Anwesende: Lucy, Thies, David, Jürgen, Ingrid, Tim
Beginn: 14 Uhr
Protokoll: Tim
Redeleitung: Jürgen
Tagesordnung:
- Begrüßung
- Vorbereitung der MV
- Mitgliederentwicklung
- Ratschlag der AKL
- Termine
- Sonstiges
Zu 2:
– Die MV findet am 05.05. von 11 bis 17 Uhr im Freizeitheim Linden in Hannover statt. Es wurden zwei Räumlichkeiten angemietet: einen Saal (mit zwei Mikros und einer Bühne sowie Podium) und einen kleineren Raum für die Kinderbetreuung.
– Probleme macht das private Catering des Hauses: Die Getränke kosten sehr viel und der Unternehmer kommt uns nicht entgegen. Zudem dürfen laut Vertrag keine Getränke mitgebracht werden – der Unternehmer würde uns im Falle einer Zuwiderhandlung eine Rechnung stellen. Wir sollten in Zukunft überprüfen, ob das Freizeitheim generell für unsere Sitzungen geeignet ist oder ob es nicht bessere Alternativen gibt.
– Wir bestellen beim Catering 5 Kannen Kaffee und sagen an, dass mitgebrachte Getränke draußen getrunken werden müssen.
– Die Tagesordnung sieht wie folgt aus:
1. Begrüßung
2. aktuelle politische Diskussion
3. zur Lage in der Partei
4. Ratschlag der AKL in 2019
5. Sonstiges
Sie wird mit der Einladung verschickt. Inhaltlich werden wir unter TOP 2 den Europawahlkampf besprechen (Input von Jürgen) und uns kritisch mit den Regierungsbeteiligungen in Ostdeutschland beschäftigen (insbesondere Brandenburg -> Polizeigesetz + Schuldenbremse in Landesverfassung, Input von Thies). Außerdem bereitet David einen Resolutionsentwurf zum Thema vor. Unter TOP 3 soll die Lage in der Partei nach dem Rücktritt von Sahra Wagenknecht beleuchtet werden (Input Lucy). Es soll hier auch eine Verständigung zu dem Verhältnis der AKL zur Bewegungslinken geben. Außerdem sollen die derzeitigen Bewegungen (Klima, Miete, unteilbar etc.) berücksichtigt werden. Tim lädt nochmal ausdrücklich Niema, Tobias und Sylvia für die MV ein. Zu TOP 4 müssen Lucy, Jürgen und Tim noch ein Konzept entwickeln (Themen, Referent*innen, Ort, Datum, Zielgruppe?)
– Die Einladung wird in der nächsten Woche von Tim über alle Kanäle verschickt. Die Kommunistische Plattform wird von uns separat eingeladen.
Zu 3:
– Am 04.04. sollen die Mitgliederdaten der AKL von der Geschäftsführung der Partei überprüft werden, damit die Delegiertenmandate für die nächsten zwei Jahre errechnet werden können. Daher liegt die Priorität momentan bei der Mitgliederverwaltung.
– Nach dem 04.04. sollen die Landesverantwortlichen der AKL angerufen werden, um zu überlegen, wie die Strukturen vor Ort gestärkt werden können (beispielsweise neue Verantwortlichkeiten, Durchführung von Veranstaltungen oder Buchvorstellungen).
– Es soll nach dem 04.04. eine TelKo geben, um die Zuständigkeiten im BSpR genauer zu definieren und z.B. auch die Frage zu klären, wie die AKL neue Mitglieder gewinnen kann.
Zu 4:
Lucy, Jürgen und Tim müssen dazu noch ein Konzept entwickeln. Dies soll bei der nächsten Telefonkonferenz vorliegen.
Zu 5:
– Am 06.04. findet um 12 Uhr am Alex die große Demo gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn statt. Alle Genoss*innen sind aufgerufen, sich daran zu beteiligen.
– Die KPF hat uns zu ihrer Bundeskonferenz am 14.04. von 10 bis 17 Uhr im nd-Gebäude (Berlin) eingeladen. Tim geht für die AKL als Gast hin.
– Das Fest der Linken findet am 22.06. auf dem Rosa-Luxemburg-Platz statt. Tim hat schon einen Stand der AKL angemeldet. Die Betreuung soll erstmal von den Berliner Genoss*innen gestemmt werden.
– Am 04.05. findet das Treffen der Zusammenschlüsse statt. Tim geht für die AKL hin.
– Am 15./16.06. ist in NRW (genauer Ort noch unbekannt) ein Ratschlag der Bewegungslinken.
– Auf der nächsten TelKo soll der Termin für den nächsten Länderrat abgestimmt werden.
Zu 6:
– Das Thema Miete und Wohnen nimmt durch die Kampagne „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ an Fahrt auf. Die AKL unterstützt das Anliegen der Kampagne und beteiligt sich an den Protestaktionen.
– Homepage: Was passiert mit den Unterzeichner*innen unseres Aufrufes? Dies wird auf der nächsten TelKo beraten. Die neue Rubrik „Debattenbeiträge“ ist leider noch nicht online, Tim spricht nochmal mit Sebastian. Dann werden die Beiträge von Thies und dem Genossen aus Berlin zu Demokratie dort veröffentlicht.
– Wie viele Exemplare von der „Zeitung gegen den Krieg“ bestellt werden, wird beim nächsten Telefonat geklärt.
– Wir benötigen eine Aussprache über die grundsätzlichen Strukturen und die Kommunikation innerhalb des BSpR. Generell können wir in einer TelKo die Punkte nur kurz anreißen. Deswegen sollten wir uns live treffen, um uns über die kommenden Monate zu verständigen. Dabei sollen z.B. Fragen geklärt werden wie: Wie viele E-Mails sind zumutbar? Wie schaffen wir es effizienter zu arbeiten? Welche Themen sollen Schwerpunkt der nächsten Zeit sein? Auf der nächsten TelKo soll über einen möglichen Termin beraten werden.
– Für den E-Mail-Austausch scheint es von Vorteil zu sein, wenn in der Betreff-Zeile gekennzeichnet wird, ob es einer Abstimmung bedarf und wann die Deadline sein soll.
Ende: 15 Uhr
Für die Richtigkeit: Tim Fürup