DIE LINKE ist notwendig, weil sie einen Unterschied macht zur Politik der herrschenden Parteien

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Das heißt dann aber auch, dass dieser Unterschied noch feststellbar sein muss. Nein zur NATO, ja zu Flüchtlingen. Von Tobias Pflüger via Facebook

Das gilt dann z.B. für den Umgang mit der NATO. Die NATO rüstet derzeit heftig auf und geht immer mehr über in Muster des kalten Krieges. Deshalb ist die Kritik an der NATO und an der konkreten Politik der NATO in Osteuropa, in Afghanistan etc. für DIE LINKE von essentieller Bedeutung. Und natürlich wird DIE LINKE diese Frage bei – wie ich finde ziemlich unwahrscheinlichen – Gesprächen zu rot-rot-grün 2017 nicht hinten anstellen. Wir sollten unserer Markenkerne bewusst sein: soziale Gerechtigkeit und Frieden.  Im Übrigen gilt es, und da dachte ich sind wir uns einig, mit unseren Positionen in den Wahlkampf zu gehen und dafür um Stimmen zu werben, und nicht vorher Positionen zur Disposition zu stellen.

 

Dass DIE LINKE einen Unterschied machen muss, gilt auch für den Umgang mit den jüngsten Amokläufen hierzulande. Die Herstellung eines direkten Zusammenhanges dieser Amokläufe mit der Flüchtlingspolitik von Merkel ist schlicht nicht zutreffend. Zentral ist, dass wir – als LINKE und insgesamt – in der Gesellschaft für die Verbesserung der (sozialen) Lebensverhältnisse ALLER Menschen kämpfen, so dass sich alle Menschen sicher fühlen. Es ist explizit nicht Aufgabe von LINKEN, zu fordern, zu überprüfen, wer sich im Lande befindet. Ja, es gibt Menschen, die sich „illegal“ in Deutschland aufhalten müssen, weil die brutale Politik gegen Flüchtlinge sie dazu zwingt. Für mich gilt immer noch: Kein Mensch ist illegal. Und: Wer Amokläufe verhindern will, muss auch den Zugang zu Waffen restriktiv gestalten. Mehr Polizei und andere Uniformträger*innen bedeuten eben nicht mehr Sicherheit. Ein Bundeswehreinsatz im Innern wäre eine Katastrophe und muss klar abgelehnt werden.
DIE LINKE macht den Unterschied oder es braucht sie nicht.
Tobias Pflüger, facebook