Anwesende: Lucy, Jürgen, Ingrid, Thies, Kerstin, Tim

Protokoll: Tim

Redeleitung: Lucy

Beginn: 14 Uhr

Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Bundesmitgliederversammlung
3. Konzept Ratschlag
4. Termine
5. Sonstiges

Zu 2:

• Das Catering wurde bestellt (5 Kannen Kaffee), die Aufgaben zu Raum, Kinderbetreuung und Verschickung der Einladung wurden erledigt.
• Redeleitung übernehmen: David und Kerstin, Protokoll schreibt Tim.
• Der Zeitplan und die Aufgabenverteilung für die TO sieht so aus:

TOP	Inhalt	Inputs	Zeit
1	Begrüßung		11:00 – 11:15
2	Aktuelle politische Diskussion	Lucy (zur Resolution)	11:15 – 13:00
	PAUSE		13:00 – 14:00
3	Zur Lage in der Partei	Weiterführung der Debatte und Abstimmung zur Resolution	14:00 – 15:45
4	Ratschlag der AKL in 2019	Jürgen / Tim (siehe unter 3.)	15:45 – 16:30
5	Sonstiges		16:30 – 17:00

• Inhaltlich soll unter den TOP 2 und 3 die Dinge debattiert werden, die sich auch in der Resolution wiederfinden. Diese beiden TOP können auch zusammengezogen werden.
• Lucy hat thesenartig einen Resolutionsentwurf vorgelegt. Dieser soll bis zum Wochenende final fertiggestellt werden. Die Kommunikation hierfür erfolgt über den Verteiler. Tim druckt die finale Resolution für den 05.05. aus. Außerdem soll die Resolution auf der Homepage veröffentlicht und über die Verteiler verschickt werden.

Zu 3:

Jürgen hat ein Konzept erarbeitet. Dies ist hier zu finden:

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Für eine neue (verbindende) Klassenpolitik

Das Thema bietet sich für den AKL-Ratschlag evtl. deshalb an, weil es in zahlreichen linken Milieus und Bewegungen seit langer Zeit stark diskutiert wird. So z.B. von Thomas Goes in einem Beitrag auf der Seite der „Bewegungslinken“, den ihr hier findet:

Die LINKE muss eine verbindende Klassenpolitik machen und Kämpfe gegen Ausbeutung, Rassismus und Sexismus verbinden.

von Thomas Goes: https://bewegungslinke.org/scheitern-als-chance/

oder in einem Beitrag von Cinzia Aruzza in der Ausgabe 646 von a & k

Von Frauenstreiks zu einer neuen Klassenbewegung

von Cinzia Aruzza in a&k Nr. 646: https://www.akweb.de/ak_s/ak646/07.htm

oder auf der Streikkonferenz der RLS am 15. – 17.02.19 in Braunschweig, worüber die SoZ hier berichtet: www.sozonline.de/2019/03/aufbruchstimmung/

Das Thema hätte den Vorteil, dass wir damit einmal den Ratschlag auf eine stärkere Bewegungsorientierung ausrichten und auch mit den verschiedenen Bündnispartnern (u.a. auch mit dem linken Gewerkschaftsflügel) in die Diskussion kommen könnten. Andererseits bietet das Thema aber auch die Chance, die Verparlamentarisierung der Partei stärker aufzubrechen und deutlich zu machen, dass die Veränderung des gesellschaftlichen Kräfteverhältnisses durch soziale Kämpfe bzw. auf der Straße erfolgt und nicht in den Parlamenten, wie die Pflege-Streiks, die Proteste im Hambacher Forst, die Fridays-for-Future-Bewegung oder die Mietendemos der letzten Zeit eindrucksvoll belegen.

Wir müssen aber auch insbesondere die Frage beantworten, welche strategische Orientierung wir damit verbinden wollen, also warum ein AKL-Ratschlag, obwohl der Ratschlag der Bewegungslinken erst Mitte Juni 2019 (ebenfalls in NRW) stattgefunden hat? Deshalb halte ich es für wesentlich, dass wir nach den drei Landtagswahlen in den östlichen Bundesländern, die sehr wahrscheinlich mit weiteren Stimmenverlusten ausgehen werden, deutlich machen sollten, dass DIE LINKE statt der dominanten Fokussierung auf Parlamente und Regierungsoptionen bzw. -beteiligungen eine deutlich stärkere außerparlamentarische und klassenbezogene Politik und Strategie braucht. Diese sollte insbesondere mit einer „Kampfansage“ an den nahezu religiösen Glauben an „Rot-Rot-Grün“ verbunden sein, der vermutlich auch bei den kommenden Landtagswahlen in den westlichen Bundesländern und auch Richtung Bundestagswahl neue Urständ feiern wird.

