teilgenommen: Tim, Thies, Inge, Lucy, Sylvia ab TOP 3

Top 1: Bundesmitgliederversammlung

>> Raum und Datum 12.03. steht

>>Organisation: Tim und Inge

1. Begrüßung

2. Aktuelles

3. Haupt-TOP: Bundestagswahlprogramm und Wahlkampf

4. G20-Kampagne und weitere Termine der Bewegung

5. Nachwahlen bzw Neuwahlen der Bundesparteitagsparteitagsdelegierten (Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten in getrennten Wahlgängen)

>> Hintergrund: Die Ersatzdelegierte auf der Liste zur Sicherheit der Mindestquotierung muss neu gewählt werden; Thies und Lucy sind bereit, ihre Mandate abzugeben, da sie als PV-Mitglieder Rederecht haben

>> LR antwortet G. Dawson zur Frage musikalischer Untermalung

Top 2: Bericht von Vorbereitung Europakonferenz am 28.01.2017 in NRW

TOP 3: Verständigung über Sahra Wagenknecht

A) Inhalte für eine Stellungnahme (Thies macht einen Entwurf am Montag)

1. Unsere Haltung zur Debatte um Innere Sicherheit, warum mehr Polizei nicht zu mehr Sicherheit beiträgt (und kurze Kritik an den Maßnahmen von r2g Berlin)

2. SW gegen Angriffe von rechts verteidigen (und auch sagen, was an ihrer Politik richtig ist)

3. Kritik an ihrer Position zu Flüchtlingsfrage und Verteidigung, dass man Kritik üben darf; auch dass sie die Geflüchtete nichts als politisches Subjekt sondern als ordnungspolitisches Problem begreift

4. Konflikt parlamentarischer Arm der Partei und der Partei/Demokratiefragen

5. Vorschlag, SW zu Debatten darüber an der Basis zu einzuladen

Ein Extratext später zu: Kritik Team Sahra

B) Austausch über die Lage in NRW