Protokoll TelKo BSpR der AKL am 24.01.2019

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Anwesende: Jürgen, Sylvia, Lucy, Thies, Kerstin, David, Tim

Beginn: 15 Uhr

Protokoll: Tim

Redeleitung: Sylvia

Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Aktuelles
  3. Vorbereitung Bonner Parteitag 22.–24.02.
  4. Mitgliederversammlung der AKL
  5. Sonstiges

Zu 2:
Kurzer Rückblick auf den letzten Länderrat. Dieser war sehr produktiv und gut besucht. Tim berichtet vom Vortreffen einiger linker Zusammenschlüsse am 19.01. im KL-Haus sowie von dem Bewegungsratschlag der LINKEN. In Brandenburg wurde dem Staatstrojaner zugestimmt – es gab auch schon Austritte.

Zu 3:

Die Änderungsanträge (ÄA) der AKL wurden eingereicht und können noch bis zum 05.02. abgeändert werden. Der ÄA zur Präambel / Einleitung würde in der vorliegenden Form nicht ins Abstimmungsheft kommen, weil der Text zu lang ist. Der ÄA soll nochmal auf mehrere ÄA abgeändert werden. Thies macht dazu einen Vorschlag.

Die anderen ÄA werden von uns in der vorgelegten Form eingebracht. Begründungen sind sehr wichtig, daher sollten diese von denjenigen, die die ÄA verfasst haben, nachgeliefert werden. Außerdem soll es eine begrenzte Debatte zur Präambel geben.

Der Raum für das Vortreffen der AKL steht fest: Die AKL trifft sich am Freitag, den 22.02. von 11 bis 13 Uhr im Restaurant Pauke -LIFE- (Endenicher Straße 43, 53115 Bonn), was in 10 Minuten fußgängig vom Hauptbahnhof erreichbar ist (außerdem ist der Ort ca. 20 Minuten mit der Bahn vom Conference Center entfernt). Zur Bewerbung des Vortreffens schreibt Tim eine Mail an die AKL-Mitglieder sowie einen Newsletter.

Tagesordnung soll die folgende sein:

1. Begrüßung

2. DIE LINKE vor der Europawahl (Input von Thies) und Änderungsanträge der AKL (mit Besprechung Einbringung und Fürreden)

3. Kandidaturen (keine großen Bewerbungsreden)

4. Kommunikation

5. Sonstiges

Redeleitung: Tim und Kerstin

Die ÄA bringt Tim ausgedruckt mit. Außerdem soll es eine Liste mit den Kandidaturen geben. Die Tagesordnungspunkte 3 bis 5 werden nur kurz behandelt, da die Sitzung um 12:15 Uhr zu Ende sein soll.

Zum Vortreffen einiger linker Zusammenschlüsse um 12:30 Uhr an demselben Tag im Conference Center gehen auf jeden Fall Tim und Jürgen hin.

Tim kümmert sich um die Verschickung von Material nach Bonn für den Infostand über das KL-Haus (Fokus liegt aber auf dem neuen Bulletin). Jürgen und eine Genossin aus Lübeck betreuen diesen und bekommt reichlich Unterstützung der Genoss*innen vor Ort.

Zur Kommunikation sollten wieder Messenger (Signal oder WhatsApp) eingerichtet werden. In der E-Mail zur Einladung zum Vortreffen der AKL sollte auch nochmal abgefragt werden, wer für Parteitag sowie Vertreter*innenversammlung delegiert ist und wer über Messenger informiert werden möchte.

Zu 4:

Der auf dem letzten Länderrat beschlossene Termin für die Bundesmitgliederversammlung (17.03.19) ist schwer beizubehalten, da die SAV ihrerseits eine Bundesvorstandssitzung an diesem Tag durchführt und diesen Termin nicht mehr verschieben kann. Um solche Terminkollisionen zu vermeiden, hatte Tim einen Jahresplan erstellt. Alle bekannten und für die AKL wichtigen Termine sollen dort eingetragen werden.

Auf der nächsten TelKo wird ein neuer Termin abgemacht. Jürgen und Thomas wollten sich um Referent*innen kümmern.

Zu 5:

Am 17.02. findet in Berlin ein Ratschlag von #unteilbar statt. Tim geht dort hin und berichtet im Anschluss.

Tim hat mit einem Genossen aus Sachsen-Anhalt telefoniert. Hier soll die AKL neu aufgebaut werden. Zu überlegen wäre, eine Veranstaltung zum Thema „Die Linke und das Regieren“ in Magdeburg durchzuführen (als Streitgespräch mit jemandem aus PV oder Fraktion vor Ort) und anschließend sollten sich die Anwesenden verständigen, wie es mit der AKL weiter gehen kann. Der Genosse berät sich erstmal mit der Landesebene.

Tim wird in nächster Zeit auch noch mit anderen Verantwortlichen der Länder sprechen, um zu beraten, wie die Strukturen dort verbessert werden können.

Die nächste TelKo soll noch vor dem Europaparteitag stattfinden, wenn das Antragsheft 3 da ist.

Ende: 16 Uhr

Für die Richtigkeit: Tim Fürup