AKL-Länderrat in Berlin-Mitte

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Sonntag, 13.9.2015, Berlin-Mitte, Gasthaus „Enzian“

 

Beginn: 11:30

Ende: 17:00

 

 

Von 11:30 bis 13:45 fand eine AKL-Veranstaltung zur Situation in Griechenland und der EU statt. Ca. 60 Menschen haben daran teilgenommen (Bericht).

 

  1. Anträge

Diskussion über den Antrag „Oxi heißt Oxi“

  • Einzelne Themen werden abgestimmt.
  • Mit Änderungen einstimmig mit 2 Enthaltungen beschlossen.

Diskussion über den Antrag „zur aktuellen EU-Debatte“

  • Änderungswünsche konnten bis Mittwoch, 16. September 2015, 12:00 an info@akl.minuskel.de geschickt werden
  • BSPR arbeitet Anträge ein und veröffentlicht Erklärung
  • Nach einer Abstimmung 7:1:1 soll dieser Text als Erklärung des Länderrates veröffentlicht werden.

Antrag: Buch-Projekt zur Regierungsfrage

  • Projekt: Ein Buch der AKL im PapyRossa-Verlag für 2300 Euro, wovon eine Stiftung ca. 500 Euro übernehmen könnte
  • 1000 Exemplare wären möglich
  • Geschlechtergerechtigkeit angemahnt
  • Einstimmig ohne Enthaltungen angenommen; BSPR und Sascha Stanicic bringen das Projekt voran; Vorschläge für dieses Buch bis spätestens Sonntag, 20. September 2015, 22:00 an info@akl.minuskel.de
  • Anfang 2016 soll es eine Neuauflage der bisherigen AKL-Broschüre geben.

 

  1. DIE LINKE nach dem Bielefelder Parteitag
  • Input durch Thies Gleiss, Debatte über Enttäuschungen über den Bielefelder Parteitag
  • Anregung, ein offenes Treffen des linken Flügels für 2016 zu organisieren (BSPR soll Modalitäten prüfen)
  • AKL wird eine kleine Broschüre über Kommunalpolitik herausgeben (Gegenantrag zur Kommunalpolitik vom BPT)
  • Die AKL wird die Frage des Umgangs gesetzter Redebeiträge auf LINKE-Bundesparteitagen vorm kommenden BPT noch mal gründlich diskutieren (Tendenz: Forderung der Abschaffung)

 

  1. Aktivitäten der Partei DIE LINKE und der AKL
  • Diskussion über Veranstaltungen, Wahlkämpfe und Kampagnen, v.a., „Das muss drin sein“
  • Thies Gleiss vertritt die AKL in der Planung der Oktober-Konferenz von „Faktencheck Hellas“
  • Bericht aus dem Landesverband Brandenburg
  • Der Länderrat beschließt einstimmig, dass der BSPR die anstehende Bundesmitgliederversammlung organisiert.