Anwesende: Thies, Inge, Lucy, Sylvia, Tim
Beginn: 9:30 Uhr
Ort: Cafe „Kuchen Kaiser“ in Berlin-Kreuzberg
- Begrüßung / Formalia
Protokoll: Tim
Redeleitung: Inge
- Bericht aus dem PV
Siehe Bericht von Lucy und Thies auf unserer Homepage.
- Stand mögliche Neuwahlen
Sollte es zu Neuwahlen kommen, spricht sich der BSpR dafür aus, keine Personal- oder Programmdebatten in der Partei zu führen. Wichtig ist jedoch, die grundsätzliche Kommunikations- und Wahlstrategie zu verbessern: Die Plakate müssen zugespitzter sein (weniger pastell, mehr knall-rot), viele Themen wurden nicht oder nur zu zaghaft angesprochen: DIE LINKE sollte einen viel rebellischeren Wahlkampf betreiben (analog zu der ausgezeichneten Kampagne in Münster). Die SPD darf nicht als Bündnispartnerin betrachtet werden, sie muss angegriffen werden.
- Planung Katalonien-Veranstaltung am 14.01.
Am 14.01.18 plant Jürgen Aust von 13 – 15 Uhr eine Veranstaltung zum Thema Katalonien mit Raul Zelik. Die Kiezspinne in Berlin-Lichtenberg wurde dafür bereits reserviert. Es soll noch eine weitere Person auf dem Podium sein. Außerdem muss noch vor Weihnachten die Werbung dafür beginnen. Tim klärt den Zeitplan und die Podiumsbesetzung sowie weitere Fragen der Organisation mit Jürgen ab.
- Planung Mitgliederversammlung (MV) in 2018
Die MV findet am 18.02.18 von 11 – 17 Uhr in Freizeitheim Linden in Hannover statt. Der Raum wurde bereits reserviert. Ein Save-the-date soll noch vor Weihnachten über den Mitglieder-Verteiler geschickt werden. Eine Einladung mit Tagesordnung, die auch an die KPF und den Liebknecht-Kreis gehen soll, wird im neuen Jahr verschickt (verantwortlich: Tim und Inge). Vorschläge zur TO sind momentan aktuelle politische Entwicklungen, Wahl von Delegierten für den Bundesparteitag (2 quotiert + 2 unquotiert + Ersatzdelegierte), Aussprache zu Präsidiums- oder ABK-Besetzung der AKL, Personalvorschläge der AKL für den Parteivorstand. Ein weiteres Live-Treffen des BSpR am 13.01.18 um 15:30 Uhr in Berlin (genauer Ort wird noch bekannt gegeben) wird abschließend über die TO und die Organisation / Planung der MV beraten.
- Planung erster Länderrat (LR) in 2018
Vorab: Bis zum Jahresende – spätestens jedoch vier Wochen vor der ersten LR-Sitzung in 2018 – müssen noch die gewählten LR-Delegierten aus den einzelnen Bundesländern der Bundesgeschäftsführung bekanntgegeben werden! Tim schickt dazu nochmal eine Erinnerungsmail an die Vertreter der Ländergruppen der AKL sowie über den LR-Verteiler, damit diese die Delegierten noch ordnungsgemäß wählen können.
Der erste LR in 2018 soll am Sonntag, den 13.05.2018 in Kassel stattfinden – Tim kümmert sich um den Raum. Über die weitere Planung wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.
- Finanzen
Der Webmaster fragte nach einer Regelung über die Finanzen an. Tim setzt sich mit ihm nochmal in Kontakt, um mit ihm über finanzielle Möglichkeiten zu beraten. Eine abschließende Entscheidung wird dann beim nächsten Treffen des BSpR am 13.01. entschieden.
- AKL in 2018 (u.a. Bundesparteitag)
Wird im Wesentlichen bei den nächsten Sitzungen sowie der MV beraten. Der AKL-BSpR setzt sich dafür ein, dass bei der bisher bestehenden Koordination (Ellen Brombacher, Lucy Redler, Harri Grünberg) auch Janis Ehling von der SL (auf Vorschlag der SL) mitwirkt. Ein Treffen sollte im Januar stattfinden.
- zweite Ausgabe Bulletin
Soll die Themen Flüchtlings- und insbesondere Einwanderungsdebatte in der LINKEN beinhalten. Außerdem soll es Artikel zu Katalonien und der aktuellen politischen Entwicklung geben. Inge spricht das nochmal mit der Redaktionsgruppe ab. Wir streben einen Erscheinungstermin vor dem 18.02. an, da wir das Bulletin dann in unseren Kreisen auf der MV verteilen könnten.
- Sonstiges
– Nächstes Treffen des BSpR ist am 13.01.2018 um 15:30 Uhr in Berlin. Der genaue Treffpunkt wird noch bekannt gegeben.
– Tim nahm für die AKL an der Bundesdelegiertenkonferenz der BAG Betrieb und Gewerkschaft sowie an der MV der Kommunistischen Plattform teil.
Ende: ca. 11:30 Uhr
Für die Richtigkeit: Tim Fürup