Protokoll Telefonkonferenz BSpR am 17.12.2018

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Anwesende: Lucy, Thies, Jürgen, Kerstin, David, Tim

Protokoll: Tim

Redeleitung: Jürgen

Beginn: 14 Uhr

Tagesordnung:

  1. Aktuelle politische Verständigung
  2. Letzte Vorbereitungen Länderrat am 13.01. in Berlin
  3. Vorbereitungen Europaparteitag / Vortreffen
  4. Stand Texte für das neue Bulletin
  5. Sonstiges

 

Zu 1:

Es wurde kurz über die Bewegung der Gelbwesten in Frankreich, die Proteste gegen die neuen Polizeigesetze in NRW und Niedersachsen sowie über den Berliner Landesparteitag diskutiert. Lucy wird zu einem Treffen mit Jörg Schindler und den „aufstehen“-Initiator*innen gehen.

Es gab zudem noch einen Rückblick auf den letzten Länderrat vom 01.12.2018. Dieser war recht schwach besucht. Um mehr Teilnahme dort zu erzeugen und die Aktivitäten der AKL in den Ländern zu erhöhen, telefoniert Tim mit den Länderverantwortlichen im neuen Jahr – Bericht folgt.

 

Zu 2:

Der Länderrat tagt am 13.01.2019 im Karl-Liebknecht-Haus (Konferenzraum 1) von 13 bis 17 Uhr. Die Einladung mit samt der Tagesordnung wurde bereits über den Länderratsverteiler geschickt. Tim kümmert sich noch um das Catering.

Vorschlag zum Zeitplan:

 

TOP Zeit Inhalt Input
1. 13:00 – 13:15 Begrüßung / Formalia  
2. 13:15 – 14:15 Aktuelle politische Lage: DIE LINKE vor der Europawahl Thies / Lucy
3. 14:15 – 15:30 Beratung über Änderungsanträge zum Europaparteitag Thies / Lucy
4. 15:30 – 16:30 Koordinierung des Europaparteitages (Kommunikation, Infostand, Einbringung der Anträge + Fürreden, linkes Vortreffen, AKL-Vortreffen, Wahl von Kandidat*innen, etc.) Tim
5. 16:30 – 17:00 Sonstiges  

 

Marlit hat bereits einen Änderungsantrag zum Thema Gleichstellung eingereicht.

Im PV hatten Lucy und Thies schon Änderungsanträge eingereicht. Von diesen ist die Mehrheit angenommen worden. Allerdings wurde die Ersetzung der Präambel nicht angenommen. Wir halten an dieser Änderung der Präambel fest und wollen den Antrag in modifizierter Form weiter aufrechterhalten. Dies gilt auch für die Streichung der Passage in Zeile 1551/1552 „Ein Scheitern der EU würde dem Nationalismus und Rassismus in Europa weiteren massiven Auftrieb geben.“

Es sollen noch weitere Änderungsanträge der AKL folgen: Insbesondere wollen wir das Kapitel 8 erneuen, auch das Kapitel 7 soll nochmal überarbeitet werden.

Thies und Kerstin kümmern sich um Migration, Jürgen bearbeitet Arbeit / Soziales und das Kapitel 8 machen Lucy, Jürgen und Tim.

Die Redeleitung übernehmen Jürgen und Tim. Über die Standbetreuung wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden – der Stand der AKL wurde aber bereits angemeldet.

Unter TOP 5 soll nochmal diskutiert werden, wie die Aktivitäten der AKL in den Ländern wieder erhöht werden kann.

 

Zu 3:

Am 19.01. treffen sich von 10 bis 15 Uhr im Rosa-Luxemburg-Saal des KL-Hauses einige Zusammenschlüsse des linken Parteiflügels, um den Europaparteitag vorzubereiten. Tim wird für die AKL teilnehmen.

Beim Europaparteitag wird es ein weiteres Vortreffen geben. Dieses findet am 22.02.2019 von 12:30 bis 14:30 Uhr statt. Leider sind die Räumlichkeiten erst ab 12 Uhr geöffnet. Die AKL möchte aber ein Vortreffen ab 11:00 Uhr durchführen. Tim übernimmt die Anmeldung für den Raum, der dann außerhalb des Hauses sein wird. Lucy fragt Bewegungslinke und andere Linke, wie sie es mit dem Vortreffen halten. Wir werden aber sicherstellen, dass ein paar Leute der AKL zum Vortreffen des linken Flügels ab 12:30 Uhr gehen.

 

Zu 4:

Jürgen berichtet, dass momentan zwei Texte vorliegen: Einer zur generellen Einschätzung der EU sowie eine Kritik am Wahlprogramm der Partei zum Europawahlkampf. Wenn die Texte bis zum Mittwoch gegen Abend da wären, wäre das sehr gut. Redaktionsschluss ist der 20.12. Jürgen und Tim werden die Texte nochmal redaktionell überarbeiten.

 

Zu 5:

Die neuen Materialien (Fahnen, Aufkleber und Transparente) sind angekommen. Tim bringt diese zum Länderrat am 13.01. mit. Ob das neue Bulletin zu diesem Zeitpunkt fertig sein wird, ist noch nicht klar.

 

Ende: 15 Uhr

Für die Richtigkeit: Tim Fürup

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