort auf die Klimakrise?
- Ratschlag der AKL
- Berichte aus den Ländern
- Sonstiges
Zu TOP 2 wird Thies eine Resolution entwerfen, er übernimmt auch den Input zum TOP. Tim macht das Protokoll. Redeleitung übernehmen Lucy und Ingrid.
Tim fragt Timon wegen des TOPs 3 an, ob er sich einen kurzen Input vorstellen kann. Wenn das nicht geht, übernimmt Tim den Part. TOP 4 übernimmt Jürgen.
David fragt nochmal wegen Kinderbetreuung und einer weiteren Räumlichkeit nach.
Zu 3:
Jürgen berichtet vom Stand der Dinge: Räumlichkeiten im Geschwister Scholl-Gymnasium in Düsseldorf (Redinghovenstraße 41, 40225 Düsseldorf) sind reserviert (ein großer Saal sowie zwei kleine Schulräume für insgesamt 350 Euro). Das Vorbereitungsteam wird die nächsten Tage die inhaltliche Ausrichtung und den Ablauf klären.
Zu 4:
Tim hat bisher mit Werner aus BaWü telefoniert und wird die weiteren Länderverantwortlichen nach und nach kontaktieren. Es scheint in den meisten Ländern eine begrenzte Anzahl von Einzelaktiven zu geben. Die Strukturen müssen neuaufgebaut werden. Dazu muss sich der BSpR auf der Klausurtagung verständigen.
Zu 5:
- Lucy berichtet kurz von den Ereignissen in der SAV.
- Am 20.09. finden globale Klima-Streik-Aktionen statt.
- Am 26.10. von 11 bis 15 Uhr ist eine Beratung der Zusammenschlüsse im KLH. Für die AKL gehen dort David, Kerstin und Tim hin. Tim meldet alle an.
- Zu den Ergebnissen der LTW in Sachsen und Brandenburg schreibt Thies eine Auswertung/Stellungnahme für die AKL.
- Nächste TelKo soll Anfang September kurz nach den Wahlen sein.
Ende: 13:15 Uhr
FdR: Tim Fürup