Anwesende: Lucy, Thies, Jürgen, Ingrid, Tim
Beginn: 14 Uhr
Protokoll: Tim
Redeleitung: Jürgen
Tagesordnung:
- Begrüßung
- Aktuelle politische Verständigung
- Arbeitsweise der nächsten Monate
- Ratschlag
- Fest der Linken
- Klimaproteste im Rheinland (20. – 24.06.2019)
- Sonstiges
Zu 2:
Kurze Diskussion über die Wahlen zum EU-Parlament, Bremen und den Kommunalwahlen. Hierzu existieren einige Auswertungen (siehe u.a. hier). Zu den Rot-rot-grünen Plänen in Bremen soll es von Tim noch ein Statement für die Homepage geben. Außerdem wird Thies auch noch einen Text diesbezüglich beitragen.
Am 15./16.06. wird es den Ratschlag der Bewegungslinken geben – hier werden sich einige AKL-Genoss*innen hingehen. Außerdem wird es an diesem Wochenende eine PV-Sitzung geben.
Zu 3:
Da David momentan wegen Arbeitsbelastung ausfällt, wird die künftige Arbeit auf weniger Schultern verteilt werden. Tim ist gerade mit den Vorbereitungen zu den Klimaprotesten „Ende Gelände“ im Rheinischen Braunkohlerevier vom 20. – 24.06. eingespannt und kann leider auch nicht mehr sehr viele Aufgaben bis dahin übernehmen. Dies müssen wir bei der unserer weiteren Planung berücksichtigen.
Vor den Wahlen wäre es schon wünschenswert, wenn sich Leute für eine kurze Analyse im Vorfeld melden würden, damit wir in Zukunft schneller auf Wahlergebnisse reagieren. Dies wird in 2019 nochmal am 01.09. bei den Wahlen in Sachsen und Brandenburg sowie am 27.10. bei der Wahl in Thüringen der Fall sein.
Auf der Klausurtagung in Kassel (21. oder 22. September) wird das nochmal genauer besprochen.
Zu 4:
Bisher sind die Aktivitäten der Vorbereitungsgruppe sehr überschaubar, sodass wir uns gut überlegen müssen, ob eine Realisierung in 2019 noch möglich ist. Tim hatte zunächst einen Verteiler zur Kommunikation eingerichtet. Gabi aus NRW hatte ein Pad erstellt, um Ideen zu sammeln. Bisher sind aber noch wenige Dinge besprochen.
Am 30.06. findet ein AKL-NRW-Treffen statt. Hier soll der Ratschlag schonmal andiskutiert werden. Jürgen und Thies übernehmen die Planung (TelKo im Vorbereitungskreis) im Juni, ab Juli übernimmt Tim dann wieder die Organisation.
Zu 5:
Tim hat in der AKL Berlin nachgefragt, ob Menschen den Stand übernehmen können. Da Tim im Rheinland bei den Klimaprotesten ist, kann er dort nichts machen. Martin würde die Materialien dort auslegen, der Stand wird aber nicht betreut. Wir werden wohl ein Schild anbringen mit dem Spruch: „Wir sind im Rheinland und kämpfen gegen die Klimazerstörung – Infos zur AKL findet Ihr auf unserer Homepage“.
Zu 6:
Im Vorfeld zu den Klimaprotesten wäre es sehr gut, wenn wir einen Aufruf zur Beteiligung auf unsere Homepage setzen (entweder macht Tim einen Vorschlag oder wir nehmen den NRW-Aufruf).
Es wäre sinnvoll vor Ort unser Klima-Transpi zu haben (Freitag und Samstag werden Demos stattfinden). Tim wird jedoch den Infostand der BTF betreuen und anschließend die Parlamentarische Beobachtung der MdB koordinieren, sodass Thies und Jürgen für die Sichtbarkeit der AKL vor Ort sorgen müssten.
Zu 7:
Tim berichtet vom Treffen am 01.06. mit KPF und anderen Strömungen.
Nächste TelKo vor der Sommerpause soll in der Woche vom 8. bis 12.07. stattfinden.
Ende: 15 Uhr
FdR: Tim Fürup