Beginn: 15:15 Uhr

Anwesende: Tim, Lucy, David, Thies, Kerstin, Jürgen, Ingrid, Sylvia

Protokoll und Redeleitung: Tim

Tagesordnung:

1. Bericht vom Treffen der Zusammenschlüsse / Finanzen
2. Bericht vom Treffen des linken Parteiflügels
3. Vorbereitung Länderrat (LR) am 01.12. in Kassel
4. Europawahlkampf und Planung Anfang 2019 (MV und Länderrat)
5. Planung Ratschlag der AKL in 2019
6. Bulletin
7. Sonstiges

 

Zu 1:

Tim berichtet: Für die AKL wurden für das kommende Jahr 7300 Euro für die politische Arbeit und 3000 Euro für Druckkosten eingestellt (beantragt wurden unsererseits 7500 bzw. 4000 Euro). Die Mitgliederzahlen, die dieser Rechnung zu Grunde liegen, sind von vor zwei Jahren. Am 31.12. soll es eine neue Mitgliedererhebung geben. Für das Jahr 2018 hat die AKL noch über die Hälfte des Budgets: Hierbei gehen noch Fahrtkosten für den letzten LR sowie Catering drauf, generell kann aber auch noch über weitere Anschaffungen nachgedacht werden. Tim bespricht mit Sebastian nochmal konkret, wie Sticker, Fahnen und das neue Bulletin noch vor 2019 realisiert werden kann, und schickt die Ergebnisse über den BSpR-Verteiler. Wir wollen ebenso eine Neuauflage vom Aufruf drucken. Dies soll mit einem kleinen Einlage-Zettel, der die neuesten Entwicklungen nochmal berücksichtigt, gemacht werden. Jürgen schreibt diesen Zettel. Ingrid fragt nochmal nach, inwieweit die AKL beim 8. März aktiv werden kann. Wir planen Transparente und Aufkleber mit den Themen Feminismus, Klima sowie den neuen Polizeigesetzen zu erstellen. Dies klärt Tim ebenso mit Sebastian.

Außerdem wurde die Frage, ob Mitgliedschaften in Bundeszusammenschlüssen auch für Landeszusammenschlüsse Gültigkeit haben müssen, länger und ohne Abschluss diskutiert.

Am 30.11. gibt es ein Treffen des Partei- und Fraktionsvorstandes zur Positionierung beim Thema Migration. Dies wurde auf dem letzten Bundesparteitag so auch angekündigt.

 

Zu 2:

Tim berichtet: Nach einem längeren Austausch über die Lage in der Partei und im linken Flügel wurde besprochen, dass am 19. oder 20. Januar eine weitere Verständigung zum Europaparteitag (zu Kandidat*innen und Programm bzw. Anträgen) stattfinden soll, da am 05.02. Schluss für Änderungsanträge ist. Außerdem soll am Freitag (22.02.) des Europaparteitags um 10 Uhr ein linkes Vortreffen stattfinden. Thorben Peters vom Geraer Sozialistischer Dialog wird in die Koordinierungsgruppe zur Vorbereitung zusammen mit KPF, SL und Cuba Si aufgenommen. Die AKL hatte beim letzten LR den Beschluss gefasst, dieser Koordinierung nicht mehr beizuwohnen. Die Versammlung (allen voran Ellen Brombacher) forderten die AKL auf, die Entscheidung auf dem nächsten LR am 01.12. nochmals zu überprüfen und sich ggf. der Koordinierungsgruppe wieder anzuschließen. Tim wird das beim nächsten LR berichten (siehe TOP 3).

Ein grundlegendes Probleme wurden nicht abschließend geklärt / nur angesprochen: Wie kann verhindert werden, dass das Kurzwahlprogramm sowie die Wahlplakate zur Europawahl nicht mehr von wenigen aus dem KL-Haus geschrieben werden (bzw. eine Werbeagentur beauftragt wird), sondern möglichst auch auf dem Parteitag mitverabschiedet werden? Plakate wie auch das Kurzwahlprogramm hatten bei der letzten Bundestagswahl an Schärfe vermissen lassen. Auch dies wird auf dem nächsten LR nochmal thematisiert.

Die Wichtigkeit der Regionalkonferenzen zum Thema „Europa“ wurde nochmal angesprochen. Von der AKL nehmen daran noch teil: Thies, Jürgen und Ingrid gehen zur Konferenz in Bielefeld, Kerstin geht zur Konferenz in Berlin.

 

Zu 3:

David und Tim hatten kürzlich telefoniert. David übernimmt das Catering vor Ort. Tim schickt nochmal eine Erinnerung über den LR-Verteiler. Vom BSpR sind anwesend: Tim, Thies, David, Jürgen, Ingrid, Kerstin. Der Zeitplan sieht dann wie folgt aus:

TOP		Zeit	Moderation / Input
1	Begrüßung	11:00 – 11:15	Redeleitung
2	Aktuelle politische Diskussion / Bericht aus PV	11:15 – 12:30	Thies
	Mittagspause	12:30 – 13:15
3	Europawahlkampf	13:15 – 16:00	Thies (allgemein) Jürgen (Soziales) Kerstin (Frieden und Migration)
4	Berichte aus den Ländern	16:00 – 16:30	Redeleitung
5	Sonstiges	16:30 – 17:00	Redeleitung

 

Zu TOP 5 sollte nochmal der Beschluss über den Koordinierungskreis des linken Flügels abgestimmt werden (siehe unter 2), außerdem sollten auch über Bulletin und LR in 2019 zur LL-Demo geredet werden.

