anwesend: Thies, Lucy, Sascha, Tim, Kerstin, David; entschuldigt: Sylvia, Jürgen
Gäste: Sascha; entschuldigt: Inge
1.) Begrüßung, Formalien
Thies macht die Redeleitung und begrüßt und alle. Die Tagesordnung wird auf 3 Punkte gekürzt, weil die Konstituierung passieren soll, wenn alle Bundessprecher*innen dabei sind. David macht das Protokoll.
2.) Auswertung BPT
Lebhafter und bewegter Parteitag, was man an den 100 Wortmeldungen in der beantragten Aussprache zu Sahras Rede sieht („kleiner Aufruhr“). Der Parteitag hat nicht viel geklärt. Politisch können wir aus AKL-Sicht zufrieden sein, wir haben wichtige Anträge gewonnen, eine gute Performance gehabt und unsere Bundessprecher*innen + AKL-Mitglieder wieder in den PV bekommen. Der Leitantrag hat sich ziemlich eindeutig positioniert, aber die Interpretation des Leitantrags sind doch sehr unterschiedlich. Wir sollten in den Kampf um die Deutungshoheit des Antrags einsteigen und uns auf die Debatten auf der Klausurtagung usw. vorbereiten. Wichtigster Antrag von uns war die Unterordnung des PV und der Fraktion unter die Beschlüsse und das Programm der Partei. Wir haben Kritik an der KPF-Erklärung, die sie nach dem Parteitag herausgegeben haben, weil sie die AKL-Position relativ scharf angreift. Durch die omnipräsente Auseinandersetzung haben sich anscheinend einige Redner*innen dazu gezwungen gesehen, sehr links zu reden, Bernd hat beispielsweise seine beste Rede seit langem gehalten. Wir haben außerdem gesehen, dass ein großer Teil der Delegierten keiner Strömung angehören, nicht so stark in den Debatten und Positionen drinstecken und sich die Einheit der Partei wünscht.
Aufträge aus der Diskussion:
- Ein offizielles AKL-Statement mit einem kurzen Rückblick auf den Parteitag und Ausblick – das schreibt Thies mit Hilfe der Punkte aus der Diskussion
- Wir sollten im Laufe des Montags nochmal diskutieren, ob wir Anträge (z.B. zu Migration) an die erste PV-Sitzung stellen (Antragsschluss vermutlich Mittwoch)
3.) Sonstiges
- Wir müssen klären, was mit dem Antrag A2 passiert, der anscheinend an den Bundesausschuss verwiesen wurde oder vom fds nochmal eingebracht wurde (obwohl er auf dem BPT von der Tagesordnung genommen wurde). Wir sollten da nicht den formalen Kampf führen, sondern politisch dagegen argumentieren. Thies klärt mit Bundesausschuss-Mitgliedern, wie mit dem Antrag umgegangen werden soll und gibt Bescheid.
- Tim wünscht eine zeitnahe Konstituierung des BSpR. Dazu gibt es den Vorschlag, die unmittelbaren Punkte Ende nächster Woche auf einer TK zu besprechen (Tim macht doodle) und alles weitere auf einem physischen Treffen in Berlin in naher Zukunft zu besprechen.