Anwesende: Jürgen, Thies, Ingrid, David, Tim

Beginn: 17 Uhr

Redeleitung: Jürgen

Protokoll: Tim

Tagesordnung:

1. Aktuelle Verständigung

2. Stand Planung Ratschlag

3. Länderrat in Kassel

4. Planung der nächsten Monate

5. Sonstiges

Zu 1:
Es wurde über die Klimaproteste „Ende Gelände“ und Rot-grün-rot in Bremen diskutiert.

Beim Fest der Linken gab es negative Resonanz seitens der Bundesgeschäftsführung, weil wir den Stand nicht besetzt hatten.

Jürgen, Ingrid und Thies berichten vom Ratschlag der Bewegungslinken.

Wir sollten uns überlegen, was passiert, wenn die GroKo platzt (nach den Landtagswahlen in 2019). Dieses Szenario wird immer wahrscheinlicher. Daher sollten wir dies auf dem nächsten Länderrat thematisieren (siehe TOP 3).

Zu 2:

Die Vorbereitungsgruppe wird morgen von 11 bis 13 Uhr eine TelKo durchführen. Bisher ist noch nichts weiter geplant.

Zu 3:

Am Samstag, den 21.09. soll es eine Klausur-Tagung des BSpR in Kassel geben. Hier werden wir über Organisatorisches reden. Tim übernimmt die Planung sowie Ablauf. David und Tim kümmern sich um einen Raum. Übernachtungsmöglichkeiten müssen noch geklärt werden.

Am Sonntag, den 22.09. wird der nächste AKL-Länderrat – ebenfalls in Kassel – stattfinden (11 – 17 Uhr). David und Tim kümmern sich um den Raum.

Dort sollen die Themen Ökosozialismus / Klima-Bewegung, Bewertungen der LTW in Sachsen und Brandenburg und politische Folgerungen daraus sowie die derzeitige Lage in der Linkspartei (insbesondere Bremen → Regierungsbeteiligung wird uns auch weiterhin beschäftigen) verhandelt werden. Eine Resolution wird von Thies vorbereitet.

Zu 4:

Die nächste TelKo soll Mitte August sein (Thema Neustrukturierungen der AKL in den Ländern und Vorbereitung des Länderrats in Kassel).

Zu 5:

Am 15.08. wird die AKL Berlin ein Streitgespräch (im KL-Haus, ab 19 Uhr) mit Thomas Nord zu Rot-rot in Brandenburg organisieren. Wir klären noch, wer von der AKL mit auf das Podium geht.

Tim soll nochmal mit den Länderverantwortlichen telefonieren, um über Neustrukturierungen zu reden.

Ende: 18 Uhr

Für die Richtigkeit: Tim Fürup