Gleichzeitig sollte der Ratschlag aber auch dazu dienen, linke Gewerkschaftspolitik, also z.B.

* Forderungen u.a. nach politischem Streik, etc. zum Thema zu machen, da nicht zuletzt die Rechtswidrigkeit des politischen Streiks die Gewerkschaften daran hindert, in die politischen Auseinandersetzungen mit dem Mittel des Streiks einzugreifen

* sowie auch zum Thema zu machen, in welchen sozialen und politischen Auseinandersetzungen es sich aufdrängt, dass der linke Gewerkschaftsflügel und die außerparlamentarische Bewegung auf eine stärkere Zusammenarbeit orientieren sollten, als dies bisher der Fall ist.

Insgesamt wäre es m.E. ein anspruchsvolles Thema bzgl. der Vorbereitung und wir müssten klären, ob wir das „stemmen“ können bzw. sich das Thema für den AKL-Ratschlag eignet. Ich meine ja.

Ort: NRW (genauer Ort wäre noch zu klären)

Termin: erste Novemberhälfte

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Es gibt eine längere Diskussion über das Konzept. Die Schwierigkeit besteht hierin, dass die Bewegungslinke ihren Ratschlag im Juni mit derselben Stoßrichtung hat. Wir wollen auf der MV klären, ob es überhaupt soetwas geben soll? Wenn ja, wann? Wie?

Wäre möglicherweise ein besseres Thema: „Wie weiter mit dem linken Parteiflügel?“ Dies dann zusammen mit Bewegungslinken und KPF oder eher Veranstaltungen auf Landesebene?

Thies, Jürgen und Tim verständigen sich nochmal zu einem Konzept zur Frage der innerparteilichen Demokratie.

Auf der MV sollen diese Fragen genauer diskutiert und abschließend entschieden werden.

Zu 4:

• Der nächste Länderrat soll am 21./22.09. in Kassel stattfinden.
• Ein Live-Treffen/eine Klausurtagung des BSpR, um organisatorische Dinge zu besprechen und sich grundsätzlich über Arbeitsabläufe zu verständigen, soll stattfinden am 21./22.09. in Kassel. David soll sich um Übernachtungsmöglichkeiten kümmern.
• Die KPF hat am Rande ihres letzten Bundeskongresses mit Thorben Peters (GSD) und Tim über ein weiteres Treffen von einigen Strömungen zur Verständigung über mögliche weitere Zusammenarbeit beraten. Dieses Treffen soll am 01.06. in Berlin (KL-Haus) sein. Tim geht für die AKL hin, soll aber nicht unter der Einladung stehen. Außerdem sagen wir an, dass wir die Bewegungslinke auch dabei haben wollen.
• Die AKL Berlin plant für den 16.05. um 19 Uhr im KL-Haus einen Antikapitalistischen Themenabend zur Frage der Vergesellschaftung von Immobilien mit Vertreter*innen der Kampagne „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“.
• Der Ratschlag der Bewegungslinken findet am 15./16.06. in Düsseldorf statt. Jürgen wird dort hingehen.

Zu 5:

• Die Überprüfung der Mitgliederdaten hat sich noch etwas verschoben, wird aber spätestens in der nächsten Woche abgeschlossen sein.
• Tim telefoniert in der nächsten Woche nochmal mit den Länderverantwortlichen, um sie für die BundesMV persönlich einzuladen und um über die Strukturen vor Ort zu reden.
• Die Zeitung gegen den Krieg soll bestellt werden: 100 Exemplare nach Hannover (Kerstin fragt Heino an, ob er die Zeitungen mitbringen kann).
• Die Gestaltung der Homepage: Die Unterschriften sollen unter dem Aufruf gleichen.
• Die Rubrik „Debattenbeiträge“ soll bald erscheinen.
• Übernahme von Übernachtungskosten bei Sitzungen der AKL: Wir hatten schon häufiger Anfragen, ob Übernachtungskosten von der AKL übernommen werden können oder nicht. Generell ist das (nicht wie bei Fahrtkosten, die wir erstatten können) wegen der Bundesfinanzregelung eher schwierig. Der BSpR müsste formal alle Anträge beschließen. Daher brauchen wir einen generellen Beschluss zur Übernahme. Dies soll auf der Klausurtagung debattiert werden. Ein Genosse aus Baden-Württemberg beantragte 56,60 Euro für eine Übernachtung, um an der BundesMV teilnehmen zu können. In dieser Ausnahmesituation beschließt der BSpR einstimmig, ihm die Kosten zu erstatten. Dies ist aber kein Präzedenzfall für weitere Kostenübernahmen für Übernachtungen.

Ende: 15:20 Uhr

FdR: Tim Fürup