Solidarität mit dem bolivarischen Venezuela und dem gewählten Präsidenten Nicolás Maduro

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Am 14. April wurde in Venezuela Nicolás Maduro zum neuen Präsidenten Venezuelas gewählt. Er steht damit vor der großen Aufgabe, in die Fußstapfen des am 5. März verstorbenen Hugo Chávez zu treten und gemeinsam mit der breiten bolivarischen Bewegung den Transformationsprozess fortzusetzen, der das südamerikanische Land seit mehr als einem Jahrzehnt prägt und verändert. Die Mitgliederversammlung der Antikapitalistischen Linken in Bremen gratuliert dem neuen venezolanischem Präsidenten zu seinem Wahlsieg, der ein Sieg für ganz Lateinamerika ist.

Angesichts des knappen Wahlergebnisses hat die Opposition Pläne aktiviert, vor denen schon bei vergangenen Wahlen gewarnt wurde: Sie erkennt bis heute nicht den Sieg des Kandidaten der Linken an und ist verantwortlich für Ausschreitungen in verschiedenen Teilen des Landes, bei denen mindestens neun Regierungsanhänger getötet wurden. Angeheizt von den Aufrufen des unterlegenen Kandidaten der Rechten, Henrique Capriles Radonski, griffen Anhänger der Opposition zahlreiche Krankenstationen an, die der armen Bevölkerung kostenlose medizinische Versorgung garantieren. Sie belagerten staatliche und kommunitäre Medien und attackierten Büros der sozialistischen Partei (PSUV). Wir verurteilen dies aufs schärfste und fordern die venezolanische Opposition auf, den legitimen Präsidenten Venezuelas umgehend anzuerkennen und ihre Agenda der Gewalt zu beenden.

Die Vorwürfe der angeblichen Wahlfälschung sind absurd. Zahlreiche internationale Organisationen wie das Carter-Zentrum haben Venezuela wiederholt bescheinigt, über eines der sichersten und transparentesten Wahlsysteme zu verfügen. Auch diesmal haben internationale Wahlbeobachter, beispielsweise der Union Südamerikanischer Nationen (Unasur), den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl bestätigt. Bei nahezu jedem Schritt vom Aufbau der Wahllokale bis zur Auszählung der Stimmen waren ZeugInnen aller politischen Lager anwesend um den Ablauf zu überwachen. Am Wahltag bemängelten sie nichts. Anschließend wurde mehr als die Hälfte der Wahlmaschinen zufällig ausgewählt und erneut in Anwesenheit von ZeugInnen überprüft. Dennoch weigert sich die Opposition, das Ergebnis anzuerkennen. Es ist offensichtlich, dass es ihr nicht um angebliche Mängel beim Wahlprozess geht, sondern darum das Land zu destabilisieren und die Institutionen zu delegitimieren.

Nicolás Maduro sprach wenige Tage nach der Wahl davon, dass ein Putschversuch abgewendet wurde. Allem Anschein nach wurden die Unruhen bewusst provoziert, um das Land zu destabilisieren und möglicherweise eine Intervention von Außen zu erwirken. In dieses Bild passt, dass die Regierung der USA sich als einzige verbleibende Regierung offen hinter die absurden Vorwürfe des Wahlbetruges stellen, die die Opposition verbreitet – ohne aber Rechtsmittel einzulegen. In den Tagen nach den Wahlen berichteten viele Aktivisten vor Ort, dass sie sich stark an die Situation vor fast auf den Tag genau elf Jahren erinnert fühlten: Im April 2002 hatte die Rechte mit Unterstützung der Privatmedien und der USA nach einem ähnlichen Schema agiert und vorübergehend Hugo Chávez aus dem Amt geputscht.

Nur aufgrund massenhafter Mobilisierungen der ausgeschlossenen Bevölkerung und der Unterstützung loyaler Teile des Militärs konnte damals der Putsch niedergeschlagen werden. Und es ist klar, dass auch heute Millionen von Menschen in Venezuela das Projekt zum Aufbau eines neuen, demokratischen Sozialismus verteidigen, weil sie sich darin repräsentiert sehen.

Lateinamerika ist im Aufbruch und Venezuela ist zum Epizentrum der Veränderungsprozesse geworden. Nach dem Tod von Hugo Chávez scheint die Rechte mit Unterstützung der Regierungen der USA, der EU und anderer Länder ihre Chance zu wittern, die Zeit zurück zu drehen. Ihnen rufen wir entgegen: No pasarán! Sie werden nicht durchkommen!

Solidarität mit der bolivarischen Revolution in Venezuela!

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