Zu TOP 3 sollten wir das vorliegende Strategiepapier (Tim druckt das für die Sitzung aus) sowie die Vorlage des Programms (wird nur über den LR-Verteiler geschickt) diskutieren, hier wäre eine Einschätzung dazu sehr wichtig. Alle Inputs zu TOP 3 betragen 10 Minuten. Das Strategiepapier aus dem PV wird diskutiert, außerdem soll über mögliche Änderungsanträge (+Verantwortlichkeiten) nachgedacht werden und eine mögliche Gegenstrategie entwickelt werden. Des Weitern muss auch über Wahlplakate und Kurzwahlprogramm nachgedacht werden (siehe Zu 2).

Redeleitung macht hauptsächlich David. Das Protokoll schreibt Tim.

Materialien für Kassel LR: Strategie des PV wird von Tim ausgedruckt.

Die Verantwortlichen aus den Ländern und einige Aktive aus dem Länderrat werden von Tim nochmal wegen Anwesenheit kontaktiert bzw. angerufen.

Die Formulare zur Abrechnung der Reisekosten sollen bitte schnell ausgefüllt werden, damit die Rechnungen noch in 2018 bearbeitet und gezahlt werden. Dazu schickt Tim das Formular vorher schon mal über den LR-Verteiler.

 

Zu 4:

Im Anschluss an die LL-Demo (13.01. ab 12 Uhr) wird die AKL einen kurzen LR abhalten. Hier werden die Änderungsanträge der AKL beraten sowie ein Vortreffen der AKL im Vorfeld des Parteitages diskutiert. Außerdem muss auch wieder über Kommunikation nachgedacht werden. Möglicher Ort ist die Kiezspinne in Lichtenberg (Tim kümmert sich um die Organisation, die Einladung + TO dazu muss spätestens am 16.12. über den LR-Verteiler geschickt werden).

Der Parteitag an sich ist zweigeteilt: Die Abstimmungen über das Programm werden vom Parteitag gemacht (mit Delegierte der Strömungen), ab der zweiten Hälfte des Samstags tritt die Vertreter*innenversammlung ein – hier sind keine Delegierten der Strömungen stimmberechtigt. Delegierte der AKL bleiben im Jahr 2019 Inge, Kerstin und Sascha. Für 2020 muss neugewählt werden.

Außerdem brauchen wir noch eine Infostand-Betreuung. Das wird zu einem späteren Zeitpunkt beraten.

 

Zu 5:

Wenn wir einen Ratschlag vor der Europawahl hinbekommen, bietet sich das Thema „Europa und EU“ an. Wenn das nicht realisierbar ist, sollten wir nochmal über ein anderes Thema nachdenken. Tim hat zur besseren Jahresplanung einen Kalender entworfen und diesen dem BSpR zukommen lassen. Es wäre hilfreich, wenn die Mitglieder des BSpR diesen ständig aktualisieren und an Tim zurückschicken.

 

Zu 6:

Zur Zeitschiene: Deadline für die Texte ist der 20.12. – da muss alles an Sebastian Rave eingegangen sein. Die Ausgabe geht dann Anfang Januar in Druck, so dass diese dann am 10.01.2019 zur Verfügung stehen müsste.

Folgende Artikel sind in Planung:

• Grundsatzartikel zur Entwicklung der EU und ihrer aktuellen Ausrichtung einschließlich des Zustandes der europäischen Linken von Klaus Dräger (6)
• Artikel zur Einschätzung des Europa-Wahlprogramms von Thies (4)
• Wahlauswertung der beiden LT-Wahlen in Bayern und Hessen einschl. einer Kommentierung des aktuellen Zustandes von CDU und SPD vor allem soll es eine Einschätzung zum Aufstieg der Grünen geben von David (4)
• Interview mit einem Genossen der LAE (Mitglied im Europa-Parlament) zur Rolle der europäischen Linken (das Interview macht Th. Zmrzly) (4)
• Beitrag zur aktuellen Debatte in der SPD zur Überwindung von Hartz IV von Jürgen (4)
• Beitrag zum geplanten Frauenstreik von Ingrid (3)
• Buchbesprechung von Lucy zum neuen Buch von Riexinger (2)

Insgesamt ca. 25 – 27 Seiten, dazu kommen noch Bilder. Die Seitenzahl muss durch 4 teilbar sein.

Tim schreibt zusätzlich einen Text zu den Bewegungen gegen die neuen Polizeigesetze. Lucy kümmert sich um das Editorial (mit kurzer Einschätzung zu Aufstehen + Ramelow und sichere Herkunftsstaaten), das ca. eine Seite lang sein soll.

Tim schickt nochmal rum, wie viel der Druck fürs Bulletin die letzten Male gekostet hat und wie die Auflage war.

 

Zu 7:

Am 08.12. ist die Bundesdelegiertenkonferenz der KPF. Von der AKL kann leider niemand teilnehmen, da an diesem Tag Demonstrationen gegen die Verabschiedung der neuen Polizeigesetze in Niedersachsen und NRW sind. Tim sagt ihnen freundlich ab.

Tim hat einen Terminkalender erstellt, in dem die Jahresplanung der AKL für 2019 immer neu aktualisiert werden soll.

 

Ende: 16:20 Uhr

Für die Richtigkeit: Tim Fürup