Anwesende: Tim, Thies, Kerstin, Jürgen, David, Lucy
Beginn: 15 Uhr
Tagesordnung:
- Begrüßung / Formalia
- politische Diskussion zu Aufstehen
- Länderrat (LR) am 16.09.
- Ratschlag / Europawahl
- Bulletin
- Finanzplan 2019
- Verschiedenes
Zu 1:
Redeleitung: Jürgen
Protokoll: Tim
Zu 2:
Es gibt eine kurze Verständigung zu der Aufstehen-Bewegung. Thies hat einen Text geschrieben, dieser wurde bereits auf die Homepage gesetzt. Wir beobachten die Entwicklung weiter und werden unsere Kritik an dieser Sammlungsbewegung und unsere Vorstellungen von antikapitalistischer Politik weiterhin kundtun.
Zu 3:
Der Nächste LR findet am 16.09. im Karl-Liebknecht-Haus (Konferenzraum 1, von 11 bis 17 Uhr) statt. Es wird ein Raummikro geben. Außerdem klärt Tim mit der Kantine des Hauses, was es zu essen gibt und dass es auch Getränke (Kaffee, Tee, Wasser) während der Sitzung geben wird. Die finale Beratung hierfür ist am 07.09. um 11 Uhr. Es soll eine Spendenbox zur Finanzierung des Caterings rumgehen. Tim schickt die Einladung über den LR-Verteiler mit folgender Tagesordnung:
- Begrüßung / Formalia
- Inputs und Diskussion zu Nahost-Konflikt
- aktuelle politische Verständigung / Bericht aus dem PV
- Nachwahl Bundessprecher*innenrat (quotiert)
- Berichte aus den Ländern
- Sonstiges
Zu TOP 1: Protokoll: Tim, Redeleitung: Kerstin / David und Sylvia (Tim fragt sie an)
Zu TOP 2: Clemens Messerschmid und Annette Groth sowie Sascha Stanicic werden Inputs halten (jeweils 15 Minuten) und anschließend wird es eine Diskussion geben.
Eingrenzung des Themas: Frage zum Umgang und Programm einer linken sozialistischen Partei (z.B. Antisemitismus, Hamas, Sebstbestimmungsrecht der Völker). Es sollen auch noch Texte zum Thema über den LR-Verteiler geschickt werden. Außerdem wird ein Positionspapier von Jürgen, Kerstin u.a. im Vorfeld zum Thema Nahost-Konflikt erstellt und auch über den LR-Verteiler geschickt.
Zu TOP 3: Es wird noch geklärt, wer da was sagt.
Zu TOP 4: Die Länderverantwortlichen sollen in ihren Strukturen diesen TOP bekannt machen.
Zu TOP 6: Jürgen berichtet von der Bulletingruppe und stellt den Stand der Dinge vor, außerdem wird Jürgen über Vorbereitungen zum Ratschlag berichten, Tim klärt über Finanzen und Mitgliederentwicklung auf.
Den Zeitplan erstellt Tim. Thies ist beim LR nicht anwesend.
Der letzte LR in 2018 wird dann am 1. Dezember (Samstag) von 11 bis 17 Uhr stattfinden und in Kassel sein. David und Tim kümmern sich um Räumlichkeiten im Philipp-Scheidemann-Haus oder woanders. Die Themen werden noch bekannt gegeben.
Zu 4:
Jürgen schlägt vor einen Ratschlag zum Thema „ Die EU und die Linke“ am LL-Wochenende zu machen. Ob wir einen Ratschlag, eine Bundesmitgliederversammlung oder einen Länderrat an diesem Wochenende machen, ist noch nicht geklärt und wird auf dem nächsten LR thematisiert (unter TOP 6). Vor dem Europaparteitag in Bonn müssen wir noch einen LR abhalten, um Änderungsanträge stellen zu können. Dies wird auch beim nächsten LR Thema sein (unter TOP 6).
Zu 5:
Jürgen hat bisher noch keine Rückmeldung der Redaktionsgruppe erhalten. Das neue Bulletin könnte Anfang November herauskommen. Texte sind auch noch nicht verteilt.
Zu 6:
Finanzplan wird analog zu dem aus dem Jahr 2018. Dort hatten wir 7500 Euro für den politischen Betrieb und 4000 Euro für Druckkosten beantragt. Die Einreichung muss spätestens zum 30.09. erfolgen. Tim schreibt dafür den Antrag.
Zu 7:
Lucy klärt über personelle Fragen bezüglich geschäftsführendem PV auf.
Ende: 16:25 Uhr
Für die Richtigkeit: Tim Fürup