Protokoll Telefonkonferenz des BSpR der AKL am 04.10.2018

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Anwesende:            Jürgen, Ingrid, David, Lucy, Kerstin, Sylvia, Tim

Entschuldigt:          Thies

Beginn:                    15 Uhr

Tagesordnung:

  1. Begrüßung / Formalia
  2. Palästina-Debatte
  3. Nächstes Bulletin
  4. Europa-Wahlkampf sowie Parteitag sowie linkes Vortreffen
  5. Vorbereitung Länderrats am 01.12.
  6. Ratschlag / MV 2019
  7. Sonstiges

 

Zu 1:

Die Redeleitung übernimmt Jürgen, das Protokoll schreibt Tim, die Tagesordnung bleibt in der verschickten Form.

 

Zu 2:

Auf dem Länderrat (LR) am 16.09. in Berlin wurde beschlossen, dass der BSpR eine Resolution zum Nahost-Konflikt entwickelt (auf der Grundlage der Diskussion sowie der Entwürfe zur Resolution). Es soll nochmal bei der nächsten TelKo (möglicherweise Ende Oktober) beraten werden, wie wir mit dem Thema weiterhin verfahren.

 

Zu 3:

Das nächste Bulletin soll schwerpunktmäßig „Europa und die EU“ behandeln (Jürgen kümmert sich um Beiträge). Es soll auch einen speziellen Beitrag zu Italien geben (insbesondere Haushaltsentwurf, Jürgen klärt, wer den Betrag schreibt). Die Wahlen von Hessen und Bayern sollen mit einem Text erörtert werden (David übernimmt das). Außerdem könnte nochmal ein Beitrag zu „aufstehen“ die nächste Ausgabe abrunden (Grundlage soll die Resolution vom LR sein). Redaktionsschluss ist der 15.11., die Ausgabe soll am 01.12. erscheinen. Jürgen verteilt die Arbeitsaufträge.

 

Zu 4:

Der AKL Länderrat hat auf seinem letzten Treffen folgendes beschlossen:

„Es gab eine Anfrage der KPF zur Vorbereitung des Europaparteitages. Hier soll es wieder ein Vortreffen der linken Strömungen geben. Die AKL befürwortet dieses Anliegen, ist aber der Meinung, dass wir zusammen mit den Befürworter*innen von „aufstehen“ ein solches Vortreffen nicht mehr vorbereiten wollen und auch keine gemeinsame Einladung mit den „aufstehen“-Protagonist*innen verschicken. Tim klärt das mit der KPF ab.“

Da dies zu Nachfragen geführt hat, hat der BSpR folgende Erklärung beschlossen, die an die KPF und auf Nachfrage an andere aus der Partei versandt wird. Sie ist hier zu finden.

Am 03.11. hatte die KPF zu einem Vortreffen eingeladen, an diesem werden wir teilnehmen, das wird auch so signalisiert.

Tim wird sich am 09.10. um 17:30 Uhr mit Ellen Brombacher im KL-Haus treffen.

 

Zu 5:

Der nächste LR wird am 01.12. in Kassel im Philipp-Scheidemann-Haus von 11 bis 17 Uhr stattfinden. David und Tim klären das Catering und die weitere Organisation. Die Tagesordnung wird noch erstellt. Möglicherweise werden wir schwerpunktmäßig über die Europawahl diskutieren. Auf der Tagesordnung soll wieder „Berichte aus den Ländern“ stehen.

 

Zu 6:

Zur LL-Demo in Berlin werden wir einen LR machen, dieser wird den Europa-Parteitag beinhalten. Eine MV sowie ein Ratschlag werden in Verlauf des Jahres folgen.

 

Zu 7:

Am 11.10. läd die AKL Berlin zu einer Veranstaltung zu „aufstehen“ ein (19 Uhr im Konferenzraum 1, KL-Haus).

Am 13.10 findet in Berlin die unteilbar-Demo statt.

Es soll in naher Zukunft ein Newsletter verschickt werden.

 

Ende:                                     16:30 Uhr

Für die Richtigkeit:           Tim Fürup

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