Anwesende: Lucy, Thies, Jürgen, Ingrid, Kerstin, Sascha, Inge, Tim
Beginn: 9:30 Uhr
Protokoll: Tim
Redeleitung: Jürgen
Tagesordnung:
- Berichte
- Stand Änderungsanträge (ÄA)
- Sonstiges
Zu 1:
Kurzer Austausch über die letzte PV-Sitzung.
– Reformerflügel versucht das ohnehin schon weiche Wahlprogramm noch weiter aufzuweichen. Die Formulierung „die EU ist militaristisch, neoliberal und undemokratisch“ ist durch neue abgeschwächte Formulierung ersetzt. Es soll eine Generaldebatte zur Haltung gegenüber der EU (unser Antrag ÄA 1.2 zur Haltung soll in begrenzter Debatte beraten werden) geben und wird so von uns beantragt werden. Tim bringt das im Tagungspräsidium ein. Lucy und Thies melden das beim PV an. ABK muss auch noch informiert werden (Tim und Thies klären das).
– Brandenburg macht wieder Sorgen (Polizeigesetz und Schuldenbremse in Verfassung).
Zu 2:
Wir beziehen uns auf unsere Nummerierung der Änderungsanträge (ÄA), die Nummerierungen des Antragsheftes sind jeweils dahinter in Klammern angegeben.
– ÄA 1.1 (L.1.66.4) wurde nicht übernommen. Die AKL wird diesen nicht aufrechterhalten.
– ÄA 1.2 (L.1.88.2) wird von uns aufrechterhalten. Hierzu soll es eine begrenzte Debatte geben. Wird nochmal beim Vortreffen geklärt, dass in der Debatte von unserer Seite viele Meldungen erfolgen sollen. Generell soll Einbringung Thies machen und die Für-Rede Sascha.
– ÄA 1.3 (L.1.134.1) wurde vom PV übernommen.
– ÄA 1.4 (L.1.167) Teilübernahme in „Solidarität ist unteilbar“ vom PV. Wird von der AKL so akzeptiert.
– ÄA 2.1 (L.1.231) Teilübernahme, die wir nicht akzeptieren. Einbringung: Jürgen, Für-Rede: Tim
– ÄA 2.2 (L.1.401) nicht übernommen, wir halten auch nicht dran fest.
– ÄA 2.3 (L.1.434) Teilübernahme, die wir aber nicht akzeptieren. Einbringung: Jürgen, Für-Rede: Sascha
– ÄA 3.1 (L.1.1714) Teilübernahme, die wir nicht akzeptieren. Einbringung: Inge, Für-Rede: Sarah
– ÄA 3.2 (L.1.1725.2) bringen wir weiterhin ein. Einbringung: Lucy, Für-Rede: Sebastian
– ÄA 3.3 (L.1.1800.1) halten wir aufrecht. Einbringung: Sarah, Für-Rede: Lucy
– ÄA 3.4 (L.1.1805.2) halten wir aufrecht. Einbringung: Inge, Für-Rede: Sebastian
– ÄA 4 (L.1.2012) geht nochmal ins Frauenplenum. Wenn dieser aufrechterhalten wird, Einbringung: Genossin aus Altona, Für-Rede: Ingrid.
Wichtig: ÄA mit Teilübernahme, die von uns in der Form nicht akzeptiert werden, müssen von uns in der ABK nochmal angezeigt werden, damit die ÄA von uns nicht unter den Tisch fallen. Dies übernehmen Tim und Thies. Damit wird die AKL 7 ÄA stellen (wenn ÄA 4 vom Frauenplenum aufrechterhalten wird, sind es sogar 8):
ÄA 1.2 (L.1.88.2), 2.1 (L.1.231), 2.3 (L.1.434), 3.1 (L.1.1714), 3.2 (L.1.1725.2), 3.3 (L.1.1800.1) und 3.4 (L.1.1805.2)
Zu 3:
Die Rundmail mit den Terminen Vortreffen auf dem Parteitag und Bundesmitgliederversammlung wurden rausgeschickt. Es gab auch schon einige Reaktionen darauf: Einige Bestellungen der Aufmüpfig sowie Anfragen zum SMS-Verteiler.
Ende: 10 Uhr
Für die Richtigkeit: Tim Fürup