Protokoll Telefonkonferenz des BSpR am 13.04.18

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Beginn: 11 Uhr

Tagesordnung (TO):

1. Begrüßung / Formalia

2. Vorbereitung Länderrat (LR)

2.1 Einladung und TO

2.2 Inputs

2.3 Moderation und Protokoll

2.4 Kandidaturen

3. Vorbereitung Bundesparteitag (BPT)

3.1 Anträge

3.2 Standbetreuung

3.3 Tagungspräsidium

3.4 Vortreffen der Linken

4. Fest der Linken (Info-Stand)

5. nächstes Wochenende

5.1 Bewegungslinke

5.2 Koordination der Strömungen

6. jW-Anzeige

7. Arbeitsvertrag Sebastian Rave

8. Zeitung gegen den Krieg (Verteilung)

9. Sonstiges

9.1 Anfrage beim VS

9.2 Treffen der Zusammenschlüsse

9.3 Verteiler des BSpR

9.4 sonstiges Sonstiges

***

Zu 1:

Anwesende: Inge, Lucy, Sylvia, Tim

Redeleitung: Sylvia

Protokoll: Tim

Zu 2:

2.1

Am 13.05. findet in Kassel von 11 bis 17 Uhr der nächste Länderrat im Philipp-Scheidemann-Haus statt. Die Einladung wird von Tim über LR-Verteiler geschickt (Deadline ist Sonntag, der 15.04.), diese enthält folgende TO:

1. Begrüßung / Formalia

2. Diskussion zur aktuelle politische Lage im Hinblick auf eine drohende Kriegsgefahr (Input vielleicht Niema, er wird von Sylvia gefragt)

3. Die Lage in der Partei DIE LINKE (Input evtl. Thies) und Vorbereitung auf den Bundesparteitag in Leipzig (Anträge, Kandidaturen, Info-Stand)

4. Wahl des Bundessprecher*innenrates der AKL

5. Bulletin

6. Verschiedenes

Sylvia, Lucy und Inge sind nicht da.

2.2 + 2.3

Thies und Tim besprechen das bilateral außerdem muss ein Zeitplan erstellt werden (Tim). Die Redeleitung müsste evtl. von Renate oder Sascha (Inge fragt Renate, Tim fragt Sascha)

2.4

Lucy, Sylvia, Thies und Tim kandidieren erneut, Inge nicht.

Zu 3:

3.1

Anträge liegen vor. Lucy und Thies haben Änderungsanträge (ÄA) gestellt, Antragsschluss für ÄA ist der 24.5. Mögliche ÄA von der AKL, die nicht übernommen wurden bzw. noch nicht gestellt wurden könnten sein:

1. Linke Kritik am Einwanderungsgesetz

2. mehr Demokratie innerhalb der Partei

3. Europa / EU

4. Eigentumsfrage / Verstaatlichung

5. evtl. Rechtsruck und gesellschaftliche Polarisierung

Für den LR formuliert Lucy Antragstexte und schickt sie dem BSpR, dieser bearbeitet das dann.

3.2 und 3.3

Lina aus Münster ist zur Delegierten gewählt worden und fällt als Standbetreuung aus, Tim ist im Tagungspräsidium (TP) und wird dort auch Aufgaben haben, daher fragt Tim innerhalb der AKL nochmal rum, wer die Standbetreuung übernehmen kann. Außerdem klärt er nochmal mit jemand Erfahrenem, wie die Arbeit im Präsidium abläuft.

Außerdem für das TP wichtig, Absprachen mit Genoss*innen zu vereinbaren.

3.4

Tim hat den Saal 4 in der Etage +1 ab 11 Uhr gebucht. Es soll ein Treffen der AKL (11-12 Uhr) und dann ein linkes Vortreffen geben (13-14 Uhr). Der BPT beginnt um 15 Uhr. Der Saal fasst 100 Menschen, es gibt ein Saalmikrophon. Tim fragt nochmal, wo genau der Saal ist und ob dieser auch bis 14:30 Uhr gebucht werden kann.

Zu 4:

Das Fest findet am 23.06.2018 statt, bis zum 07.05. muss eine Zu- oder Absage für den Stand erfolgen. Tim meldet diesen erstmal an. AKL Berlin ist hierbei in der Pflicht den Stand zu besetzen. In der nächsten Telefonkonferenz (TelKo) soll das nochmal besprochen werden.

Zu 5:

5.1

Findet am 21.4. statt. Thies, Jürgen, Sylvia und Tim sind auf alle Fälle da und Lucy nur zum Abschluss. Die Bewegungslinke soll wohl eher keine neue Strömung werden. Wahrscheinlich werden auf dem Treffen keine Beschlüsse oder eine Resolution gewählt. Wir warten ab, was sich daraus ergibt.

5.2

Findet am 22.4. statt. Jürgen, Tim, Sebastian Rave, Ingrid Jost, Lucy nehmen teil. Lucy sagt in der Koordinationsgruppe nochmal Raum zum Vortreffen an. Tim soll nun Ansprechpartner für die AKL bei der Koordination sein.

Zu 6:

Die Anzeige kostet 180 Euro, das wäre in dieser Form ein „Freundschaftsangebot“ und kann in Sonderausgaben geschaltet werden. Die nächsten möglichen Termine wären der Geburtstag von Marx und der Tag der Befreiung. Wird erstmal verworfen und bei der nächsten TelKo besprochen.

Zu 7:

Die Geschäftsführung der Partei bittet um einen Vertrag mit Sebastian für die Webmaster-Dienstleistungen. Wird jedoch aus Zeitgründen geschoben und bei der nächsten TelKo besprochen.

Zu 8:

150 Zeitungen sind in Berlin (Büro von Tim) und 150 in NRW (Herford) eingetroffen. Die Zeitungen sollen verteilt werde.

Zu 9:

9.1

Tim würde gerne dem VS über die Beobachtung der AKL befragen:

Welche Genoss*innen sind betroffen? Welche Landesverbände sind betroffen? Wie läuft die Art der Überwachung ab? Reicht die Überwachung über Internetrecherche hinaus?

Den Entwurf macht Tim, dieser wird dann über den BspR-Verteiler geschickt und dort diskutiert.

9.2

Am 26.05. (Samstag) 10 – 15 Uhr soll im KL-Haus ein weiteres Treffen der Zusammenschlüsse sein. Tim geht für die AKL hin. Es wird noch geklärt, wer noch für die AKL teilnimmt (nächste TelKo).

9.3

Tim übernimmt die Einrichtung eines BSpR-Verteilers.

9.4

Die nächsten Vorstandswahlen in NRW sollen bei der nächsten TelKo thematisiert werden.

Ende: 12:15 Uhr

Für die Richtigkeit: Tim Fürup